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Tempo 30 vor Lichtenberger Kitas

Während vor allen Lichtenberger Schulen bereits Tempo 30 gilt, scheint die Verkehrssituation vor den Kitas uneinheitlich zu sein. So fordern Eltern in Karlshorst seit langem die Anordnung von Tempo 30 vor der Kita Minimax in der Walkürenstraße, da dort Tempo 50 gilt und es weder einen Fußgängerüberweg noch eine Ampel gibt. Da hier auch noch keine Radwege eingerichtet wurden und noch nicht einmal die Bürgersteige abgesenkt sind, müssen Eltern mit Kindern auf dem Fahrrad auf der Straße fahren und haben dann im rollenden Verkehr Schwierigkeiten, vor der Kita auf den Bürgersteig zu kommen. Zudem verkehrt auf der Walkürenstraße die Buslinie 396, was die Verkehrslage für Kinder und Eltern zusätzlich verschärft. Im August hatte die BVV einen Antrag von mir beschlossen, der das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob hier Tempo 30 angeordnet werden kann. Um auch die grundsätzlichen Fragen zu klären, stellte ich dem Bezirksamt nun folgende Fragen:

 

  1. Vor wie vielen Kitas im Bezirk Lichtenberg gilt Tempo 30?
  2. Gibt es grundlegende Regelungen zur Höchstgeschwindigkeit vor Kitas in Lichtenberg oder Berlin, vergleichbar zur Tempobegrenzung vor Schulen? Wenn ja, welche Regelungen?
  3. Wenn es keine Regelungen dazu gibt, wie beurteilt das Bezirksamt diese Tatsache im Hinblick auf die bereits geltende Regelung vor Schulen, vor dem Hintergrund einer vergleichbaren Gefährdung von Kindern durch den Straßenverkehr?
  4. Falls es keine grundlegenden Regelungen gibt: Strebt das Bezirksamt eine solche Regelung derzeit an? Welche Argumente sprechen aus Sicht des Bezirksamtes für oder gegen eine solche grundlegende Regelung?
  5. Plant das Bezirksamt unabhängig von einer grundsätzlichen Regelung, vor weiteren Lichtenberger Kitas Tempo 30 einzurichten bzw. sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen? Wenn ja, wo?

 

Das Bezirksamt beantwortete die Fragen wie folgt: Weiterlesen

Lichtenberger Spielplatzkommission neu konstituiert

Gestern hat sich nach längerer Pause die Lichtenberger Spielplatzkommission neu konstituiert. Sie hat die Aufgabe, bei der Planung und Weiterentwicklung von Spielplätzen mitzuwirken und wird das Bezirksamt in Bezug auf die Gestaltung und Sanierung von Spielplätzen beraten. Das Bezirksamt muss die Mitglieder über alle Vorhaben in Bezug auf Spielplätze informieren.

Die Kommission besteht u.a. aus Mitarbeitern des Bezirksamtes und Vertretern der Bezirkselternausschüsse, des Bezirksschulbeirates, der Stadtteilzentren sowie der Parteien. Ich vertrete die SPD-Fraktion und freue mich auf die gemeinsame Arbeit. Als erstes habe ich vorgeschlagen, möglichst viele Vor-Ort-Besichtigungen durchzuführen, um sich ein realistisches Bild machen zu können.

Sommerfest in Karlshorst

Bei bestem Wetter haben wir gestern unser Sommerfest im Garten des Restaurants Gundefinger in Karlshorst gefeiert. Mit mehr als 60 Gästen war das Fest gut besucht, und besonderer Dank gebührt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Gundelfinger, die uns diesen schönen Abend ermöglicht haben. Wir haben die Gelegenheit genutzt, nicht nur viele lange Gespräche zu führen, sondern auch über einige anstehende Herausforderungen im Süden Lichtenbergs zu diskutieren, wie z.B. über die anstehenden Wohnungsbauprojekte, die immer noch angespannte Situation bei den Kitaplätzen und unsere Aktivitäten für den Erhalt des Regionalbahnhofs.

Gratulation an die neuen Grundschüler!

Heute fanden an den Berliner Grundschulen die offiziellen Einschulungsfeiern statt. Die SPD Karlshorst / Friedrichsfelde Süd gratuliert allen neuen Grundschülerinnen und Grundschülern ganz herzlich zu diesem besonderen Tag und wünscht viel Erfolg auf dem neuen Lebensabschnitt!

Wir haben vor 5 Karlshorster und Friedrichsfelder Grundschulen Schultüten an die Einschüler verteilt. Die Aktion hat wieder richtig Spaß gemacht, und auch das Wetter hat gut mitgespielt. Danke an alle Helferinnen und Helfer.

Spielplatzsituation an der Rummelsburger Bucht

Ende Mai hatte ich an das Bezirksamt Lichtenberg eine Kleine Anfrage zur Spielplatzsituation an der Rummelsburger Bucht gestellt. Die Antwort ist nun eingegangen und wird hier veröffentlicht. Ich bin mit ihr nicht zufrieden, da sie den Eindruck erweckt, es gäbe gar keinen Handlungsbedarf, und die Rummelsburger Bucht sei sogar der am besten mit Spielplätzen versorgte Stadtteil Lichtenbergs. Wenn man sich jedoch mit eigenen Augen vor Ort umsieht, ist leicht zu erkennen, dass es derzeit praktisch gar keine Spielmöglichkeiten für  Kinder von 0-6 Jahren gibt, die genannten Spielplätze generell sehr schlecht ausgestattet sind und die angegebene Fläche der Spielplätze teilweise falsch berechnet ist. Die Wahrnehmung der Anwohner ist daher eine ganz andere als die des Bezirksamtes. Ich werde weiter nachhaken.

 

Hier meine Fragen an das Bezirksamt von Ende Mai:

1.   Welche  Bezugsgrößen  werden  für  die  Ausstattung  eines  Stadtteils  mit  Spielplatzfläche
allgemein  zugrunde  gelegt  (z.B.  die  pro  Einwohner  sowie  die  pro  Kind  zur  Verfügung
stehende Spielplatzfläche)?

2.   Wie  hoch  ist  die  aktuelle  Einwohnerzahl  an  der  Rummelsburger  Bucht,  differenziert  nach
Altersgruppen, und von welchem Stichtag sind diese Daten?

3.   Wie   groß   ist   aktuell   die   gesamte   öffentlich   verfügbare   Spielplatzfläche   an   der
Rummelsburger  Bucht  und  welche  Spielplätze  sind  (ggf.  für  welchen  Zeitraum)  in  der
Berechnung enthalten?

4.   Für welche Altersgruppen sind die einzelnen Spielplätze gedacht?

5.   Wie  groß  ist  der  statistisch  errechnete  Ausstattungsgrad  mit  Spielplatzflächen    an  der
Rummelsburger Bucht und wie steht dies im Verhältnis zum gesamten Bezirk Lichtenberg?

6.   Werden bei der Planung von Spielplatzfläche neben den Einwohnerzahlen auch relevante
Besucherzahlen  eines  Gebietes  (z.B.  speziell  des  überbezirklich  stark  frequentierten
Naherholungsgebietes Rummelsburger Bucht) berücksichtigt?

7.   Welches  Areal  genau  wird  bei  der  Angabe  der  Spielfläche  des  Spielplatzes  an  der
Hauptstraße neben der Kita Hoppetosse einberechnet?

8.   Welche  Möglichkeiten  sieht  das  Bezirksamt,  die  gegenwärtige  Spielplatzsituation  an  der
Rummelsburger  Bucht  –  ggf.  in  Kooperation  mit  Sponsoren  und  der  Bürgerschaft  –  zu
verbessern?

 

Und hier die Antworten des Bezirksamtes von Ende Juni: Weiterlesen

Schönere Spielplätze für Lichtenberg

Die wachsenden Kinderzahlen sind ein Segen für Lichtenberg. Gleichzeitig stellen sie den Bezirk vor neue Herausforderungen. So sind viele der Spielplätze, die in den 90er Jahren in unserem Bezirk neu geschaffen oder saniert wurden, mittlerweile wieder abgenutzt, etliche Spielgeräte haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Die Geräte werden dann oft aus Sicherheitsgründen demontiert, und die Spielplätze verlieren an Attraktivität. Ein Ersatz der Geräte bzw. eine Sanierung der Spielplätze ist aber aus Kostengründen oftmals nicht kurzfristig möglich.

Ein Beispiel ist der Spielplatz in der Hauptstraße an der Rummelsburger Bucht, wo in den letzten Jahren Stück für Stück Geräte aus Sicherheitsgründen rückgebaut wurden und der Spielplatz nun sogar kurzfristig aus Sicherheitsgründen geschlossen werden musste. Eine Information für die Nutzer des Spielplatzes gab es nicht. Auf meine Nachfrage informierte das Bezirksamt zum Sachverhalt: Weiterlesen

Neues zur Kita im Carlsgarten

Die Entwicklung um die neue Kita im Carlsgarten bleibt spannend. Nachdem der Träger Europakindergärten Vogler, der bereits einen gültigen Mietvertrag hatte, aus dem Projekt ausgestiegen war, habe ich eine weitere Kleine Anfrage beim Bezirksamt Lichtenberg gestellt, um den aktuellen Stand zu recherchieren. Hier meine Fragen und die Antworten des Bezirksamtes: Weiterlesen

Spielplatzantrag im Umweltausschuss

Mein Antrag, notwendige Reparaturen und Ersatzbeschaffungen auf dem Spielplatz an der Rummelsburger Bucht durchzuführen, wurde gestern nach Überweisung durch die BVV in den Umweltausschuss durch diesen beraten. Der Antrag wurde durch den Ausschuss mit der Ergänzung angenommen, dass die notwendigen Maßnahmen vorher von der Lichtenberger Spielplatzkommission zu beraten und zu priorisieren sind.

Dieses Gremium ist für die bezirksweite Beratung und Prioritätensetzung notwendiger Maßnahmen auf Lichtenberger Spielplätzen zuständig und wird nun, ausgelöst durch meinen Antrag, nach längerer Pause wieder einberufen. Ein gutes Signal für die Lichtenberger Spielplätze, von denen einige sanierungsbedürftig sind.

Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung beschließt ausgeglichenen Haushalt

Nach einer langen und zum Teil emotional geführten Debatte hat die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gestern mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne den Bezirkshaushalt gegen die Stimmen von Linksfraktion und Piraten beschlossen. Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Weiterlesen

Reparaturen auf Spielplatz an Rummelsburger Bucht nötig – Initiative für Spielplatzsanierungen

Gestern behandelte die BVV Lichtenberg meinen Antrag, auf dem Spielplatz in der Hauptstraße an der Rummelsburger Bucht, direkt neben der Kita Hoppetosse, notwendige Reparaturen und Ersatzbeschaffungen durchzuführen.

Seit einiger Zeit sind auf diesem Spielplatz immer mehr Spielgeräte defekt oder werden wegen Baufälligkeit abmontiert. Bereits seit Jahren ist die Wasserpumpe am Matschtisch ersatzlos abmontiert. Früher war dieses Spielgerät eine große Bereicherung für den Spielplatz, vor allem im Sommer. Der Aussichtssturm wurde 2011 abmontiert und bislang nicht ersetzt; nur ein unschöner Stumpf mit zwei Autoreifen darauf ist zurückgeblieben. Auch die Wippe, die auf der erweiterten, nicht eingezäunten Spielfläche stand, ist demontiert. Seit kurzem ist nun bei dem beliebten Bagger auch noch der Sitz abgebrochen, und der gesamte Bagger kann nicht mehr benutzt werden. Außerdem fehlt es an Sand auf dem Spielplatz, und eines der Tore schließt nicht mehr richtig, so dass Kinder unter Umständen auf den stark frequentierten Uferweg laufen könnten.

Traurige Bilanz: Eine alte Schaukel und ein kleines Holzhäuschen sind derzeit die einzigen Spielgeräte auf dem wichtigsten Spielplatz in dem hochwertigen neuen Wohngebiet an der Rummelsburger Bucht. Alles andere ist abmontiert, defekt oder seit längerem außer Betrieb genommen. Da es sich um den einzigen größeren Spielplatz an der Rummelsburger Bucht handelt, besteht Handlungsbedarf.

Meine Initiative berührt aber auch ein größeres Thema, das ich gestern in meinem Redebeitrag auch ansprach. Viele der Spielplätze, die in den 90er Jahren in unserem Bezirk geschaffen oder neu ausgestattet wurden, sind mittlerweile wieder abgenutzt, und die Spielgeräte haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Weiterlesen