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Sommerfest in Karlshorst

Bei bestem Wetter haben wir gestern unser Sommerfest im Garten des Restaurants Gundefinger in Karlshorst gefeiert. Mit mehr als 60 Gästen war das Fest gut besucht, und besonderer Dank gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gundelfinger, die uns diesen schönen Abend ermöglicht haben. Wir haben die Gelegenheit genutzt, nicht nur viele lange Gespräche zu führen, sondern auch über einige anstehende Herausforderungen im Süden Lichtenbergs zu diskutieren, wie z.B. über die anstehenden Wohnungsbauprojekte, die immer noch angespannte Situation bei den Kitaplätzen und unsere Aktivitäten für den Erhalt des Regionalbahnhofs.

Grünfläche oder Parkplatz am Römerweg?

Gestern hat die Geschäftsführung der HOWOGE im Lichtenberger Ausschuss für Stadtentwicklung das Konzept vorgestellt, im Rahmen der Schaffung von 350 Wohnungen auf dem Areal der ehemaligen Studentenwohnheime an der Treskowallee / Ecke Römerweg die Grünfläche am Römerweg in einen großen Parkplatz umzuwandeln. Auch wenn das Wohnungsbauprojekt im Hinblick auf die von der SPD angestrebte Schaffung neuen Wohnraumes in Lichtenberg sehr zu begrüßen ist, haben die Parteien recht einmütig Kritik an der Planung für den Parkplatz geübt. Gerade an dieser Stelle, die man von Norden kommend als ersten visuellen Eindruck von Karlshorst wahrnimmt, muss man eine solche Planung mit Bedacht abwägen. Ich denke, eine Tiefgarage wäre an diesem „Einfallstor nach Karlshorst“ städtebaulich geeigneter und ist sicher über die Nutzungsgebühren auch finanzierbar.

 

Die HOWOGE wird nun ihre Planung überarbeiten und anschließend erneut vorstellen.

Einwohnerversammlung Bauen und Verkehr in Karlshorst

Gestern fand im neuen Kulturhaus wieder die fast schon traditionell zu nennende Einwohnerversammlung „Bauen und Verkehr in Karlshorst“ statt, zu welcher der Bürgerverein Karlshorst alljährlich einlädt. Trotz der nicht allzu umfangreichen Werbung für die Veranstaltung fanden fast 200 Gäste den Weg in das Kulturhaus, was sicher für das große Interesse der Karlshorster an diesen Themen und für die Qualität der Veranstaltung spricht. Als Bezirksverordneter und Mitglied des Ausschusses für ökologische Stadtentwicklung nahm ich an der Veranstaltung teil.

Stadtrat Wilfried Nünthel berichtete über die wesentlichen aktuellen Entwicklungen und stellte sich den Fragen der Einwohner. Dabei ging es unter anderem um den Neubau der Eisenbahnbrücke, den Erhalt des Regionalbahnhofs und einen Ausblick zum weiteren Verfahren für den Bau der TVO. Ein weiteres Thema war die Kitasituation. Hier sind durch mehrere in Planung oder bereits im Bau befindliche Einrichtungen deutliche Verbesserungen zu erwarten. In den nächsten Jahren werden in Karlshorst mehr als 500 neue Kitaplätze entstehen.

Nachdem vor kurzem das Lichtenberger „Bündnis für Wohnen“ abgeschlossen wurde, berichtete das Bezirksamt nun über zahlreiche Projekte, darunter die Fertigstellung des Carlsgartens bis Ende 2012, die Neubauten am Aristotelessteig, den Sachstand auf dem Gelände der ehemaligen Festungspionierschule in der Zwieseler Straße sowie die Gartenstadt I. Weiterlesen

Bündnis für Wohnen in Lichtenberg auf den Weg gebracht

Vereinbarung zwischen Bezirk und Akteuren der Wohnungswirtschaft – Senator Michael Müller sichert Unterstützung zu

Am Mittwoch stellte der Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) im Beisein des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt Michael Müller (SPD) und des Lichtenberger Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung Wilfried Nünthel (CDU) das „Bündnis für Wohnen“ in Berlin-Lichtenberg vor. Während sich das bereits in der vergangenen Woche von Senator Michael Müller vorgestellte Bündnis für bezahlbare Mieten vor allem auf Bestandswohnungen konzentriert, steht im Lichtenberger Bündnis für Wohnen der Wohnungsneubau im Fokus.

Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU ist vereinbart, dass der Wohnungsbau in Berlin bis 2016 deutlich angekurbelt wird, 30.000 neue Wohnungen sollen entstehen. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften und die Wohnungsgenossenschaften in Berlin spielen bei der Umsetzung dieses Vorhabens eine zentrale Rolle, aber auch zahlreiche private Investitionen. Allein im Bezirk Lichtenberg werden schon 2012 und 2013 jeweils fast 1.000 neue Wohnungen entstehen. Weiterlesen

Geplante Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften ausgesetzt

Der neue Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Michael Müller (SPD) hat erklärt, dass die geplanten Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften ausgesetzt werden. Damit setzt der SPD-geführte Senat ein Zeichen, dass die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften noch stärker ihre soziale Verantwortung in der Stadt wahrnehmen werden. Bezahlbares Wohnen war eines der Themen, mit denen die SPD 2011 in den Wahlkampf gegangen war.

Die sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften wollten die aufgrund des neuen Berliner Mietspiegels theoretisch möglich gewordenen Mieterhöhungen, auf die sie im letzten Jahr noch verzichtet hatten, Zug um Zug jetzt nachholen. Dies wurde vom Senator für Stadtentwicklung und Umwelt gestoppt, weil das Ziel des Senats als Eigentümer nicht nur das wirtschaftliche Ergebnis der Gesellschaften ist, sondern vor allem auch die Wahrnehmung sozialer und städtebaulicher Verantwortung. Er kündigte an, in Gesprächen mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften zu einer flexibleren, mehr an den Bedürfnissen der Mieterinnen und Mieter orientierten Mietenpolitik kommen zu wollen, die eine soziale Segregation in der Stadt verhindert.

Neue Bezirksverordnetenversammlung arbeitet sich ein

Nachdem sich am 27.10. die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg der VII. Wahlperiode konstituiert hatte und am 10.11. das Bezirksamt gewählt wurde, tagte gestern die erste „normale“ BVV. Allerdings fanden auch gestern zunächst noch Wahlen statt. Gewählt wurde ein Teil der Bürgerdeputierten, die gemeinsam mit den Mitgliedern der verschiedenen Fraktionen zukünftig in den Ausschüssen tätig sein werden.

In der Einwohnerfragestunde stellte die Elternsprecherin der Bernhard-Grzimek-Schule Fragen zur Informationspolitik des Bezirksamtes in Bezug auf die Neuvergabe des Gebäudes des ehemaligen Baumarktes in der Sewanstraße.

Die SPD machte sich für Karlshorst mit einem Antrag für die Schaffung von Möglichkeiten zur sicheren Fahrbahnquerung in der Ehrlichstraße auf Höhe des Hotels Mit-Mensch stark, die vor allem Menschen mit Behinderungen die Überquerung der Straße erleichtern sollen.

Mehrheitliche Übereinstimmung zwischen den Fraktionen gab es beim Antrag der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur zukünftigen Live-Übertragung der BVVund Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle.

Für meine fachliche Arbeit im Stadtentwicklungsausschuss wird u.a. die Frage des Wohnungsneubaus in Lichtenberg eine größere Rolle spielen, die gestern in der BVV thematisiert wurde.

Eine heftige Diskussion entstand um den von der Zählgemeinschaft unterstützten Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, alle vor 1971 geborenen Bezirksverordneten auf eine frühere Mitarbeit bei der Stasi zu überprüfen. Meine Meinung dazu ist klar: Auch wenn mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung viele Aspekte der SED-Diktatur aufgearbeitet wurden, enthebt uns das nicht von der Verantwortung, frühere Verstrickungen von heute politisch Aktiven aufzuarbeiten. Damit ist keine pauschale Verurteilung der Betroffenen verbunden. Es ist im Einzelfall zu klären, welche Konsequenzen die Öffentlichkeit daraus ableitet und welche Konsequenzen die Betroffenen für sich selbst ziehen.

Der Ältestenrat der BVV wird nun einen Vorschlag erarbeiten, wie mit der Frage der Überprüfung weiter umgegangen werden soll.

Direktkandidaten im Coppi-Gymnasium

Heute trafen zum dritten Mal die Direktkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Lichtenberg 6 aufeinander. Das Coppi-Gymnasium hatte uns eingeladen, über Bildung, Mieten, Soziales, Wirtschaft, Sport, Jugend und andere Themen zu diskutieren. Die ca. 80 Schülerinnen und Schüler hatten sich sehr gut vorbereitet und fühlten den Kandidaten „auf den Zahn“. Mit dabei war ein Team von TV Berlin.

Für mich war die Veranstaltung eine besondere Freude, denn ich hatte diese Schule von 1987 bis 1998 besucht.

Kiezspaziergang an der Rummelsburger Bucht

Die Rummelsburger Bucht hat sich innerhalb eines sehr kurzen Zeitraumes zu einem beliebten, familienfreundlichen Wohngebiet entwickelt. Noch vor wenigen Jahren existierte der größte Teil der Wohnbebauung, die sich heute entlang der Hauptstraße zieht, nicht. Die ehemalige Haftanstalt an der Rummelsburger Bucht war noch lange nach der Wende von einer hohen Mauer umschlossen und wartete auf ein neues Nutzungskonzept.

Heute ist die Bucht eines der besten Beispiele für den gelungenen Aufbau eines neuen Stadtteiles. Der „Campus“ ist heute eine Wohnanlage, und nur wenig erinnert an die Geschichte als Arbeitshaus und Haftanlage. Das habe ich zum Anlass genommen, zu einem Kiezspaziergang einzuladen. Christine Steer, Leiterin des Museums Lichtenberg, und Maik Fröhnel als Zeitzeuge erzählten den ca. 40 Gästen, wie sich das Leben in der früheren Haftanstalt abspielte. Gemeinsam mit unserem Stadtrat und Bezirksbürgermeisterkandidaten Andreas Geisel sowie Mitgliedern der BVV Lichtenberg diskutierten wir über die zukünftige Nutzung der noch brachliegenden Flächen und Gebäude. Eine Fortsetzung der Wohnbebauung in Kombination mit einer Schule in freier Trägerschaft scheint dafür eine sinnvolles Konzept zu sein.

Gleichzeitig unterstützte ich die Einrichtung eines Ortes des Gedenkens und möchte dies gemeinsam mit den Anwohnern und ehemaligen Betroffenen in den nächsten Jahren umsetzen. Die Zukunft und die Geschichte der Rummelsburger Bucht gehören zusammen und schließen einander nicht aus.

Podiumsdiskussion der Kandidaten

Gestern trafen zum ersten Mal die Direktkandidaten im Wahlkreis Karlshorst / Friedrichsfelde Süd / Rummelsburger Bucht in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Auf Einladung der katholischen Gemeinde „Zum Guten Hirten“ diskutierte ich mit Harald Wolf (LINKE), Stefan Gelbhaar (Grüne), Fabian Peter (CDU) und Ringo Bronkalla (FDP) über aktuelle Themen. Dabei kamen sowohl kirchliche als auch regionalpolitische Fragen zur Sprache.

Meine Themen waren insbesondere die Entwicklung der Mieten im Süden Lichtenbergs, die Kitaversorgung, Bildung und Erziehung, bei denen ich für unsere Konzepte und Ideen warb. Außerdem machte ich noch einmal deutlich, dass die SPD Karlshorst sich im Rahmen eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts sowohl für den Erhalt des Regionalbahnhofs als auch den Bau der TVO einsetzt. Um hier zum Erfolg zu gelangen, müssen aber alle Parteien in Lichtenberg an einem Strang ziehen!

Bürgerversammlung Bauen und Verkehr

Am 4. Juli luden der Bürgerverein Karlshorst und das Bezirksamt Lichtenberg wieder zur jährlichen Bürgerversammlung „Bauen und Verkehr“ ein. Stadtrat Andreas Geisel stellte den ca. 100 Gästen die Entwicklungen der letzten Monate vor und gab einen Ausblick in die Zukunft.

Schwerpunkte waren u.a. die Planungen für Karlshorst-West (Bebauungsplan 11-47 a-c), der weitere Ausbau von Karlshorst Ost hinter der ehemaligen Festungspionierschule, die  Baumaßnahmen der Wasserbetriebe entlang der Treskowalle und der von der Deutschen Bahn AG seit Jahren immer wieder verschobene Beginn des Umbaus der Brücke am Bahnhof.

Ein weiteres Thema war der langfristige Erhalt des Regionalbahnhofs, für den sich die SPD ebenso wie andere Parteien in Lichtenberg einsetzt. Weiterlesen