Beiträge

Bildungsstandort Lichtenberg Süd stärken

Gestern luden der Bürgerverein Karlshorst und das Bezirksamt Lichtenberg gemeinsam zu einer Veranstaltung zur Schulentwicklungsplanung in Lichtenberg mit dem Schwerpunkt Lichtenberg Süd. Nachdem Bildungsstadträtin Kerstin Beurich bereits im Herbst 2010 in einer Veranstaltung des Bürgervereins zu den steigenden Schülerzahlen an den Lichtenberger Grundschulen berichtet hatte, wurden nun die Lösungsvorschläge der AG Schulentwicklungsplanung  vorgestellt.

In Karlshorst werden 2015/16 ca. 3 weitere Züge benötigt, dies entspricht einer Schule. Der Standort Römerweg 120 ist der einzige von 3 Karlshorster Grundschulstandorten, dessen Schulhoffläche die Möglichkeit zu einer räumlichen Erweiterung böte (Neubau). Der Neubau einer 3-zügigen Schule kostet nach gegenwärtigen Schätzungen ca. 12 bis 15 Mio. €, die aus bezirklichen Mitteln kaum aufzubringen sind. Derzeit werden Gespräche mit potentiellen Sponsoren geführt. Sollten die notwendigen Mittel für einen Neubau nicht zu beschaffen sein, müssen vorrangig Lösungen betrachtet werden, die auf der Nutzung oder Reaktivierung vorhandener Schulgebäude basieren. Auch der Umbau anderer leerstehender Gebäude in eine neue Schule, z.B. im Prinzenviertel, stellt den Bezirk vor die gleichen finanziellen Fragen und ist daher keine Antwort auf die Problematik. Weiterlesen

Bezahlbares Wohnen: SPD für Geltung des Mietspiegels auch bei Neuvermietungen

Bereits im Februar hatte ich in meinem Wahlkreis gemeinsam mit lokalen Akteuren den Dialog zu dem Thema „Mietpolitik und bezahlbares Wohnen“ begonnen. Nun zeigt sich auch auf Berliner Ebene, dass dies immer wichtiger wird. Die SPD arbeitet deshalb auf Landes- und Bundesebene an Lösungen.

Nach dem Willen der SPD-geführten Koalition soll nun auch bei Neuvermietungen von städtischen Wohnungen der Mietspiegel gelten. Ein entsprechender Antrag, in dem der Senat aufgefordert wird, darauf bei den Wohnungsbaugesellschaften hinzuwirken, wurde jetzt vom Abgeordnetenhaus beschlossen. Damit wird mit einer weiteren Maßnahme gegen steigende Mieten in Berlin vorgegangen. Bereits umgesetzt ist, dass sich die städtischen Wohnungsbaugesellschaften bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei vermieteten Wohnungen ohne Ausnahme an den Mietspiegel halten müssen. Auf den Weg gebracht wurden auch mehrere Bundesratsinitiativen, die eine Begrenzung von Mieterhöhungen bei laufenden Mietverträgen und bei Neuvermietungen zum Ziel haben.

Zum Hintergrund: Mieterhöhungen erfolgen grundsätzlich oftmals beim Wechsel des Mieters, da es hier keine bundesrechtlichen Begrenzungen für eine Mieterhöhung gibt. Dadurch steigen die ortsüblichen Vergleichsmiete und das Mietniveau insgesamt. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften können mit ihrem Verzicht auf „ungezügelte“ Mieterhöhungen bei Neuvermietungen auch an diesem Punkt eine Vorbildfunktion einnehmen und beteiligen sich nicht an der sprunghaften Steigerung der ortsüblichen Vergleichsmiete. Die SPD-Fraktion macht mit dieser Entscheidung deutlich, dass sie die Stadtrendite der städtischen Wohnungsbaugesellschaften über deren Finanzrendite stellt.

Im Süden Lichtenbergs, insbesondere in Karlshorst und an der Rummelsburger Bucht, sind steigende Mieten und knapper Wohnraum zunehmend ein Problem.

SPD putzt den Kiez

Seit vielen Jahren ist es für die SPD Karlshorst/Friedrichsfelde Süd Tradition, im Frühling am Lichtenberger Frühjahrsputz teilzunehmen und besonders verschmutzte Ecken der Kieze zu putzen. Heute nahmen unsere Kandidaten und Mitglieder wieder teil und reinigten den Rheinsteinpark. Zu zehnt war die Arbeit schnell geschafft und hat viel Spaß gemacht. Die Organisation des Frühjahrsputzes in Karlshorst hatte der Bürgerverein übernommen.

In den vergangenen Jahren haben wir unter anderem am Bahnhof Karlshorst, in der Ilsestraße, an der Blockdammbrücke,  an der Seniorenbegegnungsstätte in der Hönower Straße und am Jugendclub Rainbow geputzt.

Wahlkreistag: Vereine, soziale Einrichtungen und Regionalbahnhof

Im Rahmen meines Wahlkreistages habe ich am 25. März gemeinsam mit den Stadträten Andreas Geisel und Kerstin Beurich als Spitzenkandidaten für die BVV Vereine und soziale Einrichtungen im Süden Lichtenbergs besucht.

Mit dem Bürgerverein Karlshorst fand am Nachmittag ein Vor-Ort-Termin am Bahnhof Karlshorst statt. Dort diskutierte ich mit Georg Abel, dem Vorsitzenden des Bürgervereins, und dem Stadtrat für Stadtentwicklung, Andreas Geisel, über die Verkehrssituation in Karlshorst und verschiedene städtebauliche Maßnahmen im Ortsteilzentrum. Dabei bekräftigte ich die Position der SPD für den Erhalt des Regionalbahnhofs: Es besteht Einigkeit innerhalb der Berliner SPD, den Regionalbahnhof Karlshorst offen zu halten, egal ob in Köpenick ein neuer Regionalbahnhof gebaut wird oder nicht.

Im Laufe des Tages besuchten wir auch verschiedene Einrichtungen der Albatros gGmbH, in denen Menschen mit psychischer Beeinträchtigung eine Beschäftigung finden. Die Arbeit solcher Träger wird zunehmend durch Kürzung der Zuwendungen durch die schwarz-gelbe Bundesregierung erschwert – eine falsche politische Entscheidung. Im Hotel Mit-Mensch konnten wir uns anschließend über die Arbeit mit körperlich beeinträchtigten Menschen informieren. Gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich besuchte ich dann am Mittag ein Ehepaar, das seit über 50 Jahren in Karlshorst wohnt.

Am Abend diskutierten wir in informeller Runde mit dem Kreisgeschäftsführer des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Paul Rehfeld, über regionale Wirtschaftsfragen.

Außerdem besuchte ich das Museum Karlshorst als eine der herausragenden kulturellen Einrichtungen Lichtenbergs.

Wahlkreistag am 25.03.2011 – SPD besucht Vereine und Träger im Süden Lichtenbergs

Am 25. März 2011 werde ich gemeinsam mit Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Bezirksverordnetenversammlung Vereine und Träger im Süden Lichtenbergs besuchen, die sich im sozialen Umfeld engagieren. Ziel ist es, die Themen und Probleme zu besprechen, mit denen sich die sozialen Einrichtungen beschäftigen. Gleichzeitig sollen Anregungen für das Wahlprogramm der SPD Lichtenberg aufgenommen werden.

Auf dem Programm steht unter anderem ein gemeinsames Frühstück verschiedener im sozialen Bereich engagierter Einrichtungen gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich. Um 14 Uhr findet ein Vor-Ort-Termin mit dem Bürgerverein am Bahnhof Karlshorst statt, zu dem interessierte Bürger herzlich eingeladen sind. Dort besteht die Möglichkeit, mit Baustadtrat Andreas Geisel über die Zukunft des Regionalbahnhofs zu sprechen, für den sich die SPD unter anderem mit einer Unterschriftensammlung einsetzt. Weitere Themen sind die Neugestaltung des Karlshorster Zentrums und andere Stadtentwicklungsmaßnahmen im Süden Lichtenbergs.

Der Wahlkreistag wird um 20 Uhr in informeller Runde in der Havannabar ausklingen. Gemeinsam mit dem Kreisgeschäftsführer Lichtenberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) können Interessierte dort über regionale Wirtschaftsfragen diskutieren.

Vertreter der Medien und interessierte Einwohner sind herzlich eingeladen teilzunehmen.

 

Programm:

10 Uhr Gemeinsames Frühstück mit Vereinen und Trägern, Ort: Albatros gGmbH, Dönhoffstr. 36a

12 Uhr Besuch der Vereine und Träger

14 Uhr Vor-Ort-Termin mit dem Bürgerverein Karlshorst, Ort: Vor dem Bahnhof Karlshorst

20 Uhr Stammtisch regionale Wirtschaft mit Paul Rehfeld, Kreisgeschäftsführer Lichtenberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Ort: Havannabar

Besuch beim Bürgerverein

Gestern besuchte ich den Vorstand des Bürgervereins Karlshorst, der mich eingeladen hatte, meine Kandidatur und politischen Ideen für den Wahlkreis vorzustellen. Das Angebot habe ich gerne angenommen, denn der Bürgerverein ist einer der wichtigsten Ansprechpartner für die Menschen in unserem Wahlkreis. Meine Schwerpunktthemen waren u.a. bezahlbare Mieten für Menschen aller Einkommensverhältnisse, die Stärkung des Bildungsstandortes von der Kita bis zur Hochschule und die Verkehrssituation im Süden Lichtenbergs. Auch die Verbesserung der wohnortnahen Infrastruktur und der geplante Neubau des Kraftwerks spielten eine Rolle. Es wurde eine spannende Diskussion, die ich gerne in den nächsten Wochen und Monaten fortsetzen möchte.

Frauentag in Karlshorst

Bei strahlendem Sonnenschein habe ich heute gemeinsam mit den Karlshorster Kandidatinnen für die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und Mitgliedern der SPD Karlshorst Rosen zum Frauentag verteilt. So ergab sich manches gute Gespräch und die Gelegenheit, einmal danke zu sagen für das, was Frauen in unserer Gesellschaft an 365 Tagen im Jahr leisten.

Ich setze mich dafür ein, dass Frauen ebenso wie Männer berufstätig sein können und in der Arbeitswelt die gleichen Chancen haben. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ muss eine Selbstverständlichkeit werden.

Rosen zum Internationalen Frauentag

Der Internationale Frauentag am 8. März ist ein Datum mit Symbolkraft. Wir feiern an diesem Tag die Rechte, die sich Frauen in den letzten 100 Jahren erkämpft haben. Gleichzeitig wollen wir deutlich machen, dass Frauen noch immer in vielen Lebensbereichen benachteiligt werden. Besonders deutlich wird dies im Hinblick auf ihre Stellung in der Arbeitswelt. So erhalten Frauen statistisch gesehen immer noch für die gleiche Arbeit weniger Geld als Männer. „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ ist daher eine zentrale Forderung der SPD und eines meiner politischen Ziele.

Am 8. März 2011 werde ich ab 16 Uhr vor dem S-Bahnhof Karlshorst Rosen verteilen. Ich freue mich auf zahlreiche Gespräche vor Ort.

Dialog über bezahlbares Wohnen eröffnet – SPD Karlshorst lud zu Diskussion

Wohnraum in Karlshorst und anderen Lichtenberger Stadtteilen muss für Menschen aller Einkommens- und Lebensverhältnisse bezahlbar bleiben. Dies forderte die SPD Karlshorst am 7. Februar im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung zu diesem Thema.

Eingeladen hatte der Karlshorster Direktkandidat der SPD für das Abgeordnetenhaus, Gregor Költzsch. Gemeinsam mit Georg Abel vom Bürgerverein Karlshorst, Günter Brock vom Berliner Mieterverein und Andreas Geisel als Vorsitzendem der SPD Lichtenberg und Baustadtrat diskutierten die Gäste über Ursachen der steigenden Mieten in Karlshorst sowie über mögliche Lösungen für dieses Problem. Weiterlesen

Aus Lichtenberg – für Lichtenberg!

Die SPD hat mich als Direktkandidaten im Wahlkreis 6 (Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und Rummelsburger Bucht) für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 aufgestellt.

Die nächsten Wochen und Monate möchte ich dafür nutzen, mich persönlich sowie die Ideen und Vorhaben meiner Partei für die kommende Wahlperiode vorzustellen. Ich möchte mit den Lichtenbergern ins Gespräch kommen, ihre Meinung, Vorschläge und auch Sorgen hören und mit ihnen gemeinsam überlegen, wie die Zukunft am besten zu gestalten ist. Weiterlesen