Beiträge

Zentrale Koordinierung der Kitaplatzvergabe in Lichtenberg organisieren!

Meine Rede in der BVV Lichtenberg am 13.12.2012

 

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren,

seit einigen Jahren positioniert sich Lichtenberg als besonders kinder- und familienfreundlicher Bezirk und wirbt damit um junge Familien, sich hier anzusiedeln bzw. nicht wegzugehen. Wir sehen nun seit knapp 2 Jahren, dass diese Arbeit Früchte trägt und die Bevölkerungszahl von Lichtenberg wächst. Die vor wenigen Tagen veröffentlichte Bevölkerungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zeigt, dass dies auch in den nächsten Jahren so bleiben wird. Mit einem erwarteten Bevölkerungswachstum von 7,6 % bzw. 20.000 Einwohnern bis 2030 liegt Lichtenberg nicht nur über dem Berliner Durchschnitt, sondern auch an 5. Stelle unter den 12 Bezirken – ein sehr guter Wert, und dabei sind 3 der Bezirke vor Lichtenberg Innenstadtbezirke mit erwartungsgemäß hohem Wachstum.

Diese Entwicklung wirft unmittelbar die Frage auf, wie die bezirkliche Infrastruktur an das Wachstum angepasst werden kann – sei es im Hinblick auf Einzelhandel, die ärztliche Versorgung, Einrichtungen für Senioren, Schulen und natürlich Plätze in Kitas und anderen Kindertagespflegeeinrichtungen. Zur Vereinfachung werde ich im Folgenden von Kitaplätzen sprechen und meine gleichzeitig auch Plätze in Tagespflegestellen. Weiterlesen

Bündnis für Wohnen in Berlin-Lichtenberg unterzeichnet

Bezahlbarer Wohnraum wird in Berlin zu einem knappen Gut. Auch in Lichtenberg steigen die Mieten nicht nur bei Neuvermietungen stark, sondern auch bei Bestandsverträgen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, wurde am 24. April 2012 das Lichtenberger „Bündnis für Wohnen“ gegründet. Am 16. Mai 2012 wurden in einer Pressekonferenz mit Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) die ersten Vorstellungen von diesem Bündnis der Öffentlichkeit vorgestellt. In mehreren Workshops und Treffen von Arbeitsgruppen haben sich seitdem die Akteure gemeinsam auf die inhaltliche Ausgestaltung des „Bündnisses für Wohnen“ in Berlin-Lichtenberg verständigt, das sowohl Neubau als auch Bestand beinhaltet.

Am 12. Dezember wurde nun das Bündnis offiziell von den Bündnispartnern, bestehend aus dem Bezirksamt und acht Akteuren der Wohnungswirtschaft, unterzeichnet. Im Bezirk Lichtenberg befinden sich über 130.000 Wohnungen, davon ca. 115.000 im Geschosswohnungsbau. Durch die Teilnahme der acht Partner umfasst das „Bündnis für Wohnen“ ca. 70.000 Wohnungen im Bezirk. Weiterlesen

Lichtenberger Unternehmen des Jahres ausgezeichnet

Im Rahmen einer Preisverleihung im Ratssal Lichtenberg wurde gestern die PanTrac GmbH als Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2012 ausgezeichnet. Die PanTrac GmbH ist vielen Berlinern noch unter ihrem früheren Namen „Elektrokohle Lichtenberg“ bekannt. Seit 140 Jahren ist das produzierende Unternehmen, ein Spezialist für Kohle- und Graphitprodukte, in Lichtenberg ansässig. Was auf den ersten Blick nicht sichtbar wird – High-Tech Produkte von PanTrac aus Lichtenberg finden sich weltweit in Zügen, Maschinen, Consumer-Produkten und anderen Einsatzbereichen. Ausgezeichnet wurde das Unternehmen u.a. für seine Innovationskraft und sein Engagement für den Standort Lichtenberg. Weiterlesen

Bündnis für Wohnen in Lichtenberg auf den Weg gebracht

Vereinbarung zwischen Bezirk und Akteuren der Wohnungswirtschaft – Senator Michael Müller sichert Unterstützung zu

Am Mittwoch stellte der Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) im Beisein des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt Michael Müller (SPD) und des Lichtenberger Bezirksstadtrates für Stadtentwicklung Wilfried Nünthel (CDU) das „Bündnis für Wohnen“ in Berlin-Lichtenberg vor. Während sich das bereits in der vergangenen Woche von Senator Michael Müller vorgestellte Bündnis für bezahlbare Mieten vor allem auf Bestandswohnungen konzentriert, steht im Lichtenberger Bündnis für Wohnen der Wohnungsneubau im Fokus.

Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU ist vereinbart, dass der Wohnungsbau in Berlin bis 2016 deutlich angekurbelt wird, 30.000 neue Wohnungen sollen entstehen. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften und die Wohnungsgenossenschaften in Berlin spielen bei der Umsetzung dieses Vorhabens eine zentrale Rolle, aber auch zahlreiche private Investitionen. Allein im Bezirk Lichtenberg werden schon 2012 und 2013 jeweils fast 1.000 neue Wohnungen entstehen. Weiterlesen

Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung beschließt ausgeglichenen Haushalt

Nach einer langen und zum Teil emotional geführten Debatte hat die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gestern mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne den Bezirkshaushalt gegen die Stimmen von Linksfraktion und Piraten beschlossen. Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Weiterlesen

Neue Bezirksverordnetenversammlung hat sich konstituiert!

Heute fand die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in der VII. Wahlperiode in der Max-Taut-Aula statt. Auf der Tagesordnung stand insbesondere die Wahl des BVV-Vorstandes. Die Sitzung verlief ruhig, inhaltliche Themen wurden noch nicht behandelt. Das neue Bezirksamt wird voraussichtlich am 10. November gewählt.

Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen in der BVV!

SPD, CDU und Grüne beschließen Zählgemeinschaft in Lichtenberg

Die Kreis- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen in Lichtenberg haben am 25. Oktober 2011 eine Vereinbarung über die Bildung einer Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterzeichnet. Damit wurde die Grundlage zur Wahl Andreas Geisel zum Lichtenberger Bezirksbürgermeister am 10. November 2011 geschaffen. Die jahrelange Vormachtstellung der Linkspartei, die sich an vielen Stellen negativ auf den Bezirk ausgewirkt hatte, findet somit ein Ende.

Im Mittelpunkt der Vereinbarung steht das Prinzip der Nachhaltigkeit. Die drei Partner bekennen sich zu einer ökologisch nachhaltigen Politik, die sich in der Umsetzung umweltpolitischer Modellprojekte niederschlagen soll. Mit ihrem Bekenntnis zur ökonomischen  Nachhaltigkeit erkennen die Partner an, dass dauerhafter Wohlstand nur durch solides Wirtschaften erreicht werden kann. Soziale Nachhaltigkeit schließlich bedeutet einen Ausgleich zwischen den sozialen Kräften und eine Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Auf dieser Basis soll der von der Linkspartei versursachte Stillstand beendet und Lichtenberg auf den Gebieten Umwelt, Wirtschaft und Soziales und darüber hinaus weiter nach vorn gebracht werden. “Wir brauchen einen Neustart, um das Image Lichtenbergs zu verbessern und die positive Entwicklung Berlins auch auf den Bezirk zu übertragen”, erklärte Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Geisel.

SPD Lichtenberg nominiert Andreas Geisel für das Amt des Bezirksbürgermeisters

Kerstin Beurich erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen
Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg hat den amtierenden Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, Andreas Geisel, einstimmig für das Amt des Bezirksbürgermeisters nominiert. Kerstin Beurich, bislang Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, wurde gleichfalls einstimmig erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen.

Die SPD Lichtenberg strebt in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eine Zählgemeinschaft mit CDU und Bündnis/Die Grünen an. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg stimmte dem Vertragsentwurf für eine solche Zählgemeinschaft einstimmig zu.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen planen in den nächsten Tagen gleichfalls in ihren Gremien Diskussionen und Abstimmungen über den Vertragsentwurf. Die angestrebte Zählgemeinschaft steht allerdings erst mit der Zustimmung aller drei beteiligten Partner. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konstituiert sich am 27. Oktober 2011. Die Wahl des neuen Bezirksamtes wird für den 10. November 2011 angestrebt.