Beiträge

Transparente und zentral koordinierte Kitaplatzvergabe

Im Januar hat sich der Bezirk Lichtenberg auf Initiative der SPD nach einem Antrag von mir das politische Ziel einer transparenten und zentral koordinierten Kitaplatzvergabe in Lichtenberg gegeben. Das Bezirksamt wurde beauftragt, gegenüber dem Senat in dieser Sache tätig zu werden. Unser Leitgedanke ist, mit einem solchen Verfahren Transparenz für die betroffenen Eltern zu schaffen und ihnen die großen Sorgen zu nehmen, die während der langen Zeit der Suche nach einem Kitaplatz auf ihnen lastet. Das Verfahren sollte als modernes E-Government-Verfahren eingeführt werden, und es sollten verschiedene technische Verfahren auf Machbarkeit überprüft werden. Darüber hinaus sollte angestrebt werden, das Verfahren in Lichtenberg als Modellprojekt einzuführen, gerade hier in unserem Bezirk mit seinen wachsenden Kinderzahlen. Weiterlesen

Sommerfest der SPD Karlshorst-Friedrichsfelde Süd

Liebe Friedrichsfelder, liebe Karlshorster,

in guter Tradition möchte ich Sie auch in diesem Jahr wieder zu unserem Sommerfest einladen. Bei gutem Wetter und in lockerer Atmosphäre wollen wir mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und uns über die neuesten Entwicklungen im Süden Lichtenbergs austauschen. Unser Sommerfest wird am Donnerstag, 15. August 2013 ab 18.00 Uhr im Garten des Restaurants „Gundelfinger“, Gundelfinger Straße, Ecke Dönhoffstraße stattfinden.

Es wird kühle Getränke und Gegrilltes geben, und für die musikalische Untermalung sorgt Olaf Ruhl, der uns jiddische Lieder und Geschichten präsentieren wird. Mit dabei sind Mitglieder des Bezirksamtes Lichtenberg, des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, die gerne über ihre Arbeit berichten und Ihre Anliegen aufnehmen. Sie haben auf dem Fest auch Gelegenheit, unseren Bundestagskandidaten Erik Gührs persönlich kennenzulernen.

Ich würde mich sehr freuen, Sie und Ihre Familie, Partner oder Freunde an diesem Sommerabend persönlich begrüßen zu können und mit Ihnen einen entspannten Abend zu verbringen. Wir unterstützen mit dem Fest das „Gundelfinger“, ein soziales Projekt der Albatros gGmbH.

Neue Kita im Carlsgarten eröffnet

Vor wenigen Tagen wurde nach kurzer Bauzeit die neue Kita im Carlsgarten eröffnet. Hier hat die PeWoBe gGmbH aus Frankfurt Oder ca. 150 neue Kitaplätze geschaffen, die nun den Kindern aus Karlshorst und angrenzenden Stadtteilen zugute kommen. Gemeinsam mit den Partnern der Zählgemeinschaft hat die SPD in der Bezirksverordnetenersammlung und dem Bezirksamt die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass in Lichtenberg seit einigen Monaten die dringend benötigten neuen Kitaplätze geschaffen werden. Im Rahmen des Berliner Kitaausbauprogramms stellt der Senat zudem 20 Mio. Euro für die Schaffung von Kitaplätzen in Berlin zur Verfügung, von denen auch mehrere Kitaneubauten in Lichtenberg teilfinanziert werden. Ab August 2013 haben Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr endlich auch einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz.

Bürgersprechstunde in Karlshorst

Gestern habe ich als Bezirksverordneter wieder eine Bürgersprechstunde bei iKARUS im Stadtteilzentrum Lichtenberg Süd angeboten. Mit meinen Besuchern diskutierte ich insbesondere über den Erhalt des Regionalbahnhofs Karlshorst und die Planungen zum Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO). Die nächste Sprechstunde findet am 11.07. um 16 Uhr am gleichen Ort statt.

Neues zur Kita im Carlsgarten

Die Entwicklung um die neue Kita im Carlsgarten bleibt spannend. Nachdem der Träger Europakindergärten Vogler, der bereits einen gültigen Mietvertrag hatte, aus dem Projekt ausgestiegen war, habe ich eine weitere Kleine Anfrage beim Bezirksamt Lichtenberg gestellt, um den aktuellen Stand zu recherchieren. Hier meine Fragen und die Antworten des Bezirksamtes: Weiterlesen

Neubau von Kitas

Im Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2011-2020 sind mehrere Neueröffnungen von Kitas vorgesehen. Dies habe ich gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs zum Anlass für eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt genommen. Hier die Fragen und Antworten:

 

Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Bau des Kitastandortes in der Hauffstraße, der in der Investitionsplanung 2011-15 als gezielte Zuweisung angegeben ist? Gibt es konkrete Zusagen der Senatsverwaltung für Finanzen?

Der BVV-Beschluss zur Investitionsplanung 2011-2015 sah für die Maßnahme „Neubau einer Kindertagesstätte, Hauffstraße 21“ die Beantragung einer gezielten Zuweisung in Höhe von 3,2 Mio. € vor. Diese wurde durch die Senatsverwaltung für Finanzen abgelehnt, so dass eine Finanzierung nur über die pauschalen Investitionsmittel des Bezirkes möglich wäre. Bei weiter bestehendem Bedarf müsste diese Baumaßnahme im Rahmen der Investitionsplanung 2012-2016 im Oktober 2012, für die Jahre 2014 und 2015 neu eingeplant werden.

 

Wie viele Plätze sollen in der Kita Eitelstraße entstehen, die durch den Umbau der ehemaligen Kirchengemeinde durch Stadtumbau Ost realisiert werden soll? Wer wird diese Kita betreiben und wann ist mit einer Eröffnung zu rechen? Weiterlesen

Sanierte Kita in der Honnefer Straße eröffnet

Heute wurde offiziell die sanierte Kita „Grashüpfer“ in der Honnefer Straße in Karlshorst wieder eröffnet. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat mehr als 2 Mio. € in das Gebäude investiert. Dabei wurde es komplett entkernt, neu gestaltet und energetisch saniert. Die Mittel wurden teilweise durch die AWO selbst sowie aus dem Umweltentlastungsprogramm II bereitgestellt. Ein wichtiger Schritt zur Schaffung der dringend benötigten Kitaplätze in unserem schnell wachsenden Stadtteil!

Gemeinsam mit unseren Stadträten Andreas Geisel und Kerstin Beurich sowie Vertretern der BVV-Fraktion habe ich das Fest zur Eröffnung besucht und im Namen der SPD gratuliert. Herzlichen Glückwunsch und viel Spaß im neuen Gebäude!

Vietnamesisches Leben in Lichtenberg

Lichtenberger vietnamesischer Abstammung bilden mit derzeit ca. 5500 im Bezirk gemeldeten Personen eine der größten Migrantengruppen. Aktuell 1256 davon sind deutsche Staatsangehörige. Wichtige Impulse und Eindrücke von der Lebenswelt dieser Bevölkerungsgruppe sammelte ich gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich im Rahmen eines Besuches bei der Vereinigung der Vietnamesen am 5. August 2011. In der Begegnungsstätte der Vereinigung in der Lichtenberger KULTschule wurden Herausforderungen, Probleme aber auch Wünsche und Hoffnungen vietnamesischer Bürger des Bezirks thematisiert, u.a. wünscht der Verein größere Mitgestaltungs­möglichkeiten der Bevölkerungsgruppe im gesellschaftlichen Raum und setzt sich deshalb für ein kommunales Wahlrecht für Migranten/innen mit dauerhaftem Aufenthaltsstaus ein. Wir unterstützen diese Forderung und die dazu in der SPD vorhandenen Initiativen.

Rund 400 Mitglieder sind in der Vereinigung der Vietnamesen organisiert. Die Begegnungsstätte zählt wöchentlich etwa 120 Besucher.

Wahlkreistag: Vereine, soziale Einrichtungen und Regionalbahnhof

Im Rahmen meines Wahlkreistages habe ich am 25. März gemeinsam mit den Stadträten Andreas Geisel und Kerstin Beurich als Spitzenkandidaten für die BVV Vereine und soziale Einrichtungen im Süden Lichtenbergs besucht.

Mit dem Bürgerverein Karlshorst fand am Nachmittag ein Vor-Ort-Termin am Bahnhof Karlshorst statt. Dort diskutierte ich mit Georg Abel, dem Vorsitzenden des Bürgervereins, und dem Stadtrat für Stadtentwicklung, Andreas Geisel, über die Verkehrssituation in Karlshorst und verschiedene städtebauliche Maßnahmen im Ortsteilzentrum. Dabei bekräftigte ich die Position der SPD für den Erhalt des Regionalbahnhofs: Es besteht Einigkeit innerhalb der Berliner SPD, den Regionalbahnhof Karlshorst offen zu halten, egal ob in Köpenick ein neuer Regionalbahnhof gebaut wird oder nicht.

Im Laufe des Tages besuchten wir auch verschiedene Einrichtungen der Albatros gGmbH, in denen Menschen mit psychischer Beeinträchtigung eine Beschäftigung finden. Die Arbeit solcher Träger wird zunehmend durch Kürzung der Zuwendungen durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erschwert – eine falsche politische Entscheidung. Im Hotel Mit-Mensch konnten wir uns anschließend über die Arbeit mit körperlich beeinträchtigten Menschen informieren. Gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich besuchte ich dann am Mittag ein Ehepaar, das seit über 50 Jahren in Karlshorst wohnt.

Am Abend diskutierten wir in informeller Runde mit dem Kreisgeschäftsführer des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Paul Rehfeld, über regionale Wirtschaftsfragen.

Außerdem besuchte ich das Museum Karlshorst als eine der herausragenden kulturellen Einrichtungen Lichtenbergs.

Wahlkreistag am 25.03.2011 – SPD besucht Vereine und Träger im Süden Lichtenbergs

Am 25. März 2011 werde ich gemeinsam mit Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Bezirksverordnetenversammlung Vereine und Träger im Süden Lichtenbergs besuchen, die sich im sozialen Umfeld engagieren. Ziel ist es, die Themen und Probleme zu besprechen, mit denen sich die sozialen Einrichtungen beschäftigen. Gleichzeitig sollen Anregungen für das Wahlprogramm der SPD Lichtenberg aufgenommen werden.

Auf dem Programm steht unter anderem ein gemeinsames Frühstück verschiedener im sozialen Bereich engagierter Einrichtungen gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich. Um 14 Uhr findet ein Vor-Ort-Termin mit dem Bürgerverein am Bahnhof Karlshorst statt, zu dem interessierte Bürger herzlich eingeladen sind. Dort besteht die Möglichkeit, mit Baustadtrat Andreas Geisel über die Zukunft des Regionalbahnhofs zu sprechen, für den sich die SPD unter anderem mit einer Unterschriftensammlung einsetzt. Weitere Themen sind die Neugestaltung des Karlshorster Zentrums und andere Stadtentwicklungsmaßnahmen im Süden Lichtenbergs.

Der Wahlkreistag wird um 20 Uhr in informeller Runde in der Havannabar ausklingen. Gemeinsam mit dem Kreisgeschäftsführer Lichtenberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) können Interessierte dort über regionale Wirtschaftsfragen diskutieren.

Vertreter der Medien und interessierte Einwohner sind herzlich eingeladen teilzunehmen.

 

Programm:

10 Uhr Gemeinsames Frühstück mit Vereinen und Trägern, Ort: Albatros gGmbH, Dönhoffstr. 36a

12 Uhr Besuch der Vereine und Träger

14 Uhr Vor-Ort-Termin mit dem Bürgerverein Karlshorst, Ort: Vor dem Bahnhof Karlshorst

20 Uhr Stammtisch regionale Wirtschaft mit Paul Rehfeld, Kreisgeschäftsführer Lichtenberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Ort: Havannabar