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Bürgersteig in Wallensteinstraße wird für Radfahrer freigegeben

Ehdrntlang der S-Bahn-Strecke zwischen  Karlshorst und der Innenstadt liegt die Wallensteinstraße, die von vielen Radfahrern täglich genutzt wird. Da das grobe Kopfsteinpflaster für das Fahrrad ein potentielles Sicherheitsrisiko darstellt, nutzen viele Radfahrer daher den schmalen Gehweg. In der Vergangenheit hat das Ordnungsamt dies häufig zum Anlass genommen, Verwarnungen an die Radfahrer auszusprechen.

Nach einem Vor-Ort-Termin Anfang August haben das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Lichtenberg und die Straßenverkehrsbehörde entschieden, den Bürgersteig der Wallensteinstraße in Karlshorst in Zukunft für Radfahrer freizugeben. Dabei sollen die Gehwege im gepflasterten Bereich der Fahrbahn zwischen der Ilsestr. und Neuer Feldweg beidseitig für Radfahrer freigegeben werden. Das Bezirksamt prüft darüber hinaus weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssituation in der Wallensteinstraße. Weiterlesen

Premiere: Das KIEZ-JOURNAL

20150722 Kiezjournal CoverMit dem KIEZ-JOURNAL möchte ich Sie regelmäßig über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus, vor Ort im Wahlkreis und über aktuelle Themen in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht informieren.

In der ersten Ausgabe geht es u.a. um die steigende Zahl an Fahrraddiebstählen und Einbrüchen in Lichtenberg, die Lärmprobleme mit der Strandbar Rummelsburg sowie die Vergrößerung und Sanierung des Spielplatzes in der Rummelsburger Bucht. Darüber hinaus gibt es verschiedene Veranstaltungshinweise für den Wahlkreis.

Das KIEZ Journal Q3/2015 wird an alle Haushalte im Wahlkreis verteilt, kann online heruntergeladen werden und liegt im Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36 aus. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!

Das Prinzenviertel braucht einen Supermarkt!

Eine Demonstration zum Erhalt des Netto-Marktes in der Ehrlichstraße Ende April

Das Prinzenviertel in Karlshorst ist von der Nahversorgung abgeschnitten. Der letzte Supermarkt – der Netto an der Ehrlichstraße – hat am 25. April geschlossen und hinterlässt die 6.000 Einwohner ohne Zugang zu einem Einzelhändler mit den Waren des täglichen Bedarfs. Gerade für Senioren und in der Mobilität eingeschränkte Menschen ist das ein untragbarer Zustand. Das Bezirksamt hat für diese Bürger zusammen mit dem CAP-Markt in der Robert-Siewert-Straße, der Nobis gGmbH und dem Deutschen Roten Kreuz eine Übergangslösung für eine Warenanlieferung finden können. Das ist ein wichtiger Schritt, kann für alle Anwohner aber kein Dauerzustand sein.

Nachdem viele Einzelhandelsketten sich in den letzten Jahren aus ländlichen Gegenden zurückgezogen haben, betrifft diese Entwicklung nun auch größere Städte. Die Betreiber wollen für ihre Märkte größere Flächen in Anspruch nehmen, um ein größeres Sortiment anbieten zu können. Wo dies nicht möglich ist, ziehen sie aus. Dies wird nun auch in Lichtenberg sichtbar. Im Karlshorster Prinzenviertel will der Eigentümer das Gebäude des in die Jahre gekommenen Supermarktes abreißen und hat einen Bauantrag gestellt, der eine Kombination aus Wohnungen mit kleinflächigem Einzelhandel (270qm) vorsieht. Weiterlesen

Meine Ausschüsse stehen fest: Stadtentwicklung bleibt im Fokus

CC-BY-SA 2.0 Sascha Kohlmann | https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Berlin und seine Bezirke wachsen. Viele der damit verbundenen Herausforderungen beschäftigen mich seit langem auf kommunalpolitischer Ebene in Lichtenberg. Umso mehr freue ich mich, dass ich nun auch im Abgeordnetenhaus das Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt begleiten darf. Dort möchte ich mich auch weiterhin für bezahlbare Mieten, ausreichende Kita- und Grundschulplätze und eine gute Verkehrsinfrastruktur im Süden Lichtenbergs einsetzen.

Darüber hinaus werde ich mich als Mitglied des Untersuchungsausschusses Staatsoper  mit der  Sanierung der Staatsoper Unter den Linden auseinandersetzen.

Ich freue mich darauf, die Arbeit der beiden Ausschüssen in der restlichen Legislaturperiode bis Herbst 2016 begleiten zu können!

SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern Sportplatz in Karlshorst

Die Lichtenberger Fraktionen von SPD, CDU und Grünen setzen sich gemeinsam dafür ein, dass Karlshorst endlich einen Sportplatz erhält und dieser in die bezirkliche Investitionsplanung 2015 bis 2019 aufgenommen wird. Einen dementsprechenden Antrag hatte ich vor meinem Wechsel in das Abgeordnetenhaus über die Lichtenberger SPD-Fraktion eingebracht. Die anderen Fraktionen der Zählgemeinschaft treten als Mitantragsteller auf.

Bereits seit 2004 fordert die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, dass ein Sportplatz in Karlshort Karlshorst als Ersatz für die Anlage in der Zwieseler Straße errichtet wird. In dem Ortsteil mit derzeit fast 25.000 Einwohnern gibt es seit Mitte der 90er Jahre keinen Sportplatz, auf dem Fußball, Leichtathletik und andere Sportarten betrieben werden können. Weiterlesen

Wohnungsbau auf Rekordniveau – Schulstandort im Süden Karlshorsts schon jetzt planen!

Als die SPD 2011 das Amt des Bezirksbürgermeisters in Lichtenberg übernahm und gemeinsam mit den Partnern der Zählgemeinschaft eine stabile Mehrheit bildete, setzte sie sich das Ziel, den Wohnungsbau im Bezirk anzukurbeln. Jahr für Jahr stieg seitdem die Zahl der neu genehmigten Wohneinheiten – im letzten Jahr auf den Rekordwert von 2.223. Dies ist die höchste Zahl in der seit der Fusion der damaligen Bezirke Lichtenberg und Hohenschönhausen geführten Statistik. Insgesamt wurden damit in der aktuellen Wahlperiode mehr als 5.000 Wohnungen gebaut bzw. befinden sich bereits im Bau.

Dazu beigetragen hat nicht zuletzt das vom bisherigen Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) ins Leben gerufene Bündnis für Wohnen, in dem sich Bezirk und Wohnungswirtschaft verpflichten, gemeinsam Maßnahmen zur Intensivierung der Neubauaktivitäten zu ergreifen.

Sichtbar ist das auch im Süden des Bezirkes mit großen Projekten wie die Treskowhöfe und die Gartenstadt Karlshorst mit jeweils mehreren hundert Wohneinheiten. In Zukunft stehen weitere große Vorhaben wie die Neuentwicklung des Gebietes rund um den Hönower Wiesenweg in Karlshorst West im Rahmen des Bebauungsplanes 11-47b an.

Allerdings bringt diese positive Entwicklung auch zusätzlichen Bedarf an sozialer Infrastruktur mit sich. So fehlt in Karlshorst noch ein neuer öffentlicher Schulstandort südlich der S-Bahnlinie. Weiterlesen

Schulergänzungsbauten an drei Lichtenberger Standorten eröffnet

Berlin boomt. Dass die Bevölkerung Berlins wächst, ist inzwischen allgemein bekannt. Besonders betroffen von dieser positiven Entwicklung ist auch der Bezirk Lichtenberg. Bei uns wächst die Bevölkerung derzeit jährlich um ca. 4.000 Menschen. Die zahlreichen neuen Einwohner benötigen natürlich auch zusätzliche Infrastruktur. Besonders im Bereich der Grundschulplätze ist der Bezirk in den letzten Jahren an seine Grenzen gekommen. Die regelmäßig vorgelegte Schulentwicklungsplanung des Bezirkes Lichtenberg zeigt diese Entwicklung deutlich auf und hat unter anderem dafür gesorgt, dass dies auch auf Landesebene erkannt wurde.

Auf Drängen der Bezirke, in Lichtenberg insbesondere durch den Bezirksbürgermeister Andreas Geisel, die Bezirksstadträtin für Bildung Kerstin Beurich, die Abgeordneten sowie uns Bezirksverordnete in der BVV, legte die Senatsverwaltung in Abstimmung mit dem Abgeordnetenhaus ein Sonderbauprogramm in Höhe von 21,3 Mio. € auf, um an den Schwerpunkten des Wachstums die dringend benötigten Schulplätze durch Schulergänzungsbauten zu schaffen. Mit dem Ziel, die Planungs- und Bauzeiten gering zu halten, wurde dabei auf sogenannte Schulergänzungsbauten in Modulbauweise gesetzt. So betrug die gesamte Projektzeit einschließlich Planung und Bau lediglich 15 Monate. Dabei übertreffen die Ergänzungsbauten die Standards der vorhandenen sanierten Schulbauten in punkto Ausstattung, Technik, Nutzbarkeit und Sauberkeit zum Teil deutlich. Weiterlesen

Öffnungszeiten kommunaler Jugendfreizeiteinrichungen

Im Juni hatte ich das Bezirksamt Lichtenberg in einer Kleinen Anfrage um Informationen bezüglich der Öffnungszeiten kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen gebeten. Hier die Fragen und Antworten:

1.) Wer legt die Öffnungszeiten kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen fest und nach welchen Kriterien erfolgt dies? 

Die Öffnungszeiten der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen orientieren sich an den Bedarfen der Kinder und Jugendlichen, die diese Einrichtungen besuchen. Der Bedarf wird jährlich durch Nutzerbefragungen ermittelt. Die Öffnungszeiten werden in den jährlich stattfindenden Wirksamkeitsdialogen überprüft und ggf. angepasst. Die Öffnungszeiten sind Bestandteil der Zielvereinbarungen zwischen dem Jugendamt und den Einrichtungen.

2.) Wie sind die Öffnungszeiten der vier kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in Lichtenberg im Vergleich, sowohl in Bezug auf die Öffnungszeiten in der Woche als auch am Wochenende? 

Die kommunalen Einrichtungen sind im Schwerpunkt und je nach Hauptzielgruppe Montag bis Freitag ab Schulschluss in den Grundschulen bis max. 21:00 Uhr geöffnet. Weiterlesen

Regionalbahnhof Karlshorst mindestens bis zur Eröffnung des Regionalbahnhofs Köpenick erhalten!

Seit langem setzt sich die SPD Karlshorst, gemeinsam mit Vertretern anderer Parteien, für den Erhalt des Regionalbahnhofs ein. Auch die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung hatte bereits mehrfach das Ziel des langfristigen Erhalts des Regionalbahnhofs formuliert, zuletzt 2012 auf Grundlage eines Antrages von mir, den die SPD-Fraktion in die BVV einbrachte. Über die Zukunft des Bahnhofes entscheidet allerdings das Land Berlin gemeinsam mit der Deutschen Bahn.

Nun hat die Fraktion der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus auf Initiative des Lichtenberger Abgeordneten und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Ole Kreins den Senat in einem Antrag dazu aufgefordert, sich für den Erhalt des Regionalbahnhofs Karlshorst bei der Deutschen Bahn einzusetzen, solange der Bahnhof in Köpenick noch nicht fertiggestellt ist. Der Senat solle zudem prüfen, unter welchen technischen und finanziellen Maßgaben der Regionalbahnhof bis dahin erhalten werden kann. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr überwiesen und kürzlich dort beschlossen. Weiterlesen

Kiezspaziergang durch Karlshorst

Bei bestem Wetter trafen sich am Sonntag interessierte Karlshorsterinnen und Karlshorster zu einem Kiezspaziergang durch das Ortsteilzentrum gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs. Begleitet wurde die Gruppe durch den Bezirksbürgermeister Andreas Geisel und den Abgeordneten und Kreisvorsitzenden Ole Kreins. Während des Spaziergangs besichtigten wir viele Stellen, an denen die Früchte der kommunalpolitischen Arbeit der SPD der letzten Jahre schon sichtbar geworden sind. So werden nicht nur zahlreiche neue Wohnungen gebaut, auch die soziale Infrastruktur wie die Versorgung mit Kitaplätzen hat sich deutlich verbessert. Mit dem Kulturhaus, dessen Fassaden gerade von dem international renommierten Lichtenberger Künstler Christian Awe neu gestaltet wurden, und seinem anspruchsvollen künstlerischen Programm hat der Ortsteil weiter an Attraktivität gewonnen. Nun gilt es, weiteren Herausforderungen wie der Verkehrssituation im Ortsteilzentrum zu begegnen. Auch in den kommenden Jahren wird sich die SPD für die Karlshorster Bürger und ihre Belange engagieren.