Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Der Ausschuss ist zuständig für Fragen der Stadtentwicklung, insbesondere in den Bereichen Flächenplanung, bei großen Bauvorhaben, der Versorgung mit Strom, Wasser und Gas und dem gesamten Umweltbereich. Ich setze mich hier insbesondere für eine familienfreundliche und ökologisch nachhaltige Infrastruktur ein. Mehr Informationen hier

Ausschuss zur Kontrolle polizeilicher Überwachungsmaßnahmen

Die Aufgabe des Ausschusses ist die parlamentarische Kontrolle der polizeilichen Überwachungsmaßnahmen von Wohnraum, einschließlich der Online-Durchsuchung von Computern und der Überwachung von Telefonen in Wohnungen. Als Sprecher der SPD-Fraktion für den „G13-Ausschuss“ begleite ich diese sensible Arbeit der Berliner Polizei. Mehr Informationen hier

Untersuchungsausschuss Staatsoper Unter den Linden

Der Untersuchungsausschuss setzt sich mit den Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper auseinander. Als Ausschussmitglied arbeite ich daran, verbliebene Fragen aufzubereiten, die noch nicht im Parlament geklärt werden konnten. Mehr Informationen hier

Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und „Menschen ohne Papiere“ in Berlin – Schutz und Vorsorge von Beginn an nötig (I)

Am 18. Dezember 2015 habe ich zusammen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 638.

Abgeordnetenhaus beschließt Milliarden-Investition für mehr bezahlbaren Wohnraum

CC-BY-SA Ibech, fotocommunity.de

Berlin wächst – allein im Jahr 2014 zogen fast 40.000 Menschen in unsere Stadt. Nebenwirkung dieser überaus positiven Entwicklung sind allerdings steigende Mieten und ein Mangel an bezahlbarem  Wohnraum. Aus diesem Grund haben wir in der vergangenen Woche im Abgeordnetenhaus das Berliner Wohnraumversorgungsgesetz verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt, um ein  sozialverträgliches Mietpreisniveau sicherzustellen und neuen Wohnraum zu schaffen. In den nächsten fünf Jahren werden wir dafür rund 1,4 Milliarden Euro bereitstellen, davon allein 900 Millionen Euro für die Wohnungsneubauförderung.

Das Gesetz geht auf die Gespräche zwischen der „Initiative Mietenvolksentscheid“, dem Berliner Senat und der SPD-Fraktion zurück. Vor allem die Bürger-Initiative hat im Vorfeld der Erarbeitung zu einer breiten mietenpolitischen Diskussion in der Stadt beigetragen und dieses konstruktive Ergebnis ermöglicht.

Die mieten- und wohnungspolitischen Eckpunkte des Gesetzes umfassen: Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Hostelgutscheine für Flüchtlinge

Am 09. September 2015 habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 015.

Karlshorster Schule für 3 Millionen € saniert

Gute Neuigkeiten aus Karlshorst: Das 19Bild 359 erbaute Hauptgebäude der Karlshorster Schule wurde für insgesamt 3,2 Mio. € saniert. Bildungsstadträtin Kerstin Beurich (SPD) übergab das Gebäude in der vergangenen Woche zur Nutzung. Der Schwerpunkte bei der Sanierung lag auf den Fenstern, der Fassade, dem Dach sowie verschiedenen brandschutztechnischen Maßnahmen. Auch die Vorraussetzungen für die Verbesserung der energetischen Eigenschaften des Gebäudes wurden geschaffen. Darüber hinaus wurden die Arbeits- und Lernbedingungen am Standort verbessert. Weiterlesen

Einladung zur Podiumsdiskussion zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

150408 Foto Pressemitteilung Bürgerbüro_onlineAn meinem dritten Stadtteiltag am 6. und 7. April stehen Karlshorst und Friedrichsfelde im Mittelpunkt. Am Donnerstag um 19 Uhr werde ich im Kulturhaus Karlshorst eine Podiumsdiskussion zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Lichtenberg moderieren. Zugesagt haben der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, die Sozialpolitische Sprecherin der SPD, Ülker Radziwill und der Gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, Fritz Wolff. Ich freue mich auf eine spannende Diskussion zu diesem wichtigen Thema mit meinen Gästen und Ihnen.

Im Rahmen meines Stadtteiltages werde ich auch viele andere Institutionen besuchen, dabei u.a. den Tierpark Friedrichsfelde, den Pferdesportpark Karlshorst und die Berliner Familienfreunde. Begleitet werde ich bei den Terminen u.a. von Finanzsenator Dr. Kollatz-Ahnen und Bildunsgssenatorin Sandra Scheeres.

Den Flyer für den Stadtteiltag inkl. Programm und Adressen gibt es hier zum Download.

Neu: KIEZ-Journal Q1/2016

Kiez Journal Q1 16Mit dem KIEZ-JOURNAL möchte ich Sie regelmäßig über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus, vor Ort im Wahlkreis und über aktuelle Themen in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht informieren.

In der neuen Ausgabe geht es u.a. um die bessere Rechtslage für Anwohner in punkto Lärm, die aufstrebende Kreativindustrie in Lichtenberg und die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen. Darüber hinaus gibt es verschiedene Veranstaltungshinweise für den Wahlkreis.

Das KIEZ Journal Q1/2016 wird an die Haushalte im Wahlkreis verteilt, kann online heruntergeladen werden und liegt im Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36a aus. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!