Beiträge

Einladung zur Podiumsdiskussion zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

150408 Foto Pressemitteilung Bürgerbüro_onlineAn meinem dritten Stadtteiltag am 6. und 7. April stehen Karlshorst und Friedrichsfelde im Mittelpunkt. Am Donnerstag um 19 Uhr werde ich im Kulturhaus Karlshorst eine Podiumsdiskussion zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Lichtenberg moderieren. Zugesagt haben der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, die Sozialpolitische Sprecherin der SPD, Ülker Radziwill und der Gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, Fritz Wolff. Ich freue mich auf eine spannende Diskussion zu diesem wichtigen Thema mit meinen Gästen und Ihnen.

Im Rahmen meines Stadtteiltages werde ich auch viele andere Institutionen besuchen, dabei u.a. den Tierpark Friedrichsfelde, den Pferdesportpark Karlshorst und die Berliner Familienfreunde. Begleitet werde ich bei den Terminen u.a. von Finanzsenator Dr. Kollatz-Ahnen und Bildunsgssenatorin Sandra Scheeres.

Den Flyer für den Stadtteiltag inkl. Programm und Adressen gibt es hier zum Download.

Ehrung für Engagement in der Notunterkunft Karlshorst

Preisverleihung durch Michael Müller (Reg. BM) und Birgit Monteiro (Bez. BM Lichtenberg) v.l.n.r.

Rundgang durch die NUK Karlshorst mit Ingo Büchner-Fenner (DRK), Jens-Uwe Retter (DRK) und Michael Müller (Reg. BM) v.l.n.r.

Im Rahmen eines Besuches des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro in der Notunterkunft Karlshorst habe ich mich gestern über die Arbeit des DRK-Kreisverbands Müggelspree in der Notunterkunft informiert.

Der Rundgang mit einer Vielzahl von Pressevertretern und anderen Interessierten fand anlässlich der Verleihung des Sonderpreises des Bezirks Lichtenberg für herausragendes Engagement in der Flüchtlingsarbeit statt. Die drei Preisträger waren der DRK-Kreisverband Müggelspree, die Evangelische Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde Lichtenberg und die Initiative „Lichtenberg hilft“. Die Preisträger wurden in einer Laudatio durch die Bezirksbürgermeisterin und den Regierenden Bürgermeister geehrt, musikalisch begleitet von Schülern aus dem Coppi Gymnasium in Karlshorst. Die Preisträger stehen stellvertretend für die vielen hundert Karlshorsterinnen und Karlshorster, die sich in der Notunterkunft als freiwillige Helfer engagieren oder Geld oder Sachleistungen spenden. Weiterlesen

Bürgersteig in Wallensteinstraße wird für Radfahrer freigegeben

Ehdrntlang der S-Bahn-Strecke zwischen  Karlshorst und der Innenstadt liegt die Wallensteinstraße, die von vielen Radfahrern täglich genutzt wird. Da das grobe Kopfsteinpflaster für das Fahrrad ein potentielles Sicherheitsrisiko darstellt, nutzen viele Radfahrer daher den schmalen Gehweg. In der Vergangenheit hat das Ordnungsamt dies häufig zum Anlass genommen, Verwarnungen an die Radfahrer auszusprechen.

Nach einem Vor-Ort-Termin Anfang August haben das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Lichtenberg und die Straßenverkehrsbehörde entschieden, den Bürgersteig der Wallensteinstraße in Karlshorst in Zukunft für Radfahrer freizugeben. Dabei sollen die Gehwege im gepflasterten Bereich der Fahrbahn zwischen der Ilsestr. und Neuer Feldweg beidseitig für Radfahrer freigegeben werden. Das Bezirksamt prüft darüber hinaus weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssituation in der Wallensteinstraße. Weiterlesen

Premiere: Das KIEZ-JOURNAL

20150722 Kiezjournal CoverMit dem KIEZ-JOURNAL möchte ich Sie regelmäßig über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus, vor Ort im Wahlkreis und über aktuelle Themen in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht informieren.

In der ersten Ausgabe geht es u.a. um die steigende Zahl an Fahrraddiebstählen und Einbrüchen in Lichtenberg, die Lärmprobleme mit der Strandbar Rummelsburg sowie die Vergrößerung und Sanierung des Spielplatzes in der Rummelsburger Bucht. Darüber hinaus gibt es verschiedene Veranstaltungshinweise für den Wahlkreis.

Das KIEZ Journal Q3/2015 wird an alle Haushalte im Wahlkreis verteilt, kann online heruntergeladen werden und liegt im Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36 aus. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!

Das Prinzenviertel braucht einen Supermarkt!

Eine Demonstration zum Erhalt des Netto-Marktes in der Ehrlichstraße Ende April

Das Prinzenviertel in Karlshorst ist von der Nahversorgung abgeschnitten. Der letzte Supermarkt – der Netto an der Ehrlichstraße – hat am 25. April geschlossen und hinterlässt die 6.000 Einwohner ohne Zugang zu einem Einzelhändler mit den Waren des täglichen Bedarfs. Gerade für Senioren und in der Mobilität eingeschränkte Menschen ist das ein untragbarer Zustand. Das Bezirksamt hat für diese Bürger zusammen mit dem CAP-Markt in der Robert-Siewert-Straße, der Nobis gGmbH und dem Deutschen Roten Kreuz eine Übergangslösung für eine Warenanlieferung finden können. Das ist ein wichtiger Schritt, kann für alle Anwohner aber kein Dauerzustand sein.

Nachdem viele Einzelhandelsketten sich in den letzten Jahren aus ländlichen Gegenden zurückgezogen haben, betrifft diese Entwicklung nun auch größere Städte. Die Betreiber wollen für ihre Märkte größere Flächen in Anspruch nehmen, um ein größeres Sortiment anbieten zu können. Wo dies nicht möglich ist, ziehen sie aus. Dies wird nun auch in Lichtenberg sichtbar. Im Karlshorster Prinzenviertel will der Eigentümer das Gebäude des in die Jahre gekommenen Supermarktes abreißen und hat einen Bauantrag gestellt, der eine Kombination aus Wohnungen mit kleinflächigem Einzelhandel (270qm) vorsieht. Weiterlesen

HOWOGE plant 128 neue Wohnungen am Rathauspark

Gestern tagte zum zweiten Mal in dieser Wocheder Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung. Nachdem am Dienstag in einer gemeinsamen Sondersitzung mit dem Umweltausschuss ausführlich die Problematik des Ruschegrabens und der Sport- und Freizeitfläche in der Georg-Löwenstein-Straße an der Rummelsburger Bucht diskutiert wurde, fand nun die reguläre Sitzung statt.

Zu Gast war u.a. die Geschäftsführung der HOWOGE, die über das auf dem Grundstück der ehemaligen Polizeiwache entlang der Rathausstraße geplante Bauvorhaben berichtete. Die HOWOGE hatte das Konzeptverfahren gewonnen, welches durch das Land Berlin durchgeführt wurde. Die Umsetzung derartiger Verfahren ist Bestandteil der neuen Liegenschaftspolitik des sozialdemokratisch geführten Senates und aus meiner Sicht sehr zu begrüßen. Sehr lange wurde im Senat und im Abgeordnetenhaus darüber verhandelt, wie es ermöglicht werden könnte, dass in Bieterverfahren um Grundstücke nicht mehr automatisch der meistbietende, sondern das am höchsten bewertete inhaltliche Konzept gewinnt. Weiterlesen

Schulergänzungsbauten an drei Lichtenberger Standorten eröffnet

Berlin boomt. Dass die Bevölkerung Berlins wächst, ist inzwischen allgemein bekannt. Besonders betroffen von dieser positiven Entwicklung ist auch der Bezirk Lichtenberg. Bei uns wächst die Bevölkerung derzeit jährlich um ca. 4.000 Menschen. Die zahlreichen neuen Einwohner benötigen natürlich auch zusätzliche Infrastruktur. Besonders im Bereich der Grundschulplätze ist der Bezirk in den letzten Jahren an seine Grenzen gekommen. Die regelmäßig vorgelegte Schulentwicklungsplanung des Bezirkes Lichtenberg zeigt diese Entwicklung deutlich auf und hat unter anderem dafür gesorgt, dass dies auch auf Landesebene erkannt wurde.

Auf Drängen der Bezirke, in Lichtenberg insbesondere durch den Bezirksbürgermeister Andreas Geisel, die Bezirksstadträtin für Bildung Kerstin Beurich, die Abgeordneten sowie uns Bezirksverordnete in der BVV, legte die Senatsverwaltung in Abstimmung mit dem Abgeordnetenhaus ein Sonderbauprogramm in Höhe von 21,3 Mio. € auf, um an den Schwerpunkten des Wachstums die dringend benötigten Schulplätze durch Schulergänzungsbauten zu schaffen. Mit dem Ziel, die Planungs- und Bauzeiten gering zu halten, wurde dabei auf sogenannte Schulergänzungsbauten in Modulbauweise gesetzt. So betrug die gesamte Projektzeit einschließlich Planung und Bau lediglich 15 Monate. Dabei übertreffen die Ergänzungsbauten die Standards der vorhandenen sanierten Schulbauten in punkto Ausstattung, Technik, Nutzbarkeit und Sauberkeit zum Teil deutlich. Weiterlesen

Transparente und zentral koordinierte Kitaplatzvergabe

Im Januar hat sich der Bezirk Lichtenberg auf Initiative der SPD nach einem Antrag von mir das politische Ziel einer transparenten und zentral koordinierten Kitaplatzvergabe in Lichtenberg gegeben. Das Bezirksamt wurde beauftragt, gegenüber dem Senat in dieser Sache tätig zu werden. Unser Leitgedanke ist, mit einem solchen Verfahren Transparenz für die betroffenen Eltern zu schaffen und ihnen die großen Sorgen zu nehmen, die während der langen Zeit der Suche nach einem Kitaplatz auf ihnen lastet. Das Verfahren sollte als modernes E-Government-Verfahren eingeführt werden, und es sollten verschiedene technische Verfahren auf Machbarkeit überprüft werden. Darüber hinaus sollte angestrebt werden, das Verfahren in Lichtenberg als Modellprojekt einzuführen, gerade hier in unserem Bezirk mit seinen wachsenden Kinderzahlen. Weiterlesen

Positive Entwicklung im Kulturhaus Karlshorst

Wie weiter mit dem mit dem Kulturhaus Karlshorst? Darüber hat die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unter der Moderation des Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs mit interessierten Bürgern gestern auf einer öffentlichen Fraktionssitzung im Kulturhaus an der Treskowallee diskutiert. Die Diskussion machte deutlich, dass das Kulturhaus Lichtenberg auf dem besten Weg ist, sich zu einer hochwertigen kulturellen Einrichtung zu entwickeln.

Als Gesprächspartner standen die Lichtenberger Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur und Soziales, Kerstin Beurich, der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur des Bürgervereins Karlshorst, Dr. Klaus Borde, der Vorsitzende des Kulturausschusses der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Manfred Becker und der Künstler Christian Awe Rede und Antwort in der bis auf den letzten Platz gefüllten Galerie. Weiterlesen

Bezahlbares Wohnen: Neue Liegenschaftspolitik in Berlin

Die steigenden Mieten sind nicht nur in Lichtenberg, sondern in ganz Berlin Anlass zur Sorge. Vor allem der rasante Anstieg der Neuvertragsmieten treibt mit einer gewissen zeitlichen Verzögerung den Berliner Mietspiegel und damit letztlich das gesamte Berliner Mietennievau in die Höhe. Neben Maßnahmen, die direkt in den Berliner Bezirken ergriffen werden wie z.B. das Lichtenberger Bündnis für Wohnen, muss dieses Problem vor allem auf Landesebene angegangen werden. Daher hat der SPD-geführte Senat eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, die den Anstieg der Mieten, wenn er auch nicht gänzlich zu verhindern ist, zumindest dämpfen sollen.

Eine solche Maßnahme ist die grundlegende Neuorientierung der Liegenschaftspolitik. Die beiden Koalitionsfraktionen haben sich nun auf folgende Eckpunkte geeinigt: Weiterlesen