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Schulsporthalle wird mit Landes-Investitionen erneuert

Schulsporthalle der Bernhard-Grzimek-Grundschule

Schulsporthalle der Bernhard-Grzimek-Grundschule

Am 23. April haben wir im Abgeordnetenhaus für ein Sonder-Investitionsprogramm von mehr als 500 Millionen Euro gestimmt. Das Geld steht zur Verfügung, da das Land Berlin 2014 einen Haushaltsüberschuss von fast 900 Mio. Euro erwirtschaften konnte.  Die eine Hälfte ist für die Schuldentilgung vorgesehen, die andere für das „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ (SIWA) getaufte Investitionspaket.

Durch SIWA werden in ganz Berlin dringliche Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt. Dazu zählen u.a. Investitionen in Schulen, Kitas, Polizei, Krankenhäuser und den öffentlichen Nahverkehr. Auch mein Wahlkreis profitiert davon. Durch das von der SPD maßgeblich vorangetriebene Konjunkturpaket II konnte bereits 2009 das Schulgebäude der Bernhard-Grzimek-Grundschule saniert werden. Nun kann mit den neuen Geldern auch die Schulsporthalle für ca. 1,5 Millionen Euro saniert werden. Dazu zählt die Erneuerung der Sanitäranlagen, Innenräume und Fachtechnik sowie der Fassade der Sporthalle. Weiterlesen

Berliner Stadtblatt erschienen

Heute haben wir die neue Lichtenberger Ausgabe des von der SPD Berlin herausgegebenen Berliner Stadtblattes in Karlshorst und Friedrichsfelde verteilt. Wie immer beschäftigt sich das Blatt mit aktuellen und kritischen Themen, darunter mit dem Schwerpunkt „Altersarmut“. Gleichzeitig geht es um lokale Themen im Bezirk Lichtenberg, wie die Umsteuerung in der Jugendarbeit oder die geplante Bebauung zwischen Ostkreuz und Rummelsburger Bucht. Interessant für viele Internetnutzer ist auch der Bericht über den Umgang mit persönlichen Daten in sozialen Netzwerken und die Kontrollmöglichkeiten von Nutzern. Mehr unter www.berliner-stadtblatt.de.

Ehrenamtspreis 2012 auf Jahresempfang der SPD Lichtenberg verliehen

Auf ihrem traditionellen Jahresempfang, der in diesem Jahr im neu eröffneten Kulturhaus Karlshorst stattfand, hat die SPD Lichtenberg in Anwesenheit des Landesvorsitzenden Michael Müller, von Bürgermeister Andreas Geisel sowie zahlreichen Vertretern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft den Generationenpreis für das Ehrenamt 2012 verliehen.

Die Auszeichung ging in diesem Jahr zum einen an Heike Kraus, die den Preis für ihre jahrelange Tätigkeit als Trainerin der Eishockeymannschaft des SC Berlin erhielt. Ihre Laudatio hielt die Lichtenberger Stadträtin für Sport, Kerstin Beurich.

Es folgte die Auszeichnung für Georg Abel, den langjährigen Vorsitzenden des Karlshorster Bürgervereins. In meiner Laudatio bedankte ich mich im Namen der Karlshorster für sein langjähriges und erfolgreiches Engagement in diesem wachsenden Stadtteil.

Abschließend erhielten Karin Wanzlick, Michael Tenz, Dagmar Olschewski und Gabi Kind den Ehrenamtspreis für ihren Einsatz bei der Wiederbelebung des Magaretentreffs im Weitlingkiez.

Rosen zum Frauentag

Berlinweit hat die SPD heute zum Internationalen Frauentag 22.000 Rosen verteilt. Wie in den vergangenen Jahren haben auch wir wieder den Karlshorsterinnen Blumen überreicht. Neben dem Spaß an der Verteilaktion hat die Rosenverteilung natürlich einen ernsten Hintergrund. Der Frauentag erinnert seit 101 Jahren daran, dass die Gleichheit von Frauen und Männern trotz aller Fortschritte noch nicht selbstverständlich ist. Frauen erhalten für die gleiche Arbeit im Durchschnitt fast 25 % weniger Lohn als Männer, sie sind seltener in Führungspositionen vertreten und haben es oft schwer, wenn sie Familie und Beruf vereinbaren wollen. Sie sind auch stärker von Armut betroffen, vor allem als Alleinerziehende und im Alter.

Geplante Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften ausgesetzt

Der neue Senator für Stadtentwicklung und Umwelt Michael Müller (SPD) hat erklärt, dass die geplanten Mieterhöhungen der städtischen Wohnungsbaugesellschaften ausgesetzt werden. Damit setzt der SPD-geführte Senat ein Zeichen, dass die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften noch stärker ihre soziale Verantwortung in der Stadt wahrnehmen werden. Bezahlbares Wohnen war eines der Themen, mit denen die SPD 2011 in den Wahlkampf gegangen war.

Die sechs städtischen Wohnungsbaugesellschaften wollten die aufgrund des neuen Berliner Mietspiegels theoretisch möglich gewordenen Mieterhöhungen, auf die sie im letzten Jahr noch verzichtet hatten, Zug um Zug jetzt nachholen. Dies wurde vom Senator für Stadtentwicklung und Umwelt gestoppt, weil das Ziel des Senats als Eigentümer nicht nur das wirtschaftliche Ergebnis der Gesellschaften ist, sondern vor allem auch die Wahrnehmung sozialer und städtebaulicher Verantwortung. Er kündigte an, in Gesprächen mit den städtischen Wohnungsbaugesellschaften zu einer flexibleren, mehr an den Bedürfnissen der Mieterinnen und Mieter orientierten Mietenpolitik kommen zu wollen, die eine soziale Segregation in der Stadt verhindert.

Klaus Wowereit stellt SPD-Senatsmitglieder vor

Michael Müller, Dilek Kolat, Ulrich Nussbaum und Sandra Scheeres übernehmen die SPD-Ressorts im Berliner Senat. Das gab der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit auf einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Fraktion und des Landesvorstandes bekannt.

Der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael Müller wird neuer Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, die bisherige stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dilek Kolat übernimmt das Ressort für Arbeit, Integration, Frauen. Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft wird die Berliner SPD-Abgeordnete Sandra Scheeres, Finanzsenator bleibt Ulrich Nußbaum. Chef der Senatskanzlei wird Björn Böhning.

Als jugend- und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion habe Sandra Scheeres (41),  direkt gewählte Abgeordnete aus dem Wahlkreis Pankow Süd und Heinersdorf, in den vergangenen Jahren absolute Fachkompetenz und großes persönliches Engagement gezeigt, so Klaus Wowereit.

„Klaus im Kiez'“ – Fest mit Klaus Wowereit am Bärenschaufenster

Liebe Nachbarn, liebe Unterstützer,

am 29. August wird Klaus Wowereit im Rahmen seiner Tour durch Berlin auch meinen Wahlkreis besuchen. Vor dem Tierpark-Center werden wir ab 16 Uhr ein Fest veranstalten. Dort können Sie Klaus Wowereit, unsere Abgeordneten und Stadträte sowie unsere Kandidatinnen und Kandidaten für das Abgeordnetenhaus, für das Bezirksamt und für die Bezirksverordnetenversammlung persönlich kennenlernen.

Ich bin natürlich auch dabei und freue mich auf Ihren Besuch!

Wahlkampfauftakt mit Klaus Wowereit

Heute stellten Klaus Wowereit und Fraktionsvorsitzender Michael Müller in einem Pressegespräch die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für das Berliner Abgeordnetenhaus unter 35 Jahren vor. Anschließend eröffneten wir gemeinsam am Potsdamer Platz den Straßenwahlkampf, Klaus Wowereit gab den Startschuss. Die Medien waren zahlreich vertreten. Seit Sonntag hängen auch die Plakate im Wahlkreis. Die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen!

Berlin bleibt Mieterstadt!

Anlässlich der gestrigen Veröffentlichung des Mietspiegels macht der Landes-­ und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, deutlich, dass die SPD alle Maßnahmen ergreifen wird, um dämpfend auf die Mietenentwicklung einzuwirken. „Wir wollen in Berlin keine Münchner oder Hamburger Verhältnisse, wo die Mieterinnen und Mieter auch am Einkommen gemessen deutlich höhere Mieten zahlen müssen. Auch wenn wir davon noch weit entfernt sind, wollen wir in Berlin bereits jetzt alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um steigenden Mieten entgegen zu wirken“.

Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon zahlreiche Maßnahmen beschlossen. So hat Berlin mehrere Bundesratsinitiativen gestartet, die beispielsweise Mieterhöhungen und die Umlage von Modernisierungen stärker begrenzen. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften wurden verpflichtet, sich grundsätzlich am Mietspiegel zu orientieren.

Weitere regulierende Eingriffe sind bereits auf den Weg gebracht und werden noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten. Weiterlesen

Klaus Wowereit ist Spitzenkandidat der Berliner SPD!

Klaus Wowereit ist auf dem Landesparteitag der Berliner SPD nach einer fulminanten Rede einstimmig als Spitzenkandidat der Berliner SPD nominiert worden. „Stolz auf Berlin“ – so lautete das Parteitagsmotto. Und Klaus Wowereit machte deutlich, dass dieser Stolz auf eine lebendige und pulsierende Stadt  berechtigt ist. Die Erfolge des Senats werden in zahlreichen Bereichen deutlich: In der Wirtschaftspolitik, beim Tourismus, in der Kultur. Die rund 1000 Delegierten und Gäste unterstützen Klaus Wowereit mit minutenlangem Beifall. 

Bei einer Gegenstimme ist von den Delegierten das BERLINprogramm 2011-2016 beschlossen worden.

Der Landesparteitag der Berliner SPD hatte um 17.30 Uhr mit den Reden von Olaf Scholz und Klaus Wowereit begonnen. Im Anschluss stellte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller die Grundzüge des Wahlprogramms vor.

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