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Baustelle Treskowallee – Waldowallee

Die Baustelle an der Treskowallee, Ecke Waldowallee feierte schon vor einigen Monaten ihren einjährigen Geburtstag. Über lange Zeit ruhten die Bauarbeiten gänzlich, Bauarbeiter waren wochenlang nicht oder nur in geringer Zahl auf der Baustelle zu sehen. Allerdings wurde im Zusammenhang mit der notwendigen Einhaltung von Terminen anderer Träger, z. B. dem Abschluss der parallel laufenden Straßenbahnarbeiten und der damit notwendigen Freigabe einer Fahrbahn, sogar an Sonnabenden gearbeitet. Eine koordinierte und zügige Durchführung des Gesamtprojektes ist nicht zu erkennen. Im Ergebnis ist diese Stelle seit mehr als einem Jahr ein Nadelöhr, an dem sich fast täglich Staus bilden. Daher habe ich beim Bezirksamt Lichtenberg nachgefragt, warum die Bauarbeiten nach mehr als einem Jahr immer noch nicht abgeschlossen sind.  Weiterlesen

Kiezspaziergang durch Karlshorst

Bei bestem Wetter trafen sich am Sonntag interessierte Karlshorsterinnen und Karlshorster zu einem Kiezspaziergang durch das Ortsteilzentrum gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs. Begleitet wurde die Gruppe durch den Bezirksbürgermeister Andreas Geisel und den Abgeordneten und Kreisvorsitzenden Ole Kreins. Während des Spaziergangs besichtigten wir viele Stellen, an denen die Früchte der kommunalpolitischen Arbeit der SPD der letzten Jahre schon sichtbar geworden sind. So werden nicht nur zahlreiche neue Wohnungen gebaut, auch die soziale Infrastruktur wie die Versorgung mit Kitaplätzen hat sich deutlich verbessert. Mit dem Kulturhaus, dessen Fassaden gerade von dem international renommierten Lichtenberger Künstler Christian Awe neu gestaltet wurden, und seinem anspruchsvollen künstlerischen Programm hat der Ortsteil weiter an Attraktivität gewonnen. Nun gilt es, weiteren Herausforderungen wie der Verkehrssituation im Ortsteilzentrum zu begegnen. Auch in den kommenden Jahren wird sich die SPD für die Karlshorster Bürger und ihre Belange engagieren.

Kiezspaziergang durch das Ortsteilzentrum Karlshorst

Liebe Karlshorster,

ich möchte Sie herzlich zu unserem Kiezspaziergang durch das Ortsteilzentrum Karlshorst einladen. Am Sonntag, 8. September 2013 werden wir von 10-12 Uhr gemeinsam mit unserem Bundestagskandidaten und Lichtenberger Fraktionsvorsitzenden Erik Gührs, dem Bezirksbürgermeister Andreas Geisel und dem Abgeordneten Ole Kreins einige Orte besuchen, an denen in den letzten Monaten Neues entstanden ist oder auch noch Herausforderungen zu meistern sind. Sie haben die Möglichkeit, Informationen zum Stand zahlreicher Projekte und Vorhaben aus dem Abgeordnetenhaus, der BVV und dem Bezirksamt aus erster Hand zu erhalten.

Inhaltliche Schwerpunkte des Spaziergangs werden sein:

  • Wohnungsneubau und Mieten
  • Verkehrssituation
  • Kulturhaus
  • Bebauung des Theaterplatzes
  • Trabrennbahn
  • Kitas und Schulen

Treffpunkt ist der S-Bahnhof Karlshorst, gegenüber von der Havannabar. Ich freue mich auf Ihre Teilnahme!

Spielplatz an der Rummelsburger Bucht zukünftig größer

Die BVV Lichtenberg ist in dieser Woche meinem Antrag gefolgt und wird bei der zukünftigen Neugestaltung des zentralen Spielplatzes an der Rummelsburger Bucht nicht nur die derzeitige Spielplatzfläche als neuen Spielplatz umgestalten, sondern das gesamte, ca. dreimal so große Areal einschließlich der angrenzenden Grünflächen.

Hintergrund ist, dass im Flächennutzungsplan ca. 3.000 qm als Spielfläche ausgewiesen sind, der eigentliche Spielplatz in der Realität aber nur ca. 1.000 qm umfasst. Mit dem Ziel einer besseren Versorgung der Kinder mit Spielfläche hatte ich mich seit einigen Monaten in der BVV und in der Lichtenberger Spielplatzkommission dafür eingesetzt, die gesamte ausgewiesene Fläche einzuzäunen und mit neuen Spielgeräten auszustatten. Allerdings müssen für ein Vorhaben dieser Größenordnung entsprechende Mittel in die bezirkliche Investitionsplanung der nächsten Jahre eingestellt werden. In die Planung wurden nun 250.000 € für 2016 aufgenommen. Bei der dann anstehenden Neugestaltung wird das gesamte Areal einbezogen. Das bedeutet, dass den Kindern auf diesem Spielplatz dann eine dreimal so große Spielfläche zur Verfügung steht, die zudem komplett neu gestaltet und mit Geräten ausgestattet wird.

Als kurzfristige Zwischenlösung für den bereits stark abgenutzten Spielplatz konnte ich erreichen, dass zumindest drei neue Spielgeräte angeschafft und installiert wurden.

Bündnis für Wohnen in Berlin-Lichtenberg unterzeichnet

Bezahlbarer Wohnraum wird in Berlin zu einem knappen Gut. Auch in Lichtenberg steigen die Mieten nicht nur bei Neuvermietungen stark, sondern auch bei Bestandsverträgen. Um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, wurde am 24. April 2012 das Lichtenberger „Bündnis für Wohnen“ gegründet. Am 16. Mai 2012 wurden in einer Pressekonferenz mit Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) die ersten Vorstellungen von diesem Bündnis der Öffentlichkeit vorgestellt. In mehreren Workshops und Treffen von Arbeitsgruppen haben sich seitdem die Akteure gemeinsam auf die inhaltliche Ausgestaltung des „Bündnisses für Wohnen“ in Berlin-Lichtenberg verständigt, das sowohl Neubau als auch Bestand beinhaltet.

Am 12. Dezember wurde nun das Bündnis offiziell von den Bündnispartnern, bestehend aus dem Bezirksamt und acht Akteuren der Wohnungswirtschaft, unterzeichnet. Im Bezirk Lichtenberg befinden sich über 130.000 Wohnungen, davon ca. 115.000 im Geschosswohnungsbau. Durch die Teilnahme der acht Partner umfasst das „Bündnis für Wohnen“ ca. 70.000 Wohnungen im Bezirk. Weiterlesen

Aktuelles zu den Bauarbeiten Waldowallee-Treskowallee

Die Treskowallee und die Straße am Tierpark sind nun schon seit langem aufgrund umfangreicher Bauarbeiten eine Quelle häufigen Staus. Die Erneuerung der Fahrbahn war vor allem auf der Straße am Tierpark dringend nötig, es entstehen moderne Radwege und die Straßenbahntrasse wurde neu gebaut.

Auch auf Höhe der Waldowalle finden seit Monaten Bauarbeiten statt, hier zur Neugestaltung des Kreuzungsbereichs beider Straßen sowie der Straßenbahntrasse. Die BVG errichtete an dieser Stelle ein eigenes Gleisbett für die Straßenbahn, so dass diese sich zukünftig nicht mehr die Spur mit den Autos teilen muss.

Die Bauarbeiten an der Straßenbahntrasse wurden bereits abgeschlossen, so dass die Straßenbahn wieder normal fährt. Leider ruhen jedoch seit ca. 7 Wochen die Straßenbauarbeiten an der Einmündung der Waldowallee in die Treskowallee. Dabei ist zum einen die Fahrbahn betroffen, die nur einspurig in jede Richtung befahrbar ist, und zum anderen der Fußweg, der an mehreren Stellen aufgerissen ist und zunehmend eine Unfallgefahr darstellt. Da auch Fahrradfahrer den verbliebenen schmalen Fußweg in die Waldowallee bzw. die Hönower Straße nutzen, ist die Situation sehr unübersichtlich. Weiterlesen

Neue Kita im Carlsgarten eröffnet

Vor wenigen Tagen wurde nach kurzer Bauzeit die neue Kita im Carlsgarten eröffnet. Hier hat die PeWoBe gGmbH aus Frankfurt Oder ca. 150 neue Kitaplätze geschaffen, die nun den Kindern aus Karlshorst und angrenzenden Stadtteilen zugute kommen. Gemeinsam mit den Partnern der Zählgemeinschaft hat die SPD in der Bezirksverordnetenersammlung und dem Bezirksamt die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass in Lichtenberg seit einigen Monaten die dringend benötigten neuen Kitaplätze geschaffen werden. Im Rahmen des Berliner Kitaausbauprogramms stellt der Senat zudem 20 Mio. Euro für die Schaffung von Kitaplätzen in Berlin zur Verfügung, von denen auch mehrere Kitaneubauten in Lichtenberg teilfinanziert werden. Ab August 2013 haben Kinder ab dem vollendeten 1. Lebensjahr endlich auch einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz.

Berliner Koalition einigt sich auf sechs große Infrastrukturvorhaben

Die Berliner Fraktionen von SPD und CDU haben sich auf die Umsetzung von sechs wichtigen Infrastrukturvorhaben für Berlin geeinigt und konkretisieren damit die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages. Die zentralen Investitionsvorhaben, die auf den Weg gebracht werden, betreffen die Stromnetzkonzessionen, die Berliner Wasserbetriebe, die Immobilienholding BIH, den Flughafen Tegel, das ICC und die Tangentiale Verbindung Ost (TVO). Letztere ist seit vielen Jahren eine Forderung der Karlshorster und Friedrichsfelder, für die auch ich mich eingesetzt habe. Die zum Bau der TVO notwendigen Mittel sollen nun in Investitionsplanung und Haushalt eingestellt werden. Begrüßenswert ist dabei u.a. die Einigung auf den vierspurigen Ausbau. Konkret heißt es in der Vereinbarung:

 

 „Zur Anbindung der östlichen Bezirke an den Flughafen BER „Willy Brandt“ und das Wissenschafts- und Forschungszentrum Adlershof sowie zur Erschließung von Gewerbegebieten in Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Köpenick wird die Tangentiale Verbindung Ost (TVO) gebaut. Die Regierungsfraktionen legen sich auf einen vierspurigen Ausbau fest. Die ausgewählte Variante wird planfestgestellt und in Investitionsplanung und Haushalt finanziell abgebildet.“

 

Den genauen Wortlaut der Vereinbarung finden Sie hier.

BVV beschließt Leitlinien zum Baugebiet „An der Mole“

Am Donnerstag hat sich die BVV Lichtenberg mit dem Planungsvorhaben „An der Mole“ beschäftigt. Dieses Gebiet umfasst die Fläche zwischen Hauptstraße, Ostkreuz, Kynaststraße und der Rummelsburger Bucht. Es ist eines der letzten großen noch unentwickelten Gebiete an der Bucht. Das ändert sich nun im Rahmen eines Bebauungsplanes, in dessen Rahmen ein ganzes Stadtviertel mit mehr als 1.000 Wohnungen entstehen soll. Nachdem in den letzten Monaten vor Ort mehrere Bürgerversammlungen mit einigen hundert Teilnehmern stattfanden und die Anwohner Vorschläge zu den ersten Entwürfen eines städtebaulichen Wettbewerbs erarbeiteten, legte nun die Zählgemeinschaft von SPD, CDU und Grünen mit drei umfassenden Anträgen die Leitlinien vor, nach denen sich das Bezirksamt Lichtenberg bei der künftigen Gestaltung des Gebietes richten soll bzw. welche die Erwartungen an den Berliner Senat formulieren. Dabei beschäftigten sich die Anträge mit den grundlegenden Aspekten der Bebauung in diesem Gebiet, mit ökologischen Anforderungen und mit sozialen Themen. Dazu gehört insbesondere auch die Forderung nach der Schaffung bezahlbaren Wohnraumes. Weiterlesen

Klares Bekenntnis der SPD zum Bau der TVO

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, Raed Saleh, hat sich gestern in Biesdorf ein Bild für den Bau der Tangentialen Verbindung Ost (TVO) gemacht. Begleitet wurde er von den SPD-Bezirksbürgermeistern aus Marzahn-Hellersdorf, Stefan Komoß, und Lichtenberg, Andreas Geisel, sowie dem Baustadtrat aus Treptow-Köpenick, Ralf Hölmer.

Raed Saleh sagt: „Die SPD-Fraktion bekennt sich klar zum Bau der TVO. Sie ist ein dringend notwendiges Infrastrukturvorhaben mit einer wichtigen Bedeutung für Berlin. Die TVO hat lange genug auf sich warten lassen und muss jetzt endlich realisiert werden.

Mit der TVO erhalten die Gewerbegebiete im Osten der Stadt und der Flughafen BER eine bessere Anbindung. Außerdem werden Anwohnerinnen und Anwohner vom Durchgangsverkehr in ihren Wohnvierteln entlastet, u.a. entlang der Treskowallee in Karlshorst. (Quelle: SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin)