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Berlin – Stadt des Aufstiegs

Am 17. Januar 2013 haben Klaus Wowereit, Raed Saleh und Jan Stöß ein ge­meinsames Zukunftspapier mit dem Titel „Berlin – Stadt des Aufstiegs“ vorgestellt. Im drit­ten Jahrzehnt nach der Wiedervereinigung ist Berlin im Aufstieg – ökonomisch, demogra­phisch und in seiner Bedeutung als Metropole. Gleichzeitig steht Berlin vor der Herausforderung, dieses Wachstum so zu gestalten, dass es nicht zu sozialer Spaltung, sondern zu mehr sozialem Zusammenhalt führt. „Berlin – Stadt des Aufstiegs“ zeigt auf, wie Berlins Aufstieg nachhaltig gestaltet werden kann, mehr Menschen an diesem Aufschwung teilhaben und Berlin eine Stadt für alle bleibt.

Heimat für alle in einer Metropole von Welt

Berlin wächst bis 2030 voraussichtlich um die Größenordnung einer mittleren Großstadt. Daher bekennt sich die SPD zu einer behutsamen aber wirkungsvollen städtebaulichen Verdich­tung. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sollen mehr Wohnungen als bis­her vorgesehen bereithalten. Baugenehmigungen sollen durch Zielvereinbarungen mit den Bezirken und entsprechende Anreize beschleunigt werden. Mit einer „Sozialgerech­ten Bodennutzung“ sollen das Wachstum der Stadt gerecht finanziert und transparente Rahmenbedingungen für Investoren geschaffen werden. Weiterlesen

Bündnis für Wohnen in Berlin-Lichtenberg unterzeichnet

Bezahlbarer Wohnraum wird in Berlin zu einem knappen Gut. Auch in Lichtenberg steigen die Mieten nicht nur bei Neuvermietungen stark, sondern auch bei Bestandsverträgen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, wurde am 24. April 2012 das Lichtenberger „Bündnis für Wohnen“ gegründet. Am 16. Mai 2012 wurden in einer Pressekonferenz mit Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) die ersten Vorstellungen von diesem Bündnis der Öffentlichkeit vorgestellt. In mehreren Workshops und Treffen von Arbeitsgruppen haben sich seitdem die Akteure gemeinsam auf die inhaltliche Ausgestaltung des „Bündnisses für Wohnen“ in Berlin-Lichtenberg verständigt, das sowohl Neubau als auch Bestand beinhaltet.

Am 12. Dezember wurde nun das Bündnis offiziell von den Bündnispartnern, bestehend aus dem Bezirksamt und acht Akteuren der Wohnungswirtschaft, unterzeichnet. Im Bezirk Lichtenberg befinden sich über 130.000 Wohnungen, davon ca. 115.000 im Geschosswohnungsbau. Durch die Teilnahme der acht Partner umfasst das „Bündnis für Wohnen“ ca. 70.000 Wohnungen im Bezirk. Weiterlesen

Berliner Stadtblatt erschienen

Heute haben wir die neue Lichtenberger Ausgabe des von der SPD Berlin herausgegebenen Berliner Stadtblattes in Karlshorst und Friedrichsfelde verteilt. Wie immer beschäftigt sich das Blatt mit aktuellen und kritischen Themen, darunter mit dem Schwerpunkt „Altersarmut“. Gleichzeitig geht es um lokale Themen im Bezirk Lichtenberg, wie die Umsteuerung in der Jugendarbeit oder die geplante Bebauung zwischen Ostkreuz und Rummelsburger Bucht. Interessant für viele Internetnutzer ist auch der Bericht über den Umgang mit persönlichen Daten in sozialen Netzwerken und die Kontrollmöglichkeiten von Nutzern. Mehr unter www.berliner-stadtblatt.de.

Bezirksverordnetenversammlung berät Haushaltsentwurf

Das Bezirksamt Lichtenberg hat der BVV in der Sitzung am 16.02. den Entwurf des Haushaltes 2012/13 vorgelegt. Der am Haushaltsentwurf enthält die zentralen Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Trotz der angespannten Finanzlage der Berliner Bezirke ist es Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Weiterlesen

Neue Bezirksverordnetenversammlung arbeitet sich ein

Nachdem sich am 27.10. die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg der VII. Wahlperiode konstituiert hatte und am 10.11. das Bezirksamt gewählt wurde, tagte gestern die erste „normale“ BVV. Allerdings fanden auch gestern zunächst noch Wahlen statt. Gewählt wurde ein Teil der Bürgerdeputierten, die gemeinsam mit den Mitgliedern der verschiedenen Fraktionen zukünftig in den Ausschüssen tätig sein werden.

In der Einwohnerfragestunde stellte die Elternsprecherin der Bernhard-Grzimek-Schule Fragen zur Informationspolitik des Bezirksamtes in Bezug auf die Neuvergabe des Gebäudes des ehemaligen Baumarktes in der Sewanstraße.

Die SPD machte sich für Karlshorst mit einem Antrag für die Schaffung von Möglichkeiten zur sicheren Fahrbahnquerung in der Ehrlichstraße auf Höhe des Hotels Mit-Mensch stark, die vor allem Menschen mit Behinderungen die Überquerung der Straße erleichtern sollen.

Mehrheitliche Übereinstimmung zwischen den Fraktionen gab es beim Antrag der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zur zukünftigen Live-Übertragung der BVVund Veröffentlichung der Bezirksamtsprotokolle.

Für meine fachliche Arbeit im Stadtentwicklungsausschuss wird u.a. die Frage des Wohnungsneubaus in Lichtenberg eine größere Rolle spielen, die gestern in der BVV thematisiert wurde.

Eine heftige Diskussion entstand um den von der Zählgemeinschaft unterstützten Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, alle vor 1971 geborenen Bezirksverordneten auf eine frühere Mitarbeit bei der Stasi zu überprüfen. Meine Meinung dazu ist klar: Auch wenn mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung viele Aspekte der SED-Diktatur aufgearbeitet wurden, enthebt uns das nicht von der Verantwortung, frühere Verstrickungen von heute politisch Aktiven aufzuarbeiten. Damit ist keine pauschale Verurteilung der Betroffenen verbunden. Es ist im Einzelfall zu klären, welche Konsequenzen die Öffentlichkeit daraus ableitet und welche Konsequenzen die Betroffenen für sich selbst ziehen.

Der Ältestenrat der BVV wird nun einen Vorschlag erarbeiten, wie mit der Frage der Überprüfung weiter umgegangen werden soll.

Direktkandidaten im Coppi-Gymnasium

Heute trafen zum dritten Mal die Direktkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Lichtenberg 6 aufeinander. Das Coppi-Gymnasium hatte uns eingeladen, über Bildung, Mieten, Soziales, Wirtschaft, Sport, Jugend und andere Themen zu diskutieren. Die ca. 80 Schülerinnen und Schüler hatten sich sehr gut vorbereitet und fühlten den Kandidaten „auf den Zahn“. Mit dabei war ein Team von TV Berlin.

Für mich war die Veranstaltung eine besondere Freude, denn ich hatte diese Schule von 1987 bis 1998 besucht.

Vietnamesisches Leben in Lichtenberg

Lichtenberger vietnamesischer Abstammung bilden mit derzeit ca. 5500 im Bezirk gemeldeten Personen eine der größten Migrantengruppen. Aktuell 1256 davon sind deutsche Staatsangehörige. Wichtige Impulse und Eindrücke von der Lebenswelt dieser Bevölkerungsgruppe sammelte ich gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich im Rahmen eines Besuches bei der Vereinigung der Vietnamesen am 5. August 2011. In der Begegnungsstätte der Vereinigung in der Lichtenberger KULTschule wurden Herausforderungen, Probleme aber auch Wünsche und Hoffnungen vietnamesischer Bürger des Bezirks thematisiert, u.a. wünscht der Verein größere Mitgestaltungs­möglichkeiten der Bevölkerungsgruppe im gesellschaftlichen Raum und setzt sich deshalb für ein kommunales Wahlrecht für Migranten/innen mit dauerhaftem Aufenthaltsstaus ein. Wir unterstützen diese Forderung und die dazu in der SPD vorhandenen Initiativen.

Rund 400 Mitglieder sind in der Vereinigung der Vietnamesen organisiert. Die Begegnungsstätte zählt wöchentlich etwa 120 Besucher.

Wahlkreistag: Vereine, soziale Einrichtungen und Regionalbahnhof

Im Rahmen meines Wahlkreistages habe ich am 25. März gemeinsam mit den Stadträten Andreas Geisel und Kerstin Beurich als Spitzenkandidaten für die BVV Vereine und soziale Einrichtungen im Süden Lichtenbergs besucht.

Mit dem Bürgerverein Karlshorst fand am Nachmittag ein Vor-Ort-Termin am Bahnhof Karlshorst statt. Dort diskutierte ich mit Georg Abel, dem Vorsitzenden des Bürgervereins, und dem Stadtrat für Stadtentwicklung, Andreas Geisel, über die Verkehrssituation in Karlshorst und verschiedene städtebauliche Maßnahmen im Ortsteilzentrum. Dabei bekräftigte ich die Position der SPD für den Erhalt des Regionalbahnhofs: Es besteht Einigkeit innerhalb der Berliner SPD, den Regionalbahnhof Karlshorst offen zu halten, egal ob in Köpenick ein neuer Regionalbahnhof gebaut wird oder nicht.

Im Laufe des Tages besuchten wir auch verschiedene Einrichtungen der Albatros gGmbH, in denen Menschen mit psychischer Beeinträchtigung eine Beschäftigung finden. Die Arbeit solcher Träger wird zunehmend durch Kürzung der Zuwendungen durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erschwert – eine falsche politische Entscheidung. Im Hotel Mit-Mensch konnten wir uns anschließend über die Arbeit mit körperlich beeinträchtigten Menschen informieren. Gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich besuchte ich dann am Mittag ein Ehepaar, das seit über 50 Jahren in Karlshorst wohnt.

Am Abend diskutierten wir in informeller Runde mit dem Kreisgeschäftsführer des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Paul Rehfeld, über regionale Wirtschaftsfragen.

Außerdem besuchte ich das Museum Karlshorst als eine der herausragenden kulturellen Einrichtungen Lichtenbergs.

Wahlkreistag am 25.03.2011 – SPD besucht Vereine und Träger im Süden Lichtenbergs

Am 25. März 2011 werde ich gemeinsam mit Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Bezirksverordnetenversammlung Vereine und Träger im Süden Lichtenbergs besuchen, die sich im sozialen Umfeld engagieren. Ziel ist es, die Themen und Probleme zu besprechen, mit denen sich die sozialen Einrichtungen beschäftigen. Gleichzeitig sollen Anregungen für das Wahlprogramm der SPD Lichtenberg aufgenommen werden.

Auf dem Programm steht unter anderem ein gemeinsames Frühstück verschiedener im sozialen Bereich engagierter Einrichtungen gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich. Um 14 Uhr findet ein Vor-Ort-Termin mit dem Bürgerverein am Bahnhof Karlshorst statt, zu dem interessierte Bürger herzlich eingeladen sind. Dort besteht die Möglichkeit, mit Baustadtrat Andreas Geisel über die Zukunft des Regionalbahnhofs zu sprechen, für den sich die SPD unter anderem mit einer Unterschriftensammlung einsetzt. Weitere Themen sind die Neugestaltung des Karlshorster Zentrums und andere Stadtentwicklungsmaßnahmen im Süden Lichtenbergs.

Der Wahlkreistag wird um 20 Uhr in informeller Runde in der Havannabar ausklingen. Gemeinsam mit dem Kreisgeschäftsführer Lichtenberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) können Interessierte dort über regionale Wirtschaftsfragen diskutieren.

Vertreter der Medien und interessierte Einwohner sind herzlich eingeladen teilzunehmen.

 

Programm:

10 Uhr Gemeinsames Frühstück mit Vereinen und Trägern, Ort: Albatros gGmbH, Dönhoffstr. 36a

12 Uhr Besuch der Vereine und Träger

14 Uhr Vor-Ort-Termin mit dem Bürgerverein Karlshorst, Ort: Vor dem Bahnhof Karlshorst

20 Uhr Stammtisch regionale Wirtschaft mit Paul Rehfeld, Kreisgeschäftsführer Lichtenberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Ort: Havannabar