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Meine Ausschüsse stehen fest: Stadtentwicklung bleibt im Fokus

CC-BY-SA 2.0 Sascha Kohlmann | https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Berlin und seine Bezirke wachsen. Viele der damit verbundenen Herausforderungen beschäftigen mich seit langem auf kommunalpolitischer Ebene in Lichtenberg. Umso mehr freue ich mich, dass ich nun auch im Abgeordnetenhaus das Thema im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt begleiten darf. Dort möchte ich mich auch weiterhin für bezahlbare Mieten, ausreichende Kita- und Grundschulplätze und eine gute Verkehrsinfrastruktur im Süden Lichtenbergs einsetzen.

Darüber hinaus werde ich mich als Mitglied des Untersuchungsausschusses Staatsoper  mit der  Sanierung der Staatsoper Unter den Linden auseinandersetzen.

Ich freue mich darauf, die Arbeit der beiden Ausschüssen in der restlichen Legislaturperiode bis Herbst 2016 begleiten zu können!

Wohnungsbau auf Rekordniveau – Schulstandort im Süden Karlshorsts schon jetzt planen!

Als die SPD 2011 das Amt des Bezirksbürgermeisters in Lichtenberg übernahm und gemeinsam mit den Partnern der Zählgemeinschaft eine stabile Mehrheit bildete, setzte sie sich das Ziel, den Wohnungsbau im Bezirk anzukurbeln. Jahr für Jahr stieg seitdem die Zahl der neu genehmigten Wohneinheiten – im letzten Jahr auf den Rekordwert von 2.223. Dies ist die höchste Zahl in der seit der Fusion der damaligen Bezirke Lichtenberg und Hohenschönhausen geführten Statistik. Insgesamt wurden damit in der aktuellen Wahlperiode mehr als 5.000 Wohnungen gebaut bzw. befinden sich bereits im Bau.

Dazu beigetragen hat nicht zuletzt das vom bisherigen Lichtenberger Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) ins Leben gerufene Bündnis für Wohnen, in dem sich Bezirk und Wohnungswirtschaft verpflichten, gemeinsam Maßnahmen zur Intensivierung der Neubauaktivitäten zu ergreifen.

Sichtbar ist das auch im Süden des Bezirkes mit großen Projekten wie die Treskowhöfe und die Gartenstadt Karlshorst mit jeweils mehreren hundert Wohneinheiten. In Zukunft stehen weitere große Vorhaben wie die Neuentwicklung des Gebietes rund um den Hönower Wiesenweg in Karlshorst West im Rahmen des Bebauungsplanes 11-47b an.

Allerdings bringt diese positive Entwicklung auch zusätzlichen Bedarf an sozialer Infrastruktur mit sich. So fehlt in Karlshorst noch ein neuer öffentlicher Schulstandort südlich der S-Bahnlinie. Weiterlesen

Architektenentwurf für die Sporthalle des Coppi-Gymnasiums ausgewählt

Der von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt durchgeführte europaweite Architektenwettbewerb für den Neubau der Sporthalle des Hans und Hilde Coppi-Gymnasiums ist entschieden.

Die bisherige Sporthalle aus dem Jahre 1937 wurde 2013 durch einen Brand vollständig zerstört. Aus diesem Grund sollte in dem Wettbewerbsverfahren eine neue Sporthalle konzipiert werden. Der Neubau umfasst inklusive der zugehörigen Nebenräume eine Nutzfläche von ca. 1.350 m². Die Fläche der Sporthalle wird sich im Vergleich zur alten Halle verdreifachen und sowohl für den Schul- als auch den Vereinssport zur Verfügung stehen. In Karlshorst werden derzeit dringend Hallenflächen benötigt. Weiterlesen

Diskussion um Sporthalle des Coppi-Gymnasiums

In ihrer Oktober-Sitzung hat die BVV Lichtenberg sich mit den Planungen für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums beschäftigt. Seit Anfang des Jahres hatte ich regelmäßig mündlich wie schriftlich nachgefragt und, nachdem keine konkreten Planungen vorgelegt wurden, im Mai den Antrag gestellt, der BVV einen schriftlichen Zeit- und Maßnahmenplan vorzulegen. Auf Grundlage dieses Beschlusses war es nun, mehr als 15 Monate nach dem Brand, an der Zeit, endlich über die Planungen zu sprechen.

Nun hatte der zuständige Stadtrat Dr. Prüfer (Die LINKE) in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass bereits im März ein solcher Plan vorgelegen hätte. Das brachte mich zu der Frage, warum er dann der BVV trotz aller Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits nicht vorgelegt wurde. Wenn der Zeitplan tatsächlich bereits im März bekannt war, warum wurde er trotz aller Nachfragen und entgegen eines Mehrheitsbeschlusses der BVV 5 Monate lang vorenthalten? Diese Fragen führten zu einer erhitzten Debatte. Weiterlesen

Kiezspaziergang zur Karlshorster Grundschule

Beim heutigen Spaziergang des Bürgervereins Karlshorst haben wir gemeinsam mit unserer Schulstadträtin Kerstin Beurich die Grundschule Karlshorst in der Lisztstraße besichtigt. Wie man seit reichlich einem Jahr an den Baukränen sehen konnte, hat sich hier viel getan. Nachdem im letzten Jahr bereits die Sporthalle saniert wurde, begann 2014 die lange geforderte Sanierung der Schulgebäude mit dem Hort. Im nächsten Jahr folgt das Hauptgebäude, 2016 wird die Sanierung dann abgeschlossen sein.

Im August ging nun der Schulergänzungsbau in Betrieb, den die sozialdemokratisch geführten Senatsverwaltungen für Stadtentwicklung und Bildung in Kooperation mit dem Bezirksamt Lichtenberg geplant und errichtet haben. Weiterlesen

HOWOGE plant 128 neue Wohnungen am Rathauspark

Gestern tagte zum zweiten Mal in dieser Wocheder Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung. Nachdem am Dienstag in einer gemeinsamen Sondersitzung mit dem Umweltausschuss ausführlich die Problematik des Ruschegrabens und der Sport- und Freizeitfläche in der Georg-Löwenstein-Straße an der Rummelsburger Bucht diskutiert wurde, fand nun die reguläre Sitzung statt.

Zu Gast war u.a. die Geschäftsführung der HOWOGE, die über das auf dem Grundstück der ehemaligen Polizeiwache entlang der Rathausstraße geplante Bauvorhaben berichtete. Die HOWOGE hatte das Konzeptverfahren gewonnen, welches durch das Land Berlin durchgeführt wurde. Die Umsetzung derartiger Verfahren ist Bestandteil der neuen Liegenschaftspolitik des sozialdemokratisch geführten Senates und aus meiner Sicht sehr zu begrüßen. Sehr lange wurde im Senat und im Abgeordnetenhaus darüber verhandelt, wie es ermöglicht werden könnte, dass in Bieterverfahren um Grundstücke nicht mehr automatisch der meistbietende, sondern das am höchsten bewertete inhaltliche Konzept gewinnt. Weiterlesen

Planungs- und Bauzeit für Coppi-Sporthalle verkürzen!

Gemeinsam mit der Lichtenberger SPD-Fraktion fordere ich das Bezirksamt auf, die Planungs- und Bauzeit für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums deutlich zu verkürzen. Nach einem von mir initiierten Antrag der SPD legte das Bezirksamt im August einen Zeitplan für die Planungs- und Bauabläufe vor. Danach wird der Ersatzbau für die im Juli 2013 abgebrannte Sporthalle voraussichtlich im Juni 2017 eröffnet. Die Vorlage wird im Oktober durch die BVV behandelt.

Es ist bedauerlich, dass diese Planung trotz intensiver, monatelanger Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits erst mehr als ein Jahr nach dem Brand vorgelegt wird. Die Planung ist fachlich solide, bietet aber noch deutlich Potential für Verkürzungen und Parallelisierungen von Abläufen. Es ist den Schülern und Lehrern des Coppi-Gymnasiums nicht zumutbar, vier Jahre auf den Bau einer neuen Sporthalle zu warten! Zudem sollte der Bau einer Standard-Sporthalle, wie sie zu hunderten in Deutschland existiert, ein nicht übermäßig komplexes Vorhaben sein.

Die SPD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, die Planungs- und Bauabläufe so zu koordinieren, dass durch Parallelisierung und Verkürzung von Verfahrensschritten eine Übergabe der Sporthalle noch 2016 möglich ist. Die Errichtung von Schulergänzungsbauten an drei Standorten in Lichtenberg, davon zwei in Karlshorst, zeigt, dass ähnliche Bauvorhaben in weitaus kürzerer Zeit realisiert werden konnten. Die Projektzeit betrug hier einschließlich Planung und Bau lediglich 15 Monate.

Bahnhofshalle Ende März wieder offen?

Seit dem tragischen Unfall auf der Baustelle der neuen Eisenbahnbrücke in Karlshorst am 12.10.2013 ist die Eingangshalle des Bahnhofs gesperrt. Seit fast vier Monaten befindet sich das außer Kontrolle geratene Brückenelement unverändert in Schieflage in der Halle. Der Bahnhof ist seitdem nur noch über den östlichen, nicht barrierefreien Eingang zu erreichen.

Unabhängig von der Betroffenheit um die traurigen Umstände und dem Mitgefühl für die Angehörigen der Verunglückten fragen sich viele Karlshorster, wie es mit der Baustelle weitergeht. Seit Mitte Oktober können z. B. Rollstuhlfahrer Karlshorst nicht mehr mit der S-Bahn erreichen und verlassen, da ein Tragen des Rollstuhls in der Regel nicht möglich ist. Auch für Familien mit Kinderwagen oder Fahrradkindersitzen, für Senioren und andere Menschen mit eingeschränkter Mobilität ist die derzeitige Situation ein echtes, tägliches Problem.

Aus diesem Grund fragte ich nach, wann das Brückenelement wieder aus der Bahnhofshalle entfernt wird. Erst dann kann die Bahnhofshalle und damit der einzige Aufzug wieder genutzt werden. Weiterlesen

Ampelanlage an der Waldowallee endlich fertiggestellt

Was lange währt, wird gut – dieses Motto würde zu mancher Baustelle passen. Seit Freitag ist nach fast anderthalb Jahren Bauzeit endlich die Ampelanlage Treskowallee, Ecke Waldowallee in Betrieb. Ich hatte mehrfach in der BVV nachgehakt, warum die Bauarbeiten immer noch nicht abgeschlossen waren und welche Maßnahmen das Bezirksamt ergriffen hätte, um den zügigen Abschluss durch die verantwortlichen und beteiligten Bauträger zu unterstützen.

Über lange Zeit ruhten die Bauarbeiten gänzlich, da sich die beteiligten Stellen über die endgültige Verkehrsführung nicht einigen konnten. Im Ergebnis war diese Kreuzung mehr als ein Jahr lang ein Nadelöhr, an dem es aufgrund der Einspurigkeit zu Staus kam. In den letzten Monaten war nun bereits Zweispurigkeit hergestellt, aber die Ampelanlage noch nicht in Betrieb genommen worden.

Eine weitere gute Nachricht gibt es wenige hundert Meter weiter nördlich. Hier wurden die Bauarbeiten für Fußweg und Parktaschen entlang der Straße am Tierpark zwischen den beiden Tierpark-Eingängen beendet. Damit ist die gesamte Straße bis zum Bahnhof Karlshorst wieder vierspurig befahrbar.

Initiative für zweite Fahrbahn unter Karlshorster Eisenbahnbrücke

Die Fertigstellung der Karlshorster Eisenbahnbrücke durch die Deutsche Bahn erfolgte im Oktober 2013. Aufgrund der bekannten Verzögerungen bei der Planung der beteiligten Träger BVG und Berliner Wasserbetriebe ist jedoch die Anlage der endgültigen Fahrbahn, des Gehweges und des Radweges in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Die Deutsche Bahn hat vor kurzem einen provisorischen Fußweg auf der westlichen Seite der Brücke angelegt, um Anwohnern den Weg zwischen südlichem und nördlichem Karlshorst zu erleichtern.

Allerdings bliebe mit dem derzeitigen Zustand die westliche Hälfte der neuen Brücke über einem Zeitraum von voraussichtlich mehreren Jahren für den Straßenverkehr nicht nutzbar. Die mit  dem Neubau angestrebte verkehrsentlastende Wirkung käme auf lange Zeit nicht zum Tragen. Aus diesem Grund habe ich einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, unter der westlichen Hälfte der neuen Karlshorster Eisenbahnbrücke mit Mitteln des Senates oder bezirklichen Mitteln eine provisorische zweite Fahrbahn anzulegen. Weiterlesen