Beiträge

Schulsporthalle wird mit Landes-Investitionen erneuert

Schulsporthalle der Bernhard-Grzimek-Grundschule

Schulsporthalle der Bernhard-Grzimek-Grundschule

Am 23. April haben wir im Abgeordnetenhaus für ein Sonder-Investitionsprogramm von mehr als 500 Millionen Euro gestimmt. Das Geld steht zur Verfügung, da das Land Berlin 2014 einen Haushaltsüberschuss von fast 900 Mio. Euro erwirtschaften konnte.  Die eine Hälfte ist für die Schuldentilgung vorgesehen, die andere für das „Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt“ (SIWA) getaufte Investitionspaket.

Durch SIWA werden in ganz Berlin dringliche Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt. Dazu zählen u.a. Investitionen in Schulen, Kitas, Polizei, Krankenhäuser und den öffentlichen Nahverkehr. Auch mein Wahlkreis profitiert davon. Durch das von der SPD maßgeblich vorangetriebene Konjunkturpaket II konnte bereits 2009 das Schulgebäude der Bernhard-Grzimek-Grundschule saniert werden. Nun kann mit den neuen Geldern auch die Schulsporthalle für ca. 1,5 Millionen Euro saniert werden. Dazu zählt die Erneuerung der Sanitäranlagen, Innenräume und Fachtechnik sowie der Fassade der Sporthalle. Weiterlesen

25 Jahre Mauerfall: Das Erlebte wird zu Geschichte

Vor wenigen Tagen hatte ich die besondere Freude, als ehemaliger Absolvent des Hans- und Hilde-Coppi-Gymnasiums in Karlshorst an einer Podiumsdiskussion anlässlich des 25. Jahrestages des Falls der Berliner Mauer teilzunehmen. Eingeladen hatte der Fachbereich Gesellschaftswissenschaften.

In einer Runde aus Vertretern von Parteien, der Kirche sowie Schülern und Lehrern sprachen wir über die Jahre vor und nach dem historischen Ereignis. Dabei ging es um die gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Verhältnisse in den letzten Jahren der DDR und den plötzlichen Systemwechsel, der für alle unerwartet kam. Die ersten Jahre nach der Wende waren an der Schule von großen Freiheiten und Initiativen, aber auch von Unsicherheit über die Zukunft geprägt. In der Diskussion mischten sich biografische Erzählungen rund um die Coppi-Schule aus dieser Zeit mit dem größeren Hintergrund, wie wir ihn heute erkennen. Weiterlesen

Diskussion um Sporthalle des Coppi-Gymnasiums

In ihrer Oktober-Sitzung hat die BVV Lichtenberg sich mit den Planungen für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums beschäftigt. Seit Anfang des Jahres hatte ich regelmäßig mündlich wie schriftlich nachgefragt und, nachdem keine konkreten Planungen vorgelegt wurden, im Mai den Antrag gestellt, der BVV einen schriftlichen Zeit- und Maßnahmenplan vorzulegen. Auf Grundlage dieses Beschlusses war es nun, mehr als 15 Monate nach dem Brand, an der Zeit, endlich über die Planungen zu sprechen.

Nun hatte der zuständige Stadtrat Dr. Prüfer (Die LINKE) in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass bereits im März ein solcher Plan vorgelegen hätte. Das brachte mich zu der Frage, warum er dann der BVV trotz aller Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits nicht vorgelegt wurde. Wenn der Zeitplan tatsächlich bereits im März bekannt war, warum wurde er trotz aller Nachfragen und entgegen eines Mehrheitsbeschlusses der BVV 5 Monate lang vorenthalten? Diese Fragen führten zu einer erhitzten Debatte. Weiterlesen

Kiezspaziergang zur Karlshorster Grundschule

Beim heutigen Spaziergang des Bürgervereins Karlshorst haben wir gemeinsam mit unserer Schulstadträtin Kerstin Beurich die Grundschule Karlshorst in der Lisztstraße besichtigt. Wie man seit reichlich einem Jahr an den Baukränen sehen konnte, hat sich hier viel getan. Nachdem im letzten Jahr bereits die Sporthalle saniert wurde, begann 2014 die lange geforderte Sanierung der Schulgebäude mit dem Hort. Im nächsten Jahr folgt das Hauptgebäude, 2016 wird die Sanierung dann abgeschlossen sein.

Im August ging nun der Schulergänzungsbau in Betrieb, den die sozialdemokratisch geführten Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Bildung in Kooperation mit dem Bezirksamt Lichtenberg geplant und errichtet haben. Weiterlesen

Schulergänzungsbauten an drei Lichtenberger Standorten eröffnet

Berlin boomt. Dass die Bevölkerung Berlins wächst, ist inzwischen allgemein bekannt. Besonders betroffen von dieser positiven Entwicklung ist auch der Bezirk Lichtenberg. Bei uns wächst die Bevölkerung derzeit jährlich um ca. 4.000 Menschen. Die zahlreichen neuen Einwohner benötigen natürlich auch zusätzliche Infrastruktur. Besonders im Bereich der Grundschulplätze ist der Bezirk in den letzten Jahren an seine Grenzen gekommen. Die regelmäßig vorgelegte Schulentwicklungsplanung des Bezirkes Lichtenberg zeigt diese Entwicklung deutlich auf und hat unter anderem dafür gesorgt, dass dies auch auf Landesebene erkannt wurde.

Auf Drängen der Bezirke, in Lichtenberg insbesondere durch den Bezirksbürgermeister Andreas Geisel, die Bezirksstadträtin für Bildung Kerstin Beurich, die Abgeordneten sowie uns Bezirksverordnete in der BVV, legte die Senatsverwaltung in Abstimmung mit dem Abgeordnetenhaus ein Sonderbauprogramm in Höhe von 21,3 Mio. € auf, um an den Schwerpunkten des Wachstums die dringend benötigten Schulplätze durch Schulergänzungsbauten zu schaffen. Mit dem Ziel, die Planungs- und Bauzeiten gering zu halten, wurde dabei auf sogenannte Schulergänzungsbauten in Modulbauweise gesetzt. So betrug die gesamte Projektzeit einschließlich Planung und Bau lediglich 15 Monate. Dabei übertreffen die Ergänzungsbauten die Standards der vorhandenen sanierten Schulbauten in punkto Ausstattung, Technik, Nutzbarkeit und Sauberkeit zum Teil deutlich. Weiterlesen

Zeit- und Maßnahmenplan für den Wiederaufbau der Coppi-Sporthalle vorlegen!

In der gestrigen Sitzung hat die BVV Lichtenberg durch Beschluss eines von mir initiierten Antrags der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, bis zum 31.07.2014 eine schriftliche Zeit- und Maßnahmenplanung für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums vorzulegen und zu erläutern, wie der Ablauf so weit wie möglich verkürzt werden kann. Hintergrund: Der zuständige Stadtrat Andreas Prüfer (Linke) teilte auf meine Nachfrage am 20. März mit, dass sich der Bau bis zum Jahr 2017 hinziehen könne. Eine Nachricht, die auf großen Unmut in der Schule stieß. Die SPD-Fraktion verlangte daher gestern Aufklärung, wieso es vier Jahre braucht, um eine neue Turnhalle zu errichten. Dazu meine Rede in der BVV:

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Kiezspaziergang durch Friedrichsfelde Süd

Gestern begrüßten Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Präsidentin des Europäischen Parlaments a. D.  und Spitzendkandidatin der SPD Berlin für die Europawahlen 2014, Kerstin Beurich, Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport, und ich ca. 30 Gäste zum Kiezspaziergang in Friedrichsfelde Süd.

Nach einer ausführlichen Vorstellung der Entwicklung des Schulstandorts in der Dolgenseestraße 60, wo noch 2014 eine neue Schule ans Netz genommen werden soll, diskutierten wir mit den Gästen über die Zukunft des Dolgenseecenters und der Jugendfreizeiteinrichtung „Betonoase“.

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Kiezspaziergang durch Friedrichsfelde Süd

Liebe Friedrichsfelderinnen und Friedrichsfelder,

sehr herzlich lade ich Sie zu unserem Kiezspaziergang „Schule und Soziales in Friedrichsfelde Süd“ am Samstag, 10.05.2014 von 10-12 Uhr ein. Gemeinsam mit Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments a. D. und Kerstin Beurich, Lichtenberger Bezirksstadträtin für Bildung, Kultur, Soziales und Sport werde ich den Spaziergang durch unseren schönen Stadtteil geleiten. Treffpunkt ist der ehemalige und zukünftige Schulstandort in der Dolgenseestraße 60, wo derzeit zwei neue Grundschulen entstehen. Weiterlesen

Soziales Europa – aber wie?

Welcher ist der richtige Weg für Europa in der Krise – Sparen oder eine eher expansive Haushaltspolitik? Wie wirken nationale Schuldenbremsen? Wie können in den EU-Mitgliedsstaaten gleichwertige Lebens- und Arbeitsbedingungen hergestellt werden?

Diese und andere Fragen diskutierte ich gemeinsam mit Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments a.D., und Dr. Ursula Engelen-Kefer, stellv. Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes a.D., im Rahmen einer öffentlichen Podiumsdiskussion während des Stadtteiltages von Ole Kreins, Mitglied des Abgeordnetenhauses, am Mittwoch im Kulturhaus Karlshorst. Weiterlesen

Lichtenberger Zählgemeinschaft fordert transparente und zentrale Kitaplatzvergabe

In einem gemeinsamen, von mir initiierten Antrag setzen sich die Lichtenberger Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen dafür ein, dass Eltern schneller und ohne bürokratischen Aufwand einen Kitaplatz erhalten. Hierfür soll ein berlinweites Verfahren entwickelt werden, dass es ermöglicht, Kitaplätze zentral und transparent an Eltern zu vergeben. Lichtenberg soll dabei Modellprojekt werden.

Noch immer gehören lange Wartelisten und Mehrfachanmeldungen in Kitas zum Alltag. Eltern müssen schon während der Schwangerschaft oder kurz nach der Geburt auf Kitaplatzsuche gehen. Die drei Fraktionen setzen sich daher für die Schaffung eines berlinweiten IT-basierten, öffentlich zugänglichen Verfahrens ein, mit dem Eltern schneller und effektiver einen Kitaplatz erhalten.

In diesem zentralen Verfahren sollen die von den Eltern zu nennenden, priorisierten Platzwünsche zusammengetragen und mit den von den Kitas zu meldenden Kapazitäten in den einzelnen Altersgruppen zusammengebracht werden. Eltern sollen die Möglichkeit haben, mindestens drei gewünschte Kitas anzugeben. Sie sollen jederzeit Einblick in den Stand der Anmeldung haben und über die Ergebnisse des Vergabeverfahrens informiert werden. Zahlreiche Kommunen haben die Kitaplatzvergabe bereits mit Hilfe eines modernen E-Government-Verfahrens zentral und transparent organisiert – es ist nun an der Zeit, dies auch in Berlin und Lichtenberg zu tun.