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Kiezspaziergang zur Karlshorster Grundschule

Beim heutigen Spaziergang des Bürgervereins Karlshorst haben wir gemeinsam mit unserer Schulstadträtin Kerstin Beurich die Grundschule Karlshorst in der Lisztstraße besichtigt. Wie man seit reichlich einem Jahr an den Baukränen sehen konnte, hat sich hier viel getan. Nachdem im letzten Jahr bereits die Sporthalle saniert wurde, begann 2014 die lange geforderte Sanierung der Schulgebäude mit dem Hort. Im nächsten Jahr folgt das Hauptgebäude, 2016 wird die Sanierung dann abgeschlossen sein.

Im August ging nun der Schulergänzungsbau in Betrieb, den die sozialdemokratisch geführten Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Bildung in Kooperation mit dem Bezirksamt Lichtenberg geplant und errichtet haben. Weiterlesen

Planungs- und Bauzeit für Coppi-Sporthalle verkürzen!

Gemeinsam mit der Lichtenberger SPD-Fraktion fordere ich das Bezirksamt auf, die Planungs- und Bauzeit für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums deutlich zu verkürzen. Nach einem von mir initiierten Antrag der SPD legte das Bezirksamt im August einen Zeitplan für die Planungs- und Bauabläufe vor. Danach wird der Ersatzbau für die im Juli 2013 abgebrannte Sporthalle voraussichtlich im Juni 2017 eröffnet. Die Vorlage wird im Oktober durch die BVV behandelt.

Es ist bedauerlich, dass diese Planung trotz intensiver, monatelanger Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits erst mehr als ein Jahr nach dem Brand vorgelegt wird. Die Planung ist fachlich solide, bietet aber noch deutlich Potential für Verkürzungen und Parallelisierungen von Abläufen. Es ist den Schülern und Lehrern des Coppi-Gymnasiums nicht zumutbar, vier Jahre auf den Bau einer neuen Sporthalle zu warten! Zudem sollte der Bau einer Standard-Sporthalle, wie sie zu hunderten in Deutschland existiert, ein nicht übermäßig komplexes Vorhaben sein.

Die SPD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, die Planungs- und Bauabläufe so zu koordinieren, dass durch Parallelisierung und Verkürzung von Verfahrensschritten eine Übergabe der Sporthalle noch 2016 möglich ist. Die Errichtung von Schulergänzungsbauten an drei Standorten in Lichtenberg, davon zwei in Karlshorst, zeigt, dass ähnliche Bauvorhaben in weitaus kürzerer Zeit realisiert werden konnten. Die Projektzeit betrug hier einschließlich Planung und Bau lediglich 15 Monate.

Bahnhofshalle Ende März wieder offen?

Seit dem tragischen Unfall auf der Baustelle der neuen Eisenbahnbrücke in Karlshorst am 12.10.2013 ist die Eingangshalle des Bahnhofs gesperrt. Seit fast vier Monaten befindet sich das außer Kontrolle geratene Brückenelement unverändert in Schieflage in der Halle. Der Bahnhof ist seitdem nur noch über den östlichen, nicht barrierefreien Eingang zu erreichen.

Unabhängig von der Betroffenheit um die traurigen Umstände und dem Mitgefühl für die Angehörigen der Verunglückten fragen sich viele Karlshorster, wie es mit der Baustelle weitergeht. Seit Mitte Oktober können z. B. Rollstuhlfahrer Karlshorst nicht mehr mit der S-Bahn erreichen und verlassen, da ein Tragen des Rollstuhls in der Regel nicht möglich ist. Auch für Familien mit Kinderwagen oder Fahrradkindersitzen, für Senioren und andere Menschen mit eingeschränkter Mobilität ist die derzeitige Situation ein echtes, tägliches Problem.

Aus diesem Grund fragte ich nach, wann das Brückenelement wieder aus der Bahnhofshalle entfernt wird. Erst dann kann die Bahnhofshalle und damit der einzige Aufzug wieder genutzt werden. Weiterlesen

Ampelanlage an der Waldowallee endlich fertiggestellt

Was lange währt, wird gut – dieses Motto würde zu mancher Baustelle passen. Seit Freitag ist nach fast anderthalb Jahren Bauzeit endlich die Ampelanlage Treskowallee, Ecke Waldowallee in Betrieb. Ich hatte mehrfach in der BVV nachgehakt, warum die Bauarbeiten immer noch nicht abgeschlossen waren und welche Maßnahmen das Bezirksamt ergriffen hätte, um den zügigen Abschluss durch die verantwortlichen und beteiligten Bauträger zu unterstützen.

Über lange Zeit ruhten die Bauarbeiten gänzlich, da sich die beteiligten Stellen über die endgültige Verkehrsführung nicht einigen konnten. Im Ergebnis war diese Kreuzung mehr als ein Jahr lang ein Nadelöhr, an dem es aufgrund der Einspurigkeit zu Staus kam. In den letzten Monaten war nun bereits Zweispurigkeit hergestellt, aber die Ampelanlage noch nicht in Betrieb genommen worden.

Eine weitere gute Nachricht gibt es wenige hundert Meter weiter nördlich. Hier wurden die Bauarbeiten für Fußweg und Parktaschen entlang der Straße am Tierpark zwischen den beiden Tierpark-Eingängen beendet. Damit ist die gesamte Straße bis zum Bahnhof Karlshorst wieder vierspurig befahrbar.

SPD Lichtenberg lädt zum Gedenken an Siegfried Berger ein

Auf Initiative der SPD Karlshorst-Friedrichsfelde Süd lädt die SPD Lichtenberg am 17. Juni 2013 anlässlich des 60. Jahrestages des Volksaufstandes um 15 Uhr zum Gedenken an Siegfried Berger ein.

Siegfried Berger stand am 17. Juni 1953 an der Spitze eines Demonstrationszuges der Arbeiter aus dem Funkwerk Köpenick durch Ostberlin. Sie forderten „Rücktritt der Regierung“, Freie und geheime Wahlen“ und „Wiedervereinigung“. Drei Tage später wurde er verhaftet und von einem sowjetischen Militärtribunal zu 7 Jahren Zwangsarbeit in Sibirien verurteilt. 1955 konnte er nach Verhandlungen der Bundesregierung in Moskau aus Workuta nach Westberlin zurückkehren.

Auf Initiative der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg und unterstützt von der HOWOGE befindet sich seit 2004 eine Gedenktafel an Siegfried Bergers Wohnhaus im Römerweg 40. Die SPD wird an dieser Tafel am 17. Juni 2013 im Beisein des Lichtenberger Bezirksbürgermeisters Andreas Geisel, von Bezirksstadträtin Kerstin Beurich und des Vorsitzenden der Lichtenberger SPD-Fraktion Erik Gührs Blumen niederlegen und lädt Interessierte herzlich dazu ein.

Antragszeiten für Elterngeld in Lichtenberg

Nach einigen Hinweisen, dass die Bearbeitungszeit für Elterngeldanträge in Lichtenberg derzeit zu lang sind, habe ich mit einer Kleinen Anfrage das Bezirksamt Lichtenberg dazu befragt. Hier die Fragen und Antworten:

 

1. Wie lange müssen Lichtenbergerinnen und Lichtenberger derzeit im Durchschnitt von der Beantragung bis zur ersten Auszahlung von Elterngeld warten?

Im Durchschnitt beträgt die Bearbeitungszeit nach Vorlage aller relevanten Unterlagen bis zum Bewilligungsbescheid 7 Wochen. Nach Bewilligung des Elterngeldantrages erfolgt die Auszahlung des Elterngeldbetrages durch die Bundeskasse in Kiel. Bis zur endgültigen Auszahlung des Geldes durch die Bundeskasse können nochmals bis zu 10 Werktage vergehen, auf diese Praxis hat das Bezirksamt keinen Einfluss. Weiterlesen

Verkehrsberuhigung im Karlshorster Zentrum: Versenkpoller wieder in Betrieb nehmen!

Vielen Karlshorstern ist die Situation bekannt: Der in der Ehrenfelsstraße auf Höhe des Stadtplatzes installierte Versenkpoller soll eigentlich den zentralen städtischen Raum unseres Stadtteils vom Durchgangsverkehr befreien und damit Anwohner entlasten. Auch die vielen Kinder, die in der hellen Jahreszeit auf dem Platz spielen, sollen vor den Gefahren des Autoverkehrs geschützt werden. Lediglich Fahrzeuge der BVG, der Feuerwehr und andere Notfallfahrzeuge haben die Möglichkeit, den Poller zu bewegen und direkt in die Ehrenfelsstraße zu fahren.

Leider ist der Versenkpoller seit Ende Juni 2012 stillgelegt, da es immer wieder zu Beschädigungen durch Autofahrer gekommen war. Von insgesamt 8 Reparaturen des Pollers seit Installation waren 5 auf Schäden durch Verkehrsunfälle mit Fahrerflucht zurückzuführen. Seit der Stilllegung hat jedoch der Durchgangsverkehr erheblich zugenommen, und die Geschwindigkeiten haben sich deutlich erhöht. Aus diesem Grund habe ich mich in der BVV dafür eingesetzt, den Poller wieder in Betrieb zu nehmen und zusätzlich eine Lösung zu finden, um Autofahrer noch deutlicher auf den Poller hinzuweisen, z.B.  durch breitflächige Schraffierung der Zone hinter dem Poller (in Fahrtrichtung Treskowallee). Dies würde die Sicherheit der querenden Fußgänger erhöhen und zusätzlich das Falschparken vor dem Poller minimieren. An dieser Stelle kommt es oft zu Schwierigkeiten, da der ausfahrende Bus behindert wird. Weiterlesen

Sprechstunde in Friedrichsfelde

Liebe Friedrichsfelder,

Liebe Lichtenberger,

ich möchte Sie herzlich am Dienstag, 27.11.2012 zu einer gemeinsamen Sprechstunde mit den Lichtenberger Bezirksverordneten Jutta Griep und Marianne Nedwed einladen. Wir werden um 17:30 Uhr im Familientreff des Vereins Berliner Familienfreunde e.V. zu Gast sein. Unsere Themen bestimmen Sie – von Familie über Soziales bis zu Schule. Wir freuen uns auf das Gespräch.

Tempo 30 vor Lichtenberger Kitas

Während vor allen Lichtenberger Schulen bereits Tempo 30 gilt, scheint die Verkehrssituation vor den Kitas uneinheitlich zu sein. So fordern Eltern in Karlshorst seit langem die Anordnung von Tempo 30 vor der Kita Minimax in der Walkürenstraße, da dort Tempo 50 gilt und es weder einen Fußgängerüberweg noch eine Ampel gibt. Da hier auch noch keine Radwege eingerichtet wurden und noch nicht einmal die Bürgersteige abgesenkt sind, müssen Eltern mit Kindern auf dem Fahrrad auf der Straße fahren und haben dann im rollenden Verkehr Schwierigkeiten, vor der Kita auf den Bürgersteig zu kommen. Zudem verkehrt auf der Walkürenstraße die Buslinie 396, was die Verkehrslage für Kinder und Eltern zusätzlich verschärft. Im August hatte die BVV einen Antrag von mir beschlossen, der das Bezirksamt beauftragt zu prüfen, ob hier Tempo 30 angeordnet werden kann. Um auch die grundsätzlichen Fragen zu klären, stellte ich dem Bezirksamt nun folgende Fragen:

 

  1. Vor wie vielen Kitas im Bezirk Lichtenberg gilt Tempo 30?
  2. Gibt es grundlegende Regelungen zur Höchstgeschwindigkeit vor Kitas in Lichtenberg oder Berlin, vergleichbar zur Tempobegrenzung vor Schulen? Wenn ja, welche Regelungen?
  3. Wenn es keine Regelungen dazu gibt, wie beurteilt das Bezirksamt diese Tatsache im Hinblick auf die bereits geltende Regelung vor Schulen, vor dem Hintergrund einer vergleichbaren Gefährdung von Kindern durch den Straßenverkehr?
  4. Falls es keine grundlegenden Regelungen gibt: Strebt das Bezirksamt eine solche Regelung derzeit an? Welche Argumente sprechen aus Sicht des Bezirksamtes für oder gegen eine solche grundlegende Regelung?
  5. Plant das Bezirksamt unabhängig von einer grundsätzlichen Regelung, vor weiteren Lichtenberger Kitas Tempo 30 einzurichten bzw. sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen? Wenn ja, wo?

 

Das Bezirksamt beantwortete die Fragen wie folgt: Weiterlesen

BVV beschließt Leitlinien zum Baugebiet „An der Mole“

Am Donnerstag hat sich die BVV Lichtenberg mit dem Planungsvorhaben „An der Mole“ beschäftigt. Dieses Gebiet umfasst die Fläche zwischen Hauptstraße, Ostkreuz, Kynaststraße und der Rummelsburger Bucht. Es ist eines der letzten großen noch unentwickelten Gebiete an der Bucht. Das ändert sich nun im Rahmen eines Bebauungsplanes, in dessen Rahmen ein ganzes Stadtviertel mit mehr als 1.000 Wohnungen entstehen soll. Nachdem in den letzten Monaten vor Ort mehrere Bürgerversammlungen mit einigen hundert Teilnehmern stattfanden und die Anwohner Vorschläge zu den ersten Entwürfen eines städtebaulichen Wettbewerbs erarbeiteten, legte nun die Zählgemeinschaft von SPD, CDU und Grünen mit drei umfassenden Anträgen die Leitlinien vor, nach denen sich das Bezirksamt Lichtenberg bei der künftigen Gestaltung des Gebietes richten soll bzw. welche die Erwartungen an den Berliner Senat formulieren. Dabei beschäftigten sich die Anträge mit den grundlegenden Aspekten der Bebauung in diesem Gebiet, mit ökologischen Anforderungen und mit sozialen Themen. Dazu gehört insbesondere auch die Forderung nach der Schaffung bezahlbaren Wohnraumes. Weiterlesen