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Antragszeiten für Elterngeld in Lichtenberg

Nach einigen Hinweisen, dass die Bearbeitungszeit für Elterngeldanträge in Lichtenberg derzeit zu lang sind, habe ich mit einer Kleinen Anfrage das Bezirksamt Lichtenberg dazu befragt. Hier die Fragen und Antworten:

 

1. Wie lange müssen Lichtenbergerinnen und Lichtenberger derzeit im Durchschnitt von der Beantragung bis zur ersten Auszahlung von Elterngeld warten?

Im Durchschnitt beträgt die Bearbeitungszeit nach Vorlage aller relevanten Unterlagen bis zum Bewilligungsbescheid 7 Wochen. Nach Bewilligung des Elterngeldantrages erfolgt die Auszahlung des Elterngeldbetrages durch die Bundeskasse in Kiel. Bis zur endgültigen Auszahlung des Geldes durch die Bundeskasse können nochmals bis zu 10 Werktage vergehen, auf diese Praxis hat das Bezirksamt keinen Einfluss. Weiterlesen

Neue Spielgeräte an der Rummelsburger Bucht

Der Spielplatz in der Hauptstraße an der Rummelsburger Bucht hat endlich drei neue Spielgeräte bekommen. Nachdem er im Frühling 2012 aus Sicherheitsgründen geschlossen wurde, weil die tragenden Balken des großen Holzschiffs marode waren und er im Sommer ohne nennenswerte Ausstattung wieder geöffnet wurde, hatte ich in die BVV einen Antrag für die notwendigen Ersatzbeschaffungen und eine angemessene Neuausstattung eingebracht. Nach Überweisung an die Lichtenberger Spielplatzkommission habe ich den Antrag als Vertreter der SPD-Fraktion in der Kommission weiter vertreten.

Neu angeschafft wurden nun ein Segelboot (siehe Bild), eine Fischwippe und eine Kletterschnecke. Als Wertmutstropfen bleibt, dass der Spielplatz faktisch während der gesamten Spielsaison 2012 nicht sinnvoll nutzbar und über eine lange Zeit hinweg sogar geschlossen war. Es bleibt zu hoffen, dass sich die Saison 2013 für die Kinder und Eltern erfreulicher entwickelt und der Spielplatz in den nächsten Jahren einmal grundlegend saniert wird.

Lichtenberger Spielplatzkommission neu konstituiert

Gestern hat sich nach längerer Pause die Lichtenberger Spielplatzkommission neu konstituiert. Sie hat die Aufgabe, bei der Planung und Weiterentwicklung von Spielplätzen mitzuwirken und wird das Bezirksamt in Bezug auf die Gestaltung und Sanierung von Spielplätzen beraten. Das Bezirksamt muss die Mitglieder über alle Vorhaben in Bezug auf Spielplätze informieren.

Die Kommission besteht u.a. aus Mitarbeitern des Bezirksamtes und Vertretern der Bezirkselternausschüsse, des Bezirksschulbeirates, der Stadtteilzentren sowie der Parteien. Ich vertrete die SPD-Fraktion und freue mich auf die gemeinsame Arbeit. Als erstes habe ich vorgeschlagen, möglichst viele Vor-Ort-Besichtigungen durchzuführen, um sich ein realistisches Bild machen zu können.

Spielplatzsituation an der Rummelsburger Bucht

Ende Mai hatte ich an das Bezirksamt Lichtenberg eine Kleine Anfrage zur Spielplatzsituation an der Rummelsburger Bucht gestellt. Die Antwort ist nun eingegangen und wird hier veröffentlicht. Ich bin mit ihr nicht zufrieden, da sie den Eindruck erweckt, es gäbe gar keinen Handlungsbedarf, und die Rummelsburger Bucht sei sogar der am besten mit Spielplätzen versorgte Stadtteil Lichtenbergs. Wenn man sich jedoch mit eigenen Augen vor Ort umsieht, ist leicht zu erkennen, dass es derzeit praktisch gar keine Spielmöglichkeiten für  Kinder von 0-6 Jahren gibt, die genannten Spielplätze generell sehr schlecht ausgestattet sind und die angegebene Fläche der Spielplätze teilweise falsch berechnet ist. Die Wahrnehmung der Anwohner ist daher eine ganz andere als die des Bezirksamtes. Ich werde weiter nachhaken.

 

Hier meine Fragen an das Bezirksamt von Ende Mai:

1.   Welche  Bezugsgrößen  werden  für  die  Ausstattung  eines  Stadtteils  mit  Spielplatzfläche
allgemein  zugrunde  gelegt  (z.B.  die  pro  Einwohner  sowie  die  pro  Kind  zur  Verfügung
stehende Spielplatzfläche)?

2.   Wie  hoch  ist  die  aktuelle  Einwohnerzahl  an  der  Rummelsburger  Bucht,  differenziert  nach
Altersgruppen, und von welchem Stichtag sind diese Daten?

3.   Wie   groß   ist   aktuell   die   gesamte   öffentlich   verfügbare   Spielplatzfläche   an   der
Rummelsburger  Bucht  und  welche  Spielplätze  sind  (ggf.  für  welchen  Zeitraum)  in  der
Berechnung enthalten?

4.   Für welche Altersgruppen sind die einzelnen Spielplätze gedacht?

5.   Wie  groß  ist  der  statistisch  errechnete  Ausstattungsgrad  mit  Spielplatzflächen    an  der
Rummelsburger Bucht und wie steht dies im Verhältnis zum gesamten Bezirk Lichtenberg?

6.   Werden bei der Planung von Spielplatzfläche neben den Einwohnerzahlen auch relevante
Besucherzahlen  eines  Gebietes  (z.B.  speziell  des  überbezirklich  stark  frequentierten
Naherholungsgebietes Rummelsburger Bucht) berücksichtigt?

7.   Welches  Areal  genau  wird  bei  der  Angabe  der  Spielfläche  des  Spielplatzes  an  der
Hauptstraße neben der Kita Hoppetosse einberechnet?

8.   Welche  Möglichkeiten  sieht  das  Bezirksamt,  die  gegenwärtige  Spielplatzsituation  an  der
Rummelsburger  Bucht  –  ggf.  in  Kooperation  mit  Sponsoren  und  der  Bürgerschaft  –  zu
verbessern?

 

Und hier die Antworten des Bezirksamtes von Ende Juni: Weiterlesen

Schönere Spielplätze für Lichtenberg

Die wachsenden Kinderzahlen sind ein Segen für Lichtenberg. Gleichzeitig stellen sie den Bezirk vor neue Herausforderungen. So sind viele der Spielplätze, die in den 90er Jahren in unserem Bezirk neu geschaffen oder saniert wurden, mittlerweile wieder abgenutzt, etliche Spielgeräte haben das Ende ihrer Lebensdauer erreicht. Die Geräte werden dann oft aus Sicherheitsgründen demontiert, und die Spielplätze verlieren an Attraktivität. Ein Ersatz der Geräte bzw. eine Sanierung der Spielplätze ist aber aus Kostengründen oftmals nicht kurzfristig möglich.

Ein Beispiel ist der Spielplatz in der Hauptstraße an der Rummelsburger Bucht, wo in den letzten Jahren Stück für Stück Geräte aus Sicherheitsgründen rückgebaut wurden und der Spielplatz nun sogar kurzfristig aus Sicherheitsgründen geschlossen werden musste. Eine Information für die Nutzer des Spielplatzes gab es nicht. Auf meine Nachfrage informierte das Bezirksamt zum Sachverhalt: Weiterlesen

Neues zur Kita im Carlsgarten

Die Entwicklung um die neue Kita im Carlsgarten bleibt spannend. Nachdem der Träger Europakindergärten Vogler, der bereits einen gültigen Mietvertrag hatte, aus dem Projekt ausgestiegen war, habe ich eine weitere Kleine Anfrage beim Bezirksamt Lichtenberg gestellt, um den aktuellen Stand zu recherchieren. Hier meine Fragen und die Antworten des Bezirksamtes: Weiterlesen

Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung beschließt ausgeglichenen Haushalt

Nach einer langen und zum Teil emotional geführten Debatte hat die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg gestern mit den Stimmen von SPD, CDU und Bündnis 90/Grüne den Bezirkshaushalt gegen die Stimmen von Linksfraktion und Piraten beschlossen. Der ausgeglichene Haushalt setzt trotz Sparvorgaben durch das Land Berlin Schwerpunkte für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Weiterlesen

Haushalt und Gartenstadt im Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung

Nachdem das Bezirksamt der BVV am 16.02. den Entwurf des Lichtenberger Doppelhaushaltes 2012/13 vorlegte, hatte die BVV diesen zur Beratung in die zuständigen Fachausschüsse überwiesen. In seiner gestrigen Sitzung bestätigte der Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung die Kapitel des Haushaltsentwurfs 2012/13, für die er fachlich zuständig ist. Parteiübergreifend bestand Einigkeit, dass der Entwurf eine solide Planung für die beiden Jahre darstellt. Positiv ist aus meiner Sicht unter anderem, dass zusätzliche 100.000 € für Spielplätze zur Verfügung gestellt werden.

Außerdem berichtete das Bezirksamt im Ausschuss u.a. über den ersten Bauantrag zu 8 Einfamilienhäusern im Plangebiet „Gartenstadt Karlshorst“, zu den Bürgereinwendungen im Bebauungsplanverfahren „Gartenstadt Karlshorst I“ (XVII-50aa) sowie zur Umnutzung einer früheren Freizeiteinrichtung auf dem ehemaligen Kasernengelände zu einer Kita für ca. 90 Kinder und einem Familienzentrum. Damit wird nun innerhalb kurzer Zeit die vierte neue Kita in Karlshorst geplant und hoffentlich in absehbarer Zeit eröffnet.

Bezirksverordnetenversammlung berät Haushaltsentwurf

Das Bezirksamt Lichtenberg hat der BVV in der Sitzung am 16.02. den Entwurf des Haushaltes 2012/13 vorgelegt. Der am Haushaltsentwurf enthält die zentralen Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Trotz der angespannten Finanzlage der Berliner Bezirke ist es Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Weiterlesen

Neubau von Kitas

Im Lichtenberger Kindertagesstättenentwicklungsplan 2011-2020 sind mehrere Neueröffnungen von Kitas vorgesehen. Dies habe ich gemeinsam mit unserem Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs zum Anlass für eine Kleine Anfrage an das Bezirksamt genommen. Hier die Fragen und Antworten:

 

Wie ist der aktuelle Planungsstand für den Bau des Kitastandortes in der Hauffstraße, der in der Investitionsplanung 2011-15 als gezielte Zuweisung angegeben ist? Gibt es konkrete Zusagen der Senatsverwaltung für Finanzen?

Der BVV-Beschluss zur Investitionsplanung 2011-2015 sah für die Maßnahme „Neubau einer Kindertagesstätte, Hauffstraße 21“ die Beantragung einer gezielten Zuweisung in Höhe von 3,2 Mio. € vor. Diese wurde durch die Senatsverwaltung für Finanzen abgelehnt, so dass eine Finanzierung nur über die pauschalen Investitionsmittel des Bezirkes möglich wäre. Bei weiter bestehendem Bedarf müsste diese Baumaßnahme im Rahmen der Investitionsplanung 2012-2016 im Oktober 2012, für die Jahre 2014 und 2015 neu eingeplant werden.

 

Wie viele Plätze sollen in der Kita Eitelstraße entstehen, die durch den Umbau der ehemaligen Kirchengemeinde durch Stadtumbau Ost realisiert werden soll? Wer wird diese Kita betreiben und wann ist mit einer Eröffnung zu rechen? Weiterlesen