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Diskussion um Sporthalle des Coppi-Gymnasiums

In ihrer Oktober-Sitzung hat die BVV Lichtenberg sich mit den Planungen für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums beschäftigt. Seit Anfang des Jahres hatte ich regelmäßig mündlich wie schriftlich nachgefragt und, nachdem keine konkreten Planungen vorgelegt wurden, im Mai den Antrag gestellt, der BVV einen schriftlichen Zeit- und Maßnahmenplan vorzulegen. Auf Grundlage dieses Beschlusses war es nun, mehr als 15 Monate nach dem Brand, an der Zeit, endlich über die Planungen zu sprechen.

Nun hatte der zuständige Stadtrat Dr. Prüfer (Die LINKE) in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass bereits im März ein solcher Plan vorgelegen hätte. Das brachte mich zu der Frage, warum er dann der BVV trotz aller Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits nicht vorgelegt wurde. Wenn der Zeitplan tatsächlich bereits im März bekannt war, warum wurde er trotz aller Nachfragen und entgegen eines Mehrheitsbeschlusses der BVV 5 Monate lang vorenthalten? Diese Fragen führten zu einer erhitzten Debatte. Weiterlesen

Kiezspaziergang zur Karlshorster Grundschule

Beim heutigen Spaziergang des Bürgervereins Karlshorst haben wir gemeinsam mit unserer Schulstadträtin Kerstin Beurich die Grundschule Karlshorst in der Lisztstraße besichtigt. Wie man seit reichlich einem Jahr an den Baukränen sehen konnte, hat sich hier viel getan. Nachdem im letzten Jahr bereits die Sporthalle saniert wurde, begann 2014 die lange geforderte Sanierung der Schulgebäude mit dem Hort. Im nächsten Jahr folgt das Hauptgebäude, 2016 wird die Sanierung dann abgeschlossen sein.

Im August ging nun der Schulergänzungsbau in Betrieb, den die sozialdemokratisch geführten Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Bildung in Kooperation mit dem Bezirksamt Lichtenberg geplant und errichtet haben. Weiterlesen

Planungs- und Bauzeit für Coppi-Sporthalle verkürzen!

Gemeinsam mit der Lichtenberger SPD-Fraktion fordere ich das Bezirksamt auf, die Planungs- und Bauzeit für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums deutlich zu verkürzen. Nach einem von mir initiierten Antrag der SPD legte das Bezirksamt im August einen Zeitplan für die Planungs- und Bauabläufe vor. Danach wird der Ersatzbau für die im Juli 2013 abgebrannte Sporthalle voraussichtlich im Juni 2017 eröffnet. Die Vorlage wird im Oktober durch die BVV behandelt.

Es ist bedauerlich, dass diese Planung trotz intensiver, monatelanger Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits erst mehr als ein Jahr nach dem Brand vorgelegt wird. Die Planung ist fachlich solide, bietet aber noch deutlich Potential für Verkürzungen und Parallelisierungen von Abläufen. Es ist den Schülern und Lehrern des Coppi-Gymnasiums nicht zumutbar, vier Jahre auf den Bau einer neuen Sporthalle zu warten! Zudem sollte der Bau einer Standard-Sporthalle, wie sie zu hunderten in Deutschland existiert, ein nicht übermäßig komplexes Vorhaben sein.

Die SPD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, die Planungs- und Bauabläufe so zu koordinieren, dass durch Parallelisierung und Verkürzung von Verfahrensschritten eine Übergabe der Sporthalle noch 2016 möglich ist. Die Errichtung von Schulergänzungsbauten an drei Standorten in Lichtenberg, davon zwei in Karlshorst, zeigt, dass ähnliche Bauvorhaben in weitaus kürzerer Zeit realisiert werden konnten. Die Projektzeit betrug hier einschließlich Planung und Bau lediglich 15 Monate.

Zeit- und Maßnahmenplan für den Wiederaufbau der Coppi-Sporthalle vorlegen!

In der gestrigen Sitzung hat die BVV Lichtenberg durch Beschluss eines von mir initiierten Antrags der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, bis zum 31.07.2014 eine schriftliche Zeit- und Maßnahmenplanung für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums vorzulegen und zu erläutern, wie der Ablauf so weit wie möglich verkürzt werden kann. Hintergrund: Der zuständige Stadtrat Andreas Prüfer (Linke) teilte auf meine Nachfrage am 20. März mit, dass sich der Bau bis zum Jahr 2017 hinziehen könne. Eine Nachricht, die auf großen Unmut in der Schule stieß. Die SPD-Fraktion verlangte daher gestern Aufklärung, wieso es vier Jahre braucht, um eine neue Turnhalle zu errichten. Dazu meine Rede in der BVV:

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Blockdammbrücke und Grünfläche Sangeallee gereinigt

Heute fand in Lichtenberg in guter Tradition der von der BSR unterstützte Frühjahrsputz statt. Auch in Karlshorst beteiligten sich zahlreiche Menschen daran, ihren Stadtteil vom Schmutz des Winters zu befreien. Hier wurde die Aktion vom Bürgerverein organisiert, Treffpunkt war der Johannes-Fest-Platz. Die SPD übernahm die Reinigung des gesamten Gebietes von der Blockdammbrücke bis zur verwilderten Grünfläche an der Ecke Sangeallee / Wallensteinstraße. Nachdem wir dieses Areal bereits vor einigen Jahren grundgereinigt hatten, war es jetzt wieder einmal an der Zeit, dort etwas zu unternehmen. Bergeweise stapelte sich der Müll, den wir am Brückendamm und in der Grünfläche sammelten. Bei dieser Gelegenheit haben wir auch den verwilderten Weg wieder besser passierbar gemacht. Hoffen wir, dass die Ecke eine Weile sauber bleibt! Belohnt wurde die Aktion mit einem kleinen Fest am zentralen Treffpunkt mit Grill, Getränken und dem allseits beliebten Leiermann.

Regionalbahnhof Karlshorst mindestens bis zur Eröffnung des Regionalbahnhofs Köpenick erhalten!

Seit langem setzt sich die SPD Karlshorst, gemeinsam mit Vertretern anderer Parteien, für den Erhalt des Regionalbahnhofs ein. Auch die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung hatte bereits mehrfach das Ziel des langfristigen Erhalts des Regionalbahnhofs formuliert, zuletzt 2012 auf Grundlage eines Antrages von mir, den die SPD-Fraktion in die BVV einbrachte. Über die Zukunft des Bahnhofes entscheidet allerdings das Land Berlin gemeinsam mit der Deutschen Bahn.

Nun hat die Fraktion der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus auf Initiative des Lichtenberger Abgeordneten und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Ole Kreins den Senat in einem Antrag dazu aufgefordert, sich für den Erhalt des Regionalbahnhofs Karlshorst bei der Deutschen Bahn einzusetzen, solange der Bahnhof in Köpenick noch nicht fertiggestellt ist. Der Senat solle zudem prüfen, unter welchen technischen und finanziellen Maßgaben der Regionalbahnhof bis dahin erhalten werden kann. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr überwiesen und kürzlich dort beschlossen. Weiterlesen

Bahnhofshalle Ende März wieder offen?

Seit dem tragischen Unfall auf der Baustelle der neuen Eisenbahnbrücke in Karlshorst am 12.10.2013 ist die Eingangshalle des Bahnhofs gesperrt. Seit fast vier Monaten befindet sich das außer Kontrolle geratene Brückenelement unverändert in Schieflage in der Halle. Der Bahnhof ist seitdem nur noch über den östlichen, nicht barrierefreien Eingang zu erreichen.

Unabhängig von der Betroffenheit um die traurigen Umstände und dem Mitgefühl für die Angehörigen der Verunglückten fragen sich viele Karlshorster, wie es mit der Baustelle weitergeht. Seit Mitte Oktober können z. B. Rollstuhlfahrer Karlshorst nicht mehr mit der S-Bahn erreichen und verlassen, da ein Tragen des Rollstuhls in der Regel nicht möglich ist. Auch für Familien mit Kinderwagen oder Fahrradkindersitzen, für Senioren und andere Menschen mit eingeschränkter Mobilität ist die derzeitige Situation ein echtes, tägliches Problem.

Aus diesem Grund fragte ich nach, wann das Brückenelement wieder aus der Bahnhofshalle entfernt wird. Erst dann kann die Bahnhofshalle und damit der einzige Aufzug wieder genutzt werden. Weiterlesen

Ampelanlage an der Waldowallee endlich fertiggestellt

Was lange währt, wird gut – dieses Motto würde zu mancher Baustelle passen. Seit Freitag ist nach fast anderthalb Jahren Bauzeit endlich die Ampelanlage Treskowallee, Ecke Waldowallee in Betrieb. Ich hatte mehrfach in der BVV nachgehakt, warum die Bauarbeiten immer noch nicht abgeschlossen waren und welche Maßnahmen das Bezirksamt ergriffen hätte, um den zügigen Abschluss durch die verantwortlichen und beteiligten Bauträger zu unterstützen.

Über lange Zeit ruhten die Bauarbeiten gänzlich, da sich die beteiligten Stellen über die endgültige Verkehrsführung nicht einigen konnten. Im Ergebnis war diese Kreuzung mehr als ein Jahr lang ein Nadelöhr, an dem es aufgrund der Einspurigkeit zu Staus kam. In den letzten Monaten war nun bereits Zweispurigkeit hergestellt, aber die Ampelanlage noch nicht in Betrieb genommen worden.

Eine weitere gute Nachricht gibt es wenige hundert Meter weiter nördlich. Hier wurden die Bauarbeiten für Fußweg und Parktaschen entlang der Straße am Tierpark zwischen den beiden Tierpark-Eingängen beendet. Damit ist die gesamte Straße bis zum Bahnhof Karlshorst wieder vierspurig befahrbar.

Initiative für zweite Fahrbahn unter Karlshorster Eisenbahnbrücke

Die Fertigstellung der Karlshorster Eisenbahnbrücke durch die Deutsche Bahn erfolgte im Oktober 2013. Aufgrund der bekannten Verzögerungen bei der Planung der beteiligten Träger BVG und Berliner Wasserbetriebe ist jedoch die Anlage der endgültigen Fahrbahn, des Gehweges und des Radweges in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Die Deutsche Bahn hat vor kurzem einen provisorischen Fußweg auf der westlichen Seite der Brücke angelegt, um Anwohnern den Weg zwischen südlichem und nördlichem Karlshorst zu erleichtern.

Allerdings bliebe mit dem derzeitigen Zustand die westliche Hälfte der neuen Brücke über einem Zeitraum von voraussichtlich mehreren Jahren für den Straßenverkehr nicht nutzbar. Die mit  dem Neubau angestrebte verkehrsentlastende Wirkung käme auf lange Zeit nicht zum Tragen. Aus diesem Grund habe ich einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, unter der westlichen Hälfte der neuen Karlshorster Eisenbahnbrücke mit Mitteln des Senates oder bezirklichen Mitteln eine provisorische zweite Fahrbahn anzulegen. Weiterlesen

Stolpersteine putzen: Wider das Vergessen

Der 9. November steht wie kaum ein anderes Datum für den wechselhaften und oft schmerzvollen Verlauf der deutschen Geschichte. An diesem historischen Tag fand auch in diesem Jahr wieder die nun schon traditionelle Putzaktion für die 89 Stolpersteine in Karlshorst statt. Sie erinnert an unsere jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger, die während zwischen 1940 und 1945 aus ihren Häusern deportiert und ermordet wurden.

Organisiert vom ver.di Ortsverein Ost, dem Kreisverband Ost des DGB, der Initiative Stolpersteine Karlshorst sowie das Netzwerk für Demokratie und Toleranz trafen sich mehr als 30 Bürgerinnen und Bürger heute. Nach der Begrüßung durch die Veranstalter und Bezirksbürgermeister Andreas Geisel  säuberten wir in mehreren Gruppen die in den Gehweg eingelassenen Stolpersteine. Ich habe die Gruppe im Prinzenviertel begleitet.