Beiträge

Haushalt und Gartenstadt im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung

Nachdem das Bezirksamt der BVV am 16.02. den Entwurf des Lichtenberger Doppelhaushaltes 2012/13 vorlegte, hatte die BVV diesen zur Beratung in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. In seiner gestrigen Sitzung bestätigte der Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung die Kapitel des Haushaltsentwurfs 2012/13, für die er fachlich zuständig ist. Parteiübergreifend bestand Einigkeit, dass der Entwurf eine solide Planung für die beiden Jahre darstellt. Positiv ist aus meiner Sicht unter anderem, dass zusätzliche 100.000 € für Spielplätze zur Verfügung gestellt werden.

Außerdem berichtete das Bezirksamt im Ausschuss u.a. über den ersten Bauantrag zu 8 Einfamilienhäusern im Plangebiet „Gartenstadt Karlshorst“, zu den Bürgereinwendungen im Bebauungsplanverfahren „Gartenstadt Karlshorst I“ (XVII-50aa) sowie zur Umnutzung einer früheren Freizeiteinrichtung auf dem ehemaligen Kasernengelände zu einer Kita für ca. 90 Kinder und einem Familienzentrum. Damit wird nun innerhalb kurzer Zeit die vierte neue Kita in Karlshorst geplant und hoffentlich in absehbarer Zeit eröffnet.

Bezirksverordnetenversammlung berät Haushaltsentwurf

Das Bezirksamt Lichtenberg hat der BVV in der Sitzung am 16.02. den Entwurf des Haushaltes 2012/13 vorgelegt. Der am Haushaltsentwurf enthält die zentralen Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Trotz der angespannten Finanzlage der Berliner Bezirke ist es Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Weiterlesen

Neubau von Kitas

Im Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2011-2020 sind mehrere Neueröffnungen von Kitas vorgesehen. Dies habe ich gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs zum Anlass für eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt genommen. Hier die Fragen und Antworten:

 

Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Bau des Kitastandortes in der Hauffstraße, der in der Investitionsplanung 2011-15 als gezielte Zuweisung angegeben ist? Gibt es konkrete Zusagen der Senatsverwaltung für Finanzen?

Der BVV-Beschluss zur Investitionsplanung 2011-2015 sah für die Maßnahme „Neubau einer Kindertagesstätte, Hauffstraße 21“ die Beantragung einer gezielten Zuweisung in Höhe von 3,2 Mio. € vor. Diese wurde durch die Senatsverwaltung für Finanzen abgelehnt, so dass eine Finanzierung nur über die pauschalen Investitionsmittel des Bezirkes möglich wäre. Bei weiter bestehendem Bedarf müsste diese Baumaßnahme im Rahmen der Investitionsplanung 2012-2016 im Oktober 2012, für die Jahre 2014 und 2015 neu eingeplant werden.

 

Wie viele Plätze sollen in der Kita Eitelstraße entstehen, die durch den Umbau der ehemaligen Kirchengemeinde durch Stadtumbau Ost realisiert werden soll? Wer wird diese Kita betreiben und wann ist mit einer Eröffnung zu rechen? Weiterlesen

Sanierte Kita in der Honnefer Straße eröffnet

Heute wurde offiziell die sanierte Kita „Grashüpfer“ in der Honnefer Straße in Karlshorst wieder eröffnet. Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) hat mehr als 2 Mio. € in das Gebäude investiert. Dabei wurde es komplett entkernt, neu gestaltet und energetisch saniert. Die Mittel wurden teilweise durch die AWO selbst sowie aus dem Umweltentlastungsprogramm II bereitgestellt. Ein wichtiger Schritt zur Schaffung der dringend benötigten Kitaplätze in unserem schnell wachsenden Stadtteil!

Gemeinsam mit unseren Stadträten Andreas Geisel und Kerstin Beurich sowie Vertretern der BVV-Fraktion habe ich das Fest zur Eröffnung besucht und im Namen der SPD gratuliert. Herzlichen Glückwunsch und viel Spaß im neuen Gebäude!

Podiumsdiskussion der Kandidaten

Gestern trafen zum ersten Mal die Direktkandidaten im Wahlkreis Karlshorst / Friedrichsfelde Süd / Rummelsburger Bucht in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Auf Einladung der katholischen Gemeinde „Zum Guten Hirten“ diskutierte ich mit Harald Wolf (LINKE), Stefan Gelbhaar (Grüne), Fabian Peter (CDU) und Ringo Bronkalla (FDP) über aktuelle Themen. Dabei kamen sowohl kirchliche als auch regionalpolitische Fragen zur Sprache.

Meine Themen waren insbesondere die Entwicklung der Mieten im Süden Lichtenbergs, die Kitaversorgung, Bildung und Erziehung, bei denen ich für unsere Konzepte und Ideen warb. Außerdem machte ich noch einmal deutlich, dass die SPD Karlshorst sich im Rahmen eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts sowohl für den Erhalt des Regionalbahnhofs als auch den Bau der TVO einsetzt. Um hier zum Erfolg zu gelangen, müssen aber alle Parteien in Lichtenberg an einem Strang ziehen!

Sommer- und Familienfest in Karlshorst

Gestern haben wir gemeinsam mit ca. 200 Karlshorstern unser großes Sommer- und Familienfest auf dem neuen Stadtplatz gefeiert. Für die Kinder gab es ab 16 Uhr ein Kinderprogramm mit Hüpfburg und vielen Spielen, für die Großen ab 18 Uhr Swing, Folk und Blues von Roland Plota. Ich danke allen, die zu uns gekommen sind und allen, die uns bei Vorbereitung und Durchführung geholfen haben, um dieses Event auf die Beine zu stellen!

Einladung zum Sommer- und Familienfest der SPD Karlshorst

Liebe Nachbarn und Freunde,

in guter Tradition möchte ich Sie auch 2011 wieder zu unserem Sommerfest einladen. In diesem Jahr wollen wir ein besonderes Kinder- und Familienfest mit vielen Aktivitäten für die ganze Familie feiern. Es wird eine Hüpfburg und einige andere Überraschungen geben, und wir werden ein Preisausschreiben veranstalten.

Nachdem wir bereits im letzten Jahr auf dem noch unfertigen Stadtplatz Karlshorst feierten, besteht nun Gelegenheit, die Ergebnisse der letzten Arbeiten auf dem im Juni offiziell eröffneten Platz zu besichtigen.

Ich lade Sie ein:

Am Freitag, 19. August 2011, ab 16.00 Uhr auf den Stadtplatz Karlshorst, Ehrenfelsstraße

Musik: Roland Plota, Berlin (www.roland-plota.de)

                   

Anwesend sind u.a. Mitglieder des Bezirksamtes Lichtenberg, des Abgeordnetenhauses und der Bezirksverordneten-versammlung sowie die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD Karlshorst für die Wahlen am 18. September 2011. Ich würde mich freuen, Sie an diesem Sommerabend persönlich begrüßen können!

Bezirk bleibt hinter Kitaentwicklungsplanung zurück

Lichtenberg erreicht in diesem Jahr nicht die offiziell von Stadtrat Räßler-Wolff (Linke) veröffentlichte Kitaentwicklungsplanung. So wurden seit 2009 zwar über 500 neue  Plätze geschaffen. Der staatliche Kitaeigenbetrieb Nordost hat hierzu aber lediglich 65 Plätze beigetragen, obwohl er über ein Viertel aller Kitaplätze im Bezirk betreibt. Dieses Jahr wurden bisher 150 neue Kitaplätze zur Verfügung gestellt. Es sind zwar weitere Kitaplätze in Bau oder Planung, ob diese allerdings noch in diesem Jahr den Eltern und deren Kindern zur Verfügung stehen, ist fraglich. Der  Bezirk bleibt damit hinter der Kitaentwicklungsplanung zurück, und es fehlen für die darin angestrebte 80%ige Versorgung noch mehr als 1.000 Kitaplätze.   

Die Folge ist, dass immer mehr junge Eltern lange auf einen geeigneten Kitaplatz warten müssen und ihr Kind bereits vor der Geburt anmelden, um überhaupt einen der begehrten Plätze zu bekommen. Viele Familien müssen längere Wege in Kauf nehmen, da sie keinen Platz in der Wunschkita für ihr Kind bekommen haben.  
Die  SPD  Lichtenberg fordert eine wohnortnahe Kitaversorgung und ein vom Bezirk koordiniertes Vergabeverfahren, um Reibungsverluste zu minimieren und die freien Kitaplätze effektiv zu verteilen. Eine Abstimmung, wann und die Eltern einen Kitaplatz bekommen, gibt es zwischen den verschiedenen Kitas bisher nicht.  Andreas Geisel, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Lichtenberger Bezirksbürgermeisters, meint hierzu: „Es ist nicht familienfreundlich, wenn Eltern Monate auf einen freien Platz warten müssen. Insbesondere der kommunale Eigenbetrieb Nordost muss  stärker in neue Kitaplätze investieren und seine Vorbildfunktion endlich ernst nehmen. Nur so können ausreichend Kitaplätze in Lichtenberg zur Verfügung gestellt werden.“

Neugestaltung des Grünzugs Hönower Weg

Der Grünzug Hönower Weg in Friedrichsfelde wird neu gestaltet. Gestern Abend informierte das Bezirksamt Lichtenberg auf einer Bürgerversammlung in der Kultschule die Anwohner. Der Stadtrat für Umwelt und Natur Andreas Geisel stellte die von ihm initiierten Planungen für die in den letzten Jahren stark zugewachsene Anlage vor. Örtliche Schwerpunkte werden der ehemalige Schulgarten und der Ballspielplatz sein. Auf dem Gelände des Schulgartens werden entlang neu angelegter Wege sogenannte „Naschpfade“ entstehen, auf denen man verschiedene Obstsorten und andere Kulturpflanzen kennenlernen kann. Bänke sollen zum Verweilen einladen. Im Bereich des Ballspielplatzes sollen Fitness-Geräte Spaß und Aktivität für jung und alt ermöglichen. Auf diese Weise können öffentliche Räume zurückgewonnen werden, die derzeit nicht richtig nutzbar sind.

Die Azubis des Bezirksamtes werden die die Arbeiten kostengünstig ausführen. Dadurch wird gleichzeitig die bezirkliche Ausbildung gestärkt, denn hier erhalten die Azubis die Möglichkeit, echte Projekte umzusetzen und bleibende Werte zu schaffen.

In der Veranstaltung schlug ich vor, entlang der „Naschpfade“ auch eine Beschilderung der Kulturpflanzen vorzunehmen, um Kindern die Möglichkeit zu geben, die verschiedenen Pflanzen spielerisch kennenzulernen. Außerdem schlug ich vor, möglichst in den nächsten Jahren auch den nahegelegenen Spielplatz neu zu gestalten, da die Kinderzahlen auch in Friedrichsfelde ansteigen. Beide Vorschläge stießen auf Zustimmung der Anwohner.

Ein weiteres Thema war die Zukunft des Dolgensee-Centers. Hier haben es die privaten Eigentümer in den letzten Jahren versäumt, tragfähige Konzepte für die Zukunft des Standortes zu entwickeln und zu beantragen. Stadtrat Geisel hatte die Eigentümer mehrfach aufgefordert, ihre Verantwortung für das Center und den umliegenden Platz wahrzunehmen und diese nicht der Verwahrlosung zu überlassen. Gemeinsam mit den Anwohnern bin ich der Meinung, dass hier dringend etwas geschehen muss.

Sanierte Grundschule in Friedrichsfelde übergeben!

Gemeinsam mit Schulstadträtin Kerstin Beurich habe ich nach längerer Bauzeit die sanierte Grzimek-Grundschule in Friedrichsfelde an die Schülerinnen und Schüler übergeben. Die Schule wurde aus Mitteln des Investitionspaktes und der bezirklichen Bauunterhaltung in Höhe von insgesamt ca. 2,5 Mio. € grundinstandgesetzt.

Dies beinhaltet die Sanierung des Daches einschließlich des Aufbaus einer kleinen Solaranlage, die Grundinstandsetzung der Fassade mit Vollwärmeschutz, die Erneuerung der Fenster und der Gebäudeeingangstüren, die Sanierung der äußeren Treppenanlagen sowie die Flurdeckenerneuerung. Im Zuge der Baumaßnahme wurden zudem auch die Außenanlagen wieder hergestellt.

Wenige Tage später fand der Sponsorenlauf der Grzimekschule statt, für den ich 50 € spendete. Als kleines Dankeschön durfte ich den Lauf der 5. und 6. Klassen starten. Schön, dass die Kinder nun wieder auf ihrem frisch sanierten heimatlichen Schulgelände Sport treiben können!