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Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin

Als Nachfolger von Birgit Monteiro bin ich heute offiziell in das Abgeordnetenhaus von Berlin nachgerückt und damit neues Mitglied der SPD-Fraktion. Nach drei Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg werde ich nun den Wahlkreis Friedrichsfelde Süd, Karlshorst und Rummelsburger Bucht im Abgeordnetenhaus vertreten. Ich freue mich sehr auf die neuen Aufgaben – für ganz Berlin sowie weiterhin für meinen Wahlkreis.

Zum Hintergrund: Birgit Monteiro ist am 22. Januar zur neuen Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg gewählt worden. Sie war seit 2006 Mitglied des Abgeordnetenhauses und arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen und Sozialexpertin der Fraktion.

Für ihr neues Amt als Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin wünsche ich Birgit Monteiro viel Erfolg und alles Gute!

Neue Bezirksverordnetenversammlung hat sich konstituiert!

Heute fand die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in der VII. Wahlperiode in der Max-Taut-Aula statt. Auf der Tagesordnung stand insbesondere die Wahl des BVV-Vorstandes. Die Sitzung verlief ruhig, inhaltliche Themen wurden noch nicht behandelt. Das neue Bezirksamt wird voraussichtlich am 10. November gewählt.

Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen in der BVV!

SPD, CDU und Grüne beschließen Zählgemeinschaft in Lichtenberg

Die Kreis- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen in Lichtenberg haben am 25. Oktober 2011 eine Vereinbarung über die Bildung einer Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterzeichnet. Damit wurde die Grundlage zur Wahl Andreas Geisel zum Lichtenberger Bezirksbürgermeister am 10. November 2011 geschaffen. Die jahrelange Vormachtstellung der Linkspartei, die sich an vielen Stellen negativ auf den Bezirk ausgewirkt hatte, findet somit ein Ende.

Im Mittelpunkt der Vereinbarung steht das Prinzip der Nachhaltigkeit. Die drei Partner bekennen sich zu einer ökologisch nachhaltigen Politik, die sich in der Umsetzung umweltpolitischer Modellprojekte niederschlagen soll. Mit ihrem Bekenntnis zur ökonomischen  Nachhaltigkeit erkennen die Partner an, dass dauerhafter Wohlstand nur durch solides Wirtschaften erreicht werden kann. Soziale Nachhaltigkeit schließlich bedeutet einen Ausgleich zwischen den sozialen Kräften und eine Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Auf dieser Basis soll der von der Linkspartei versursachte Stillstand beendet und Lichtenberg auf den Gebieten Umwelt, Wirtschaft und Soziales und darüber hinaus weiter nach vorn gebracht werden. “Wir brauchen einen Neustart, um das Image Lichtenbergs zu verbessern und die positive Entwicklung Berlins auch auf den Bezirk zu übertragen”, erklärte Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Geisel.

SPD Lichtenberg nominiert Andreas Geisel für das Amt des Bezirksbürgermeisters

Kerstin Beurich erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen
Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg hat den amtierenden Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, Andreas Geisel, einstimmig für das Amt des Bezirksbürgermeisters nominiert. Kerstin Beurich, bislang Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, wurde gleichfalls einstimmig erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen.

Die SPD Lichtenberg strebt in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eine Zählgemeinschaft mit CDU und Bündnis/Die Grünen an. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg stimmte dem Vertragsentwurf für eine solche Zählgemeinschaft einstimmig zu.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen planen in den nächsten Tagen gleichfalls in ihren Gremien Diskussionen und Abstimmungen über den Vertragsentwurf. Die angestrebte Zählgemeinschaft steht allerdings erst mit der Zustimmung aller drei beteiligten Partner. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konstituiert sich am 27. Oktober 2011. Die Wahl des neuen Bezirksamtes wird für den 10. November 2011 angestrebt.

Danke für 6.642 Stimmen!

Liebe Karlshorster, liebe Friedrichsfelder, liebe Rummelsburger,

die Wahlen liegen nun hinter uns, und ich möchte mich bei Ihnen für 6.642 Erststimmen bzw. 30,4 % im Wahlkreis Lichtenberg 6 bedanken. Vielen Dank für Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung!

Auch wenn es nicht ganz zum Sieg gereicht hat, war es doch ein sehr knappes Ergebnis. Nur ca. 400 Stimmen trennen mich von Harald Wolf, dem Spitzenkandidaten der LINKEN in Berlin.

Ich konnte fast ganz Karlshorst, die Rummelsburger Bucht und erstmals auch weite Teile Friedrichsfeldes (am Tierpark, rund um die Volkradstraße und in der Mellenseestaße) für die SPD gewinnen. In der Dolgenseestraße war der Abstand zur LINKEN nur noch minimal. Insgesamt konnte ich den Erststimmen-Abstand zu Harald Wolf ist von knapp 8 % in 2006 auf 2 % in 2011 verkürzen. Dabei ist auch die absolute Anzahl der Erststimmen für die SPD deutlich gestiegen.

Das ist alles in allem eine sehr gute Basis für die Zukunft. Ausgestattet mit diesem Votum, werde ich nun in den nächsten Jahren für Sie als Bezirksverordneter der SPD in Lichtenberg tätig sein.

An dieser Stelle sei auch den zahlreichen Helfern und Unterstützern im Wahlkampf gedankt. Und nicht zuletzt: Herzlichen Glückwunsch an Ole Kreins, Birgit Monteiro und Reimund Peter, unsere gewählten Lichtenberger Vertreter im Berliner Abgeordnetenhaus!

Herzliche Grüße, Ihr
Gregor Költzsch

16. September: Kundgebung mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel

Die Berliner SPD lädt zwei Tage vor der Berlinwahl zur Kundgebung mit Klaus Wowereit und Sigmar Gabriel auf dem Potsdamer Platz. Beginn ist um 16.30 Uhr. 

Das Programm eröffnet ein politischer Talk mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der Berliner SPD Michael Müller, der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden Manuela Schwesig und dem Bundesvorsitzenden des DGB Michael Sommer. Nach Musik der Band Take Five folgt eine Talkrunde mit Prominenten, u.a. Dennenesch Zoudé und Christian Bahrmann. Nach dem SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel spricht der Regierende Bürgermeister und SPD-Spitzenkandidat Klaus Wowereit. Mit einem Live-Auftritt sorgt die Band Karat für einen guten Start in die letzten 48 Stunden des Wahlkampfs.

Berlin wählt – wir bringen Sie hin!

Am 18. September wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus und neue Bezirksverordnetenversammlungen. Leider sind nicht alle Wahllokale barrierefrei erreichbar. Deswegen gibt es das Wahltaxi der SPD.

Wenn Sie körperlich beeinträchtigt sind oder aus sonstigen Gründen Ihr Wahllokal nicht oder nur schwer erreichen können, rufen Sie uns an unter 030/9760 6730 oder am 18.9. unter 030/4692- 262 oder schreiben eine E-Mail an info@spd-lichtenberg.de. Ebenso besteht bereits jetzt die Möglichkeit, im Rathaus Lichtenberg oder im Bürgeramt in der Egon-Erwin-Kisch-Str. (am S-Bf. Hohenschönhausen) per Briefwahl abzustimmen.

Auch hier gilt: Einfach anrufen oder E-Mail schreiben – wir fahren Sie hin!

Direktkandidaten im Coppi-Gymnasium

Heute trafen zum dritten Mal die Direktkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Lichtenberg 6 aufeinander. Das Coppi-Gymnasium hatte uns eingeladen, über Bildung, Mieten, Soziales, Wirtschaft, Sport, Jugend und andere Themen zu diskutieren. Die ca. 80 Schülerinnen und Schüler hatten sich sehr gut vorbereitet und fühlten den Kandidaten „auf den Zahn“. Mit dabei war ein Team von TV Berlin.

Für mich war die Veranstaltung eine besondere Freude, denn ich hatte diese Schule von 1987 bis 1998 besucht.

„Klaus im Kiez“ am Bärenschaufenster

Heute besuchte Klaus Wowereit Lichtenberg und meinen Wahlkreis. Gemeinsam mit unserem Bürgermeisterkandidaten Andreas Geisel und den Abgeordnetenhauskandidaten Karin-Seidel-Kalmutzki, Dirk Liebe, Ole Kreins und mir sprach Wowereit am Bärenschaufenster vor den ca. 300 Gästen über die Zukunft unserer Stadt und unseres Bezirks. Neben Themen wie Bildung, Arbeit und Sicherheit ging er auch auf den nahegelegenenen Tierpark ein und bekräftigte, dass dieser auch in Zukunft seine volle Unterstützung erhalten würde.

Podiumsdiskussion der Kandidaten

Gestern trafen zum ersten Mal die Direktkandidaten im Wahlkreis Karlshorst / Friedrichsfelde Süd / Rummelsburger Bucht in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Auf Einladung der katholischen Gemeinde „Zum Guten Hirten“ diskutierte ich mit Harald Wolf (LINKE), Stefan Gelbhaar (Grüne), Fabian Peter (CDU) und Ringo Bronkalla (FDP) über aktuelle Themen. Dabei kamen sowohl kirchliche als auch regionalpolitische Fragen zur Sprache.

Meine Themen waren insbesondere die Entwicklung der Mieten im Süden Lichtenbergs, die Kitaversorgung, Bildung und Erziehung, bei denen ich für unsere Konzepte und Ideen warb. Außerdem machte ich noch einmal deutlich, dass die SPD Karlshorst sich im Rahmen eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts sowohl für den Erhalt des Regionalbahnhofs als auch den Bau der TVO einsetzt. Um hier zum Erfolg zu gelangen, müssen aber alle Parteien in Lichtenberg an einem Strang ziehen!