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Kiezspaziergang durch das Ortsteilzentrum Karlshorst

Liebe Karlshorster,

ich möchte Sie herzlich zu unserem Kiezspaziergang durch das Ortsteilzentrum Karlshorst einladen. Am Sonntag, 8. September 2013 werden wir von 10-12 Uhr gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und Lichtenberger Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs, dem Bezirksbürgermeister Andreas Geisel und dem Abgeordneten Ole Kreins einige Orte besuchen, an denen in den letzten Monaten Neues entstanden ist oder auch noch Herausforderungen zu meistern sind. Sie haben die Möglichkeit, Informationen zum Stand zahlreicher Projekte und Vorhaben aus dem Abgeordnetenhaus, der BVV und dem Bezirksamt aus erster Hand zu erhalten.

Inhaltliche Schwerpunkte des Spaziergangs werden sein:

  • Wohnungsneubau und Mieten
  • Verkehrssituation
  • Kulturhaus
  • Bebauung des Theaterplatzes
  • Trabrennbahn
  • Kitas und Schulen

Treffpunkt ist der S-Bahnhof Karlshorst, gegenüber von der Havannabar. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme!

Lichtenberger Zählgemeinschaft fordert transparente und zentrale Kitaplatzvergabe

In einem gemeinsamen, von mir initiierten Antrag setzen sich die Lichtenberger Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen dafür ein, dass Eltern schneller und ohne bürokratischen Aufwand einen Kitaplatz erhalten. Hierfür soll ein berlinweites Verfahren entwickelt werden, dass es ermöglicht, Kitaplätze zentral und transparent an Eltern zu vergeben. Lichtenberg soll dabei Modellprojekt werden.

Noch immer gehören lange Wartelisten und Mehrfachanmeldungen in Kitas zum Alltag. Eltern müssen schon während der Schwangerschaft oder kurz nach der Geburt auf Kitaplatzsuche gehen. Die drei Fraktionen setzen sich daher für die Schaffung eines berlinweiten IT-basierten, öffentlich zugänglichen Verfahrens ein, mit dem Eltern schneller und effektiver einen Kitaplatz erhalten.

In diesem zentralen Verfahren sollen die von den Eltern zu nennenden, priorisierten Platzwünsche zusammengetragen und mit den von den Kitas zu meldenden Kapazitäten in den einzelnen Altersgruppen zusammengebracht werden. Eltern sollen die Möglichkeit haben, mindestens drei gewünschte Kitas anzugeben. Sie sollen jederzeit Einblick in den Stand der Anmeldung haben und über die Ergebnisse des Vergabeverfahrens informiert werden. Zahlreiche Kommunen haben die Kitaplatzvergabe bereits mit Hilfe eines modernen E-Government-Verfahrens zentral und transparent organisiert – es ist nun an der Zeit, dies auch in Berlin und Lichtenberg zu tun.

Spielplatz an der Rummelsburger Bucht zukünftig größer

Die BVV Lichtenberg ist in dieser Woche meinem Antrag gefolgt und wird bei der zukünftigen Neugestaltung des zentralen Spielplatzes an der Rummelsburger Bucht nicht nur die derzeitige Spielplatzfläche als neuen Spielplatz umgestalten, sondern das gesamte, ca. dreimal so große Areal einschließlich der angrenzenden Grünflächen.

Hintergrund ist, dass im Flächennutzungsplan ca. 3.000 qm als Spielfläche ausgewiesen sind, der eigentliche Spielplatz in der Realität aber nur ca. 1.000 qm umfasst. Mit dem Ziel einer besseren Versorgung der Kinder mit Spielfläche hatte ich mich seit einigen Monaten in der BVV und in der Lichtenberger Spielplatzkommission dafür eingesetzt, die gesamte ausgewiesene Fläche einzuzäunen und mit neuen Spielgeräten auszustatten. Allerdings müssen für ein Vorhaben dieser Größenordnung entsprechende Mittel in die bezirkliche Investitionsplanung der nächsten Jahre eingestellt werden. In die Planung wurden nun 250.000 € für 2016 aufgenommen. Bei der dann anstehenden Neugestaltung wird das gesamte Areal einbezogen. Das bedeutet, dass den Kindern auf diesem Spielplatz dann eine dreimal so große Spielfläche zur Verfügung steht, die zudem komplett neu gestaltet und mit Geräten ausgestattet wird.

Als kurzfristige Zwischenlösung für den bereits stark abgenutzten Spielplatz konnte ich erreichen, dass zumindest drei neue Spielgeräte angeschafft und installiert wurden.

Neue Kita im Carlsgarten eröffnet

Vor wenigen Tagen wurde nach kurzer Bauzeit die neue Kita im Carlsgarten eröffnet. Hier hat die PeWoBe gGmbH aus Frankfurt Oder ca. 150 neue Kitaplätze geschaffen, die nun den Kindern aus Karlshorst und angrenzenden Stadtteilen zugute kommen. Gemeinsam mit den Partnern der Zählgemeinschaft hat die SPD in der Bezirksverordnetenersammlung und dem Bezirksamt die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass in Lichtenberg seit einigen Monaten die dringend benötigten neuen Kitaplätze geschaffen werden. Im Rahmen des Berliner Kitaausbauprogramms stellt der Senat zudem 20 Mio. Euro für die Schaffung von Kitaplätzen in Berlin zur Verfügung, von denen auch mehrere Kitaneubauten in Lichtenberg teilfinanziert werden. Ab August 2013 haben Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr endlich auch einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz.

Berliner Koalition einigt sich auf sechs große Infrastrukturvorhaben

Die Berliner Fraktionen von SPD und CDU haben sich auf die Umsetzung von sechs wichtigen Infrastrukturvorhaben für Berlin geeinigt und konkretisieren damit die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages. Die zentralen Investitionsvorhaben, die auf den Weg gebracht werden, betreffen die Stromnetzkonzessionen, die Berliner Wasserbetriebe, die Immobilienholding BIH, den Flughafen Tegel, das ICC und die Tangentiale Verbindung Ost (TVO). Letztere ist seit vielen Jahren eine Forderung der Karlshorster und Friedrichsfelder, für die auch ich mich eingesetzt habe. Die zum Bau der TVO notwendigen Mittel sollen nun in Investitionsplanung und Haushalt eingestellt werden. Begrüßenswert ist dabei u.a. die Einigung auf den vierspurigen Ausbau. Konkret heißt es in der Vereinbarung:

 

 „Zur Anbindung der östlichen Bezirke an den Flughafen BER „Willy Brandt“ und das Wissenschafts- und Forschungszentrum Adlershof sowie zur Erschließung von Gewerbegebieten in Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Köpenick wird die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) gebaut. Die Regierungsfraktionen legen sich auf einen vierspurigen Ausbau fest. Die ausgewählte Variante wird planfestgestellt und in Investitionsplanung und Haushalt finanziell abgebildet.“

 

Den genauen Wortlaut der Vereinbarung finden Sie hier.

Klares Bekenntnis der SPD zum Bau der TVO

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, hat sich gestern in Biesdorf ein Bild für den Bau der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) gemacht. Begleitet wurde er von den SPD-Bezirksbürgermeistern aus Marzahn-Hellersdorf, Stefan Komoß, und Lichtenberg, Andreas Geisel, sowie dem Baustadtrat aus Treptow-Köpenick, Ralf Hölmer.

Raed Saleh sagt: „Die SPD-Fraktion bekennt sich klar zum Bau der TVO. Sie ist ein dringend notwendiges Infrastrukturvorhaben mit einer wichtigen Bedeutung für Berlin. Die TVO hat lange genug auf sich warten lassen und muss jetzt endlich realisiert werden.

Mit der TVO erhalten die Gewerbegebiete im Osten der Stadt und der Flughafen BER eine bessere Anbindung. Außerdem werden Anwohnerinnen und Anwohner vom Durchgangsverkehr in ihren Wohnvierteln entlastet, u.a. entlang der Treskowallee in Karlshorst. (Quelle: SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin)

Historische Pendelstützen werden erhalten

Heute berichtete die Berliner Woche in ihrer Lichtenberger Ausgabe auf Seite 2 über den geplanten Erhalt der historischen Pendelstützen der Eisenbahnbrücke in Karlshorst. Ich hatte im Februar den Antrag in die BVV eingebracht, das Bezirksamt zu beauftragen, mit der Deutschen Bahn in Verhandlung zu treten. Ziele sollten dabei der Erhalt der im Rahmen des Neubaus der Brücke zu demontierenden Säulen und die zukünftige Ausstellung an einem geeigneten öffentlichen Ort in Karlshorst sein. Zum Ergebnis berichtete der Artikel.

Einwohnerversammlung Bauen und Verkehr in Karlshorst

Gestern fand im neuen Kulturhaus wieder die fast schon traditionell zu nennende Einwohnerversammlung „Bauen und Verkehr in Karlshorst“ statt, zu welcher der Bürgerverein Karlshorst alljährlich einlädt. Trotz der nicht allzu umfangreichen Werbung für die Veranstaltung fanden fast 200 Gäste den Weg in das Kulturhaus, was sicher für das große Interesse der Karlshorster an diesen Themen und für die Qualität der Veranstaltung spricht. Als Bezirksverordneter und Mitglied des Ausschusses für ökologische Stadtentwicklung nahm ich an der Veranstaltung teil.

Stadtrat Wilfried Nünthel berichtete über die wesentlichen aktuellen Entwicklungen und stellte sich den Fragen der Einwohner. Dabei ging es unter anderem um den Neubau der Eisenbahnbrücke, den Erhalt des Regionalbahnhofs und einen Ausblick zum weiteren Verfahren für den Bau der TVO. Ein weiteres Thema war die Kitasituation. Hier sind durch mehrere in Planung oder bereits im Bau befindliche Einrichtungen deutliche Verbesserungen zu erwarten. In den nächsten Jahren werden in Karlshorst mehr als 500 neue Kitaplätze entstehen.

Nachdem vor kurzem das Lichtenberger „Bündnis für Wohnen“ abgeschlossen wurde, berichtete das Bezirksamt nun über zahlreiche Projekte, darunter die Fertigstellung des Carlsgartens bis Ende 2012, die Neubauten am Aristotelessteig, den Sachstand auf dem Gelände der ehemaligen Festungspionierschule in der Zwieseler Straße sowie die Gartenstadt I. Weiterlesen

Schönere Spielplätze für Lichtenberg

Die wachsenden Kinderzahlen sind ein Segen für Lichtenberg. Gleichzeitig stellen sie den Bezirk vor neue Herausforderungen. So sind viele der Spielplätze, die in den 90er Jahren in unserem Bezirk neu geschaffen oder saniert wurden, mittlerweile wieder abgenutzt, etliche Spielgeräte haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Die Geräte werden dann oft aus Sicherheitsgründen demontiert, und die Spielplätze verlieren an Attraktivität. Ein Ersatz der Geräte bzw. eine Sanierung der Spielplätze ist aber aus Kostengründen oftmals nicht kurzfristig möglich.

Ein Beispiel ist der Spielplatz in der Hauptstraße an der Rummelsburger Bucht, wo in den letzten Jahren Stück für Stück Geräte aus Sicherheitsgründen rückgebaut wurden und der Spielplatz nun sogar kurzfristig aus Sicherheitsgründen geschlossen werden musste. Eine Information für die Nutzer des Spielplatzes gab es nicht. Auf meine Nachfrage informierte das Bezirksamt zum Sachverhalt: Weiterlesen

Neubau der Eisenbahnbrücke und Erhalt der historischen Pendelstützen

Der Neubau der Eisenbahnüberführung an der Treskowalle ist seit vielen Jahren ein Thema im Süden Lichtenbergs. Die 15 Meter breite Brücke ist schon seit langem zu klein für den Auto- und Straßenbahnverkehr und eines der letzten verbliebenen zweispurigen Nadelöhre auf der wichtigen Nord-Süd-Verbindung zwischen Hohenschönhausen und Schöneweide. Davon abgesehen ist der Weg unter der Brücke für Fußgänger und Radfahrer einer der unansehnlichsten Orte im schönen Karlshorst, eine richtige „Schmuddelecke“. Nachdem die Deutsche Bahn das Projekt mehrfach verschoben hatte, begann nun tatsächlich der Abriss der alten Brücke.

In Zukunft wird die Treskowallee vierspurig unter der modernen, 31 Meter breiten Eisenbahnbrücke hindurchführen, und der S-Bahnhof erhält auch auf der westlichen Seite der Treskowalle einen Zugang einschließlich Aufzug. Wie der Presse bereits zu entnehmen war, wird es im Zuge der Baumaßnahmen mehrfach zu Sperrungen der Treskowallee sowie des Nahverkehrs kommen.

Rechtzeitig vor Beginn der Bauarbeiten hatte ich in die BVV den Antrag eingebracht, die beiden historischen Pendelstützen zu sichern, die dem Neubau der Brücke weichen müssen, und sie nach Abschluss der Bauarbeiten als historisches Zeugnis an einem geeigneten öffentlichen Ort im Süden Lichtenbergs auszustellen. Weiterlesen