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Neue Bezirksverordnetenversammlung hat sich konstituiert!

Heute fand die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg in der VII. Wahlperiode in der Max-Taut-Aula statt. Auf der Tagesordnung stand insbesondere die Wahl des BVV-Vorstandes. Die Sitzung verlief ruhig, inhaltliche Themen wurden noch nicht behandelt. Das neue Bezirksamt wird voraussichtlich am 10. November gewählt.

Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit mit den Kolleginnen und Kollegen in der BVV!

SPD, CDU und Grüne beschließen Zählgemeinschaft in Lichtenberg

Die Kreis- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen in Lichtenberg haben am 25. Oktober 2011 eine Vereinbarung über die Bildung einer Zählgemeinschaft in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg unterzeichnet. Damit wurde die Grundlage zur Wahl Andreas Geisel zum Lichtenberger Bezirksbürgermeister am 10. November 2011 geschaffen. Die jahrelange Vormachtstellung der Linkspartei, die sich an vielen Stellen negativ auf den Bezirk ausgewirkt hatte, findet somit ein Ende.

Im Mittelpunkt der Vereinbarung steht das Prinzip der Nachhaltigkeit. Die drei Partner bekennen sich zu einer ökologisch nachhaltigen Politik, die sich in der Umsetzung umweltpolitischer Modellprojekte niederschlagen soll. Mit ihrem Bekenntnis zur ökonomischen  Nachhaltigkeit erkennen die Partner an, dass dauerhafter Wohlstand nur durch solides Wirtschaften erreicht werden kann. Soziale Nachhaltigkeit schließlich bedeutet einen Ausgleich zwischen den sozialen Kräften und eine Teilhabe aller Menschen am gesellschaftlichen Leben.

Auf dieser Basis soll der von der Linkspartei versursachte Stillstand beendet und Lichtenberg auf den Gebieten Umwelt, Wirtschaft und Soziales und darüber hinaus weiter nach vorn gebracht werden. “Wir brauchen einen Neustart, um das Image Lichtenbergs zu verbessern und die positive Entwicklung Berlins auch auf den Bezirk zu übertragen”, erklärte Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Geisel.

SPD Lichtenberg nominiert Andreas Geisel für das Amt des Bezirksbürgermeisters

Kerstin Beurich erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen
Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg hat den amtierenden Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr, Andreas Geisel, einstimmig für das Amt des Bezirksbürgermeisters nominiert. Kerstin Beurich, bislang Bezirksstadträtin für Schule, Sport und Soziales, wurde gleichfalls einstimmig erneut als Bezirksstadträtin vorgeschlagen.

Die SPD Lichtenberg strebt in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg eine Zählgemeinschaft mit CDU und Bündnis/Die Grünen an. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD Lichtenberg stimmte dem Vertragsentwurf für eine solche Zählgemeinschaft einstimmig zu.

CDU und Bündnis 90/Die Grünen planen in den nächsten Tagen gleichfalls in ihren Gremien Diskussionen und Abstimmungen über den Vertragsentwurf. Die angestrebte Zählgemeinschaft steht allerdings erst mit der Zustimmung aller drei beteiligten Partner. Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg konstituiert sich am 27. Oktober 2011. Die Wahl des neuen Bezirksamtes wird für den 10. November 2011 angestrebt.