Beiträge

Berlin – Stadt des Aufstiegs

Am 17. Januar 2013 haben Klaus Wowereit, Raed Saleh und Jan Stöß ein ge­meinsames Zukunftspapier mit dem Titel „Berlin – Stadt des Aufstiegs“ vorgestellt. Im drit­ten Jahrzehnt nach der Wiedervereinigung ist Berlin im Aufstieg – ökonomisch, demogra­phisch und in seiner Bedeutung als Metropole. Gleichzeitig steht Berlin vor der Herausforderung, dieses Wachstum so zu gestalten, dass es nicht zu sozialer Spaltung, sondern zu mehr sozialem Zusammenhalt führt. „Berlin – Stadt des Aufstiegs“ zeigt auf, wie Berlins Aufstieg nachhaltig gestaltet werden kann, mehr Menschen an diesem Aufschwung teilhaben und Berlin eine Stadt für alle bleibt.

Heimat für alle in einer Metropole von Welt

Berlin wächst bis 2030 voraussichtlich um die Größenordnung einer mittleren Großstadt. Daher bekennt sich die SPD zu einer behutsamen aber wirkungsvollen städtebaulichen Verdich­tung. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften sollen mehr Wohnungen als bis­her vorgesehen bereithalten. Baugenehmigungen sollen durch Zielvereinbarungen mit den Bezirken und entsprechende Anreize beschleunigt werden. Mit einer „Sozialgerech­ten Bodennutzung“ sollen das Wachstum der Stadt gerecht finanziert und transparente Rahmenbedingungen für Investoren geschaffen werden. Weiterlesen

Zentrale Koordinierung der Kitaplatzvergabe in Lichtenberg organisieren!

Meine Rede in der BVV Lichtenberg am 13.12.2012

 

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren,

seit einigen Jahren positioniert sich Lichtenberg als besonders kinder- und familienfreundlicher Bezirk und wirbt damit um junge Familien, sich hier anzusiedeln bzw. nicht wegzugehen. Wir sehen nun seit knapp 2 Jahren, dass diese Arbeit Früchte trägt und die Bevölkerungszahl von Lichtenberg wächst. Die vor wenigen Tagen veröffentlichte Bevölkerungsprognose der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zeigt, dass dies auch in den nächsten Jahren so bleiben wird. Mit einem erwarteten Bevölkerungswachstum von 7,6 % bzw. 20.000 Einwohnern bis 2030 liegt Lichtenberg nicht nur über dem Berliner Durchschnitt, sondern auch an 5. Stelle unter den 12 Bezirken – ein sehr guter Wert, und dabei sind 3 der Bezirke vor Lichtenberg Innenstadtbezirke mit erwartungsgemäß hohem Wachstum.

Diese Entwicklung wirft unmittelbar die Frage auf, wie die bezirkliche Infrastruktur an das Wachstum angepasst werden kann – sei es im Hinblick auf Einzelhandel, die ärztliche Versorgung, Einrichtungen für Senioren, Schulen und natürlich Plätze in Kitas und anderen Kindertagespflegeeinrichtungen. Zur Vereinfachung werde ich im Folgenden von Kitaplätzen sprechen und meine gleichzeitig auch Plätze in Tagespflegestellen. Weiterlesen

Zu Gast am Coppi-Gymnasium

Als Alumni war ich gestern zum Hoffest des Coppi-Gymnasiums eingeladen, das am Ende der Projekttage anlässlich des 20jährigen Bestehens des Gymnasiums stattfand, und hatte die Freude, ein paar Fragen beantworten zu dürfen. Die Schule hat einen hervorragenden Ruf weit über die Grenzen Lichtenbergs hinaus. Einer der Gründe dafür ist der musikalische Zweig, der auf dem Fest gut vertreten war, wie man hören konnte. Aber nicht nur die gut ausgebildeten Stimmen sind typisch für „das Coppi“, auch die engagierten Schüler, Lehrer und Eltern. Gut, dass wir dieser Schule in schwierigen Zeiten den Rücken gestärkt haben.

Bezirksverordnetenversammlung berät Haushaltsentwurf

Das Bezirksamt Lichtenberg hat der BVV in der Sitzung am 16.02. den Entwurf des Haushaltes 2012/13 vorgelegt. Der am Haushaltsentwurf enthält die zentralen Forderungen der SPD-Fraktion für einen kinder- und familienfreundlichen Bezirk. Trotz der angespannten Finanzlage der Berliner Bezirke ist es Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Weiterlesen

Direktkandidaten im Coppi-Gymnasium

Heute trafen zum dritten Mal die Direktkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus im Wahlkreis Lichtenberg 6 aufeinander. Das Coppi-Gymnasium hatte uns eingeladen, über Bildung, Mieten, Soziales, Wirtschaft, Sport, Jugend und andere Themen zu diskutieren. Die ca. 80 Schülerinnen und Schüler hatten sich sehr gut vorbereitet und fühlten den Kandidaten „auf den Zahn“. Mit dabei war ein Team von TV Berlin.

Für mich war die Veranstaltung eine besondere Freude, denn ich hatte diese Schule von 1987 bis 1998 besucht.

Podiumsdiskussion der Kandidaten

Gestern trafen zum ersten Mal die Direktkandidaten im Wahlkreis Karlshorst / Friedrichsfelde Süd / Rummelsburger Bucht in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Auf Einladung der katholischen Gemeinde „Zum Guten Hirten“ diskutierte ich mit Harald Wolf (LINKE), Stefan Gelbhaar (Grüne), Fabian Peter (CDU) und Ringo Bronkalla (FDP) über aktuelle Themen. Dabei kamen sowohl kirchliche als auch regionalpolitische Fragen zur Sprache.

Meine Themen waren insbesondere die Entwicklung der Mieten im Süden Lichtenbergs, die Kitaversorgung, Bildung und Erziehung, bei denen ich für unsere Konzepte und Ideen warb. Außerdem machte ich noch einmal deutlich, dass die SPD Karlshorst sich im Rahmen eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts sowohl für den Erhalt des Regionalbahnhofs als auch den Bau der TVO einsetzt. Um hier zum Erfolg zu gelangen, müssen aber alle Parteien in Lichtenberg an einem Strang ziehen!

Einladung zum Kiezspaziergang im Dolgenseeviertel

Liebe Friedrichsfelder, liebe Nachbarn,

ich lade Sie herzlich zum Kiezspaziergang im Dolgenseeviertel ein.

 

Wann: Sonntag, 28.08.2011, 15 Uhr

Wo: Trefffpunkt S-Bahnhof Betriebsbahnhof Rummelsburg

 

Themen sind unter anderem die Neugestaltung des Grünzugs am Hönower Weg, die Zukunft des Dolgenseecenters und der Schulstandort Dolgenseestraße.

Mit dabei sind Bezirksbürgermeisterkandidat Andreas Geisel, die Stadträtin für Schule, Sport, Soziales Kerstin Beurich sowie Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg.

Sanierte Grundschule in Friedrichsfelde übergeben!

Gemeinsam mit Schulstadträtin Kerstin Beurich habe ich nach längerer Bauzeit die sanierte Grzimek-Grundschule in Friedrichsfelde an die Schülerinnen und Schüler übergeben. Die Schule wurde aus Mitteln des Investitionspaktes und der bezirklichen Bauunterhaltung in Höhe von insgesamt ca. 2,5 Mio. € grundinstandgesetzt.

Dies beinhaltet die Sanierung des Daches einschließlich des Aufbaus einer kleinen Solaranlage, die Grundinstandsetzung der Fassade mit Vollwärmeschutz, die Erneuerung der Fenster und der Gebäudeeingangstüren, die Sanierung der äußeren Treppenanlagen sowie die Flurdeckenerneuerung. Im Zuge der Baumaßnahme wurden zudem auch die Außenanlagen wieder hergestellt.

Wenige Tage später fand der Sponsorenlauf der Grzimekschule statt, für den ich 50 € spendete. Als kleines Dankeschön durfte ich den Lauf der 5. und 6. Klassen starten. Schön, dass die Kinder nun wieder auf ihrem frisch sanierten heimatlichen Schulgelände Sport treiben können!

Veranstaltung „Wie weiter nach der Schule“

Gestern besuchte ich gemeinsam mit Schulstadträtin Kerstin Beurich die Veranstaltung „Wie weiter nach der Schule“ im Rathaus Lichtenberg. Das Bezirksamt hatte Schülerinnen und Schüler aus dem gesamten Bezirk eingeladen, sich im Ratssaal über die Ausbildungsangebote von Unternehmen und Oberstufenzentren zu informieren. Das hohe Interesse der Schüler und ihrer Eltern zeigte einmal mehr, dass das Finden eines guten Ausbildungsplatzes ein zentrales Thema für junge Menschen ist. Hier muss die Politik gemeinsam mit den Unternehmen und Ausbildungseinrichtungen die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen.

Bürgermeisterin beugt sich dem Willen der Eltern!

Bereits die vor wenigen Tagen begonnene Unterschriftensammlung der SPD reichte aus, um die Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Frau Christina Emmrich (Die Linke) zum Umdenken zu bewegen.

Besorgte Eltern hatten gemeinsam mit der Lichtenberger SPD seit dem 1. Mai 2011 eine Unterschriftensammlung für die Umsetzung des gesetzlich vorgeschriebenen Betreuungsschlüssels im Kita-Eigenbetrieb gestartet. Damit kritisierte die SPD das gesetzwidrige Verhalten des staatlichen Kitaeigenbetriebes Nordost und forderte diesen auf, die vorgeschriebene Betreuung zu gewährleisten.

Der Kita-Betrieb Nordost hatte Anfang des Jahres einen Wirtschaftsplan beschlossen, der den gesetzlichen Anforderungen an den Betreuungsschlüssel des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaFöG 2009) und dem Berliner Bürgerbegehren „Bildung von Anfang an“ widersprach.

Die SPD Lichtenberg freut sich gemeinsam mit den Eltern, dass der gesetzeswidrige Wirtschaftsplan jetzt durch den Verwaltungsrat des Kita-Eigenbetriebes Nordost geändert worden ist.