Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Der Ausschuss ist zuständig für Fragen der Stadtentwicklung, insbesondere in den Bereichen Flächenplanung, bei großen Bauvorhaben, der Versorgung mit Strom, Wasser und Gas und dem gesamten Umweltbereich. Ich setze mich hier insbesondere für eine familienfreundliche und ökologisch nachhaltige Infrastruktur ein. Mehr Informationen hier

Ausschuss zur Kontrolle polizeilicher Überwachungsmaßnahmen

Die Aufgabe des Ausschusses ist die parlamentarische Kontrolle der polizeilichen Überwachungsmaßnahmen von Wohnraum, einschließlich der Online-Durchsuchung von Computern und der Überwachung von Telefonen in Wohnungen. Als Sprecher der SPD-Fraktion für den „G13-Ausschuss“ begleite ich diese sensible Arbeit der Berliner Polizei. Mehr Informationen hier

Untersuchungsausschuss Staatsoper Unter den Linden

Der Untersuchungsausschuss setzt sich mit den Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für die Kosten- und Terminüberschreitungen bei der Sanierung der Staatsoper auseinander. Als Ausschussmitglied arbeite ich daran, verbliebene Fragen aufzubereiten, die noch nicht im Parlament geklärt werden konnten. Mehr Informationen hier

Abschied aus dem Abgeordnetenhaus

Liebe Lichtenberger, liebe Freunde,
liebe Nachbarn in Friedrichsfelde, Karlshorst und an der Rummelsburger Bucht,

am 27. Oktober endet mein Mandat als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Hinter mir liegt eine spannende Zeit. Als Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, im Untersuchungsausschuss Staatsoper und im parlamentarischen Kontrollgremium für polizeiliche Überwachungsmaßnahmen habe ich mich für die Stadt und die Menschen, die hier leben, eingesetzt.

„Vielen Menschen aus dem Wahlkreis konnte ich ganz persönlich mit ihren Anliegen helfen“

Vielen Menschen aus dem Wahlkreis konnte ich ganz persönlich mit ihren Anliegen helfen – sei es durch Unterstützung bei Behörden, Vermittlung in Konflikten, mit konkreten Informationen oder auch kleinen, aber wichtigen Projekten wie der Aufstellung von Sitzbänken für Senioren. Weiterlesen

Untersuchungsbericht Staatsoper: Kein „Pfusch am Bau“

Staatsoper Unter den Linden, CC BY-SA 3.0 Beek 100

Staatsoper Unter den Linden, CC BY-SA 3.0 Beek 100

Die Staatsoper Unter den Linden ist ein Baudenkmal von internationaler Bedeutung. Sie ist über 250 Jahre alt, wurde mehrfach teilweise zerstört und wiederaufgebaut und war zu Beginn des neuen Jahrtausends in hohem Maße sanierungsbedürftig. Die Sanierung des Gebäudeensembles ist eines der anspruchsvollsten und komplexesten Bauvorhaben Deutschlands. Eine der wichtigsten Feststellungen des Untersuchungsausschusses ist: Bei der Staatsoper gab es keinen „Pfusch am Bau“. Vielmehr sind die Kosten- und Terminüberschreitungen in den massiven und unvorhersehbaren Problemen mit der Bausubstanz und dem Baugrund, aber auch in einer unzureichenden Bedarfsabstimmung in der Planungsphase und dem Festhalten an einem vorgegebenen Eröffnungstermin zu finden. Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Veranstaltungslärm-Verordnung in der Praxis

Am 9. Mai 2016 habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 18 565.

Kiez-Fahrrad-Tour mit Senator Geisel in Karlshorst

KS_Karlshorst_008_cut_compKarlshorst wächst. Viele Menschen zieht es in unseren schönen Stadtteil. Am Sonntag habe ich auf einer Kiez-Rad-Tour mit Senator Geisel und 80 interessierten Anwohnern Orte besucht, an denen diese positive Entwicklung sichtbar wird.

Treffpunkt war die zukünftige Parkstadt Karlshorst. Hier soll bis zum Jahr 2021 ein neues Stadtviertel mit ca. 1.000 Wohnungen entstehen. 25% davon sollen nach dem Berliner Modell gefördert werden: So entsteht bezahlbarer Wohnraum für 6,50 Euro Nettokaltmiete. Darüber hinaus verpflichten wir den Investor mit einem städtebaulichen Vertrag zum Bau einer zweizügigen Grundschule, einer Turnhalle und einer Kita. Da das Bauprojekt noch ganz am Anfang steht, werden sich viele offene Fragen erst in den kommenden Monaten und Jahren beantworten lassen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass sich das Wohnprojekt gut in den bisherigen Kiez integriert und der Investor seiner sozialen Verantwortung gerecht wird. Weiterlesen

Kiezspaziergang Dolgenseekiez mit Senator Geisel

Spaziergang Dolgenseekiez_002Schon lange warten die Anwohner des Dolgenseekiezes auf eine Neugestaltung des Gebietes rund um das Dolgenseecenter. Aufgrund der Blockadehaltung der bisherigen Eigentümer waren positive Veränderungen kaum möglich. Nun geht es endlich voran. Am vergangenen Sonntag folgten 150 Lichtenberger und Lichtenbergerinnen der Einladung von Senator Andreas Geisel und mir in den Dolgenseekiez. Bereits vor dem Start um 10 Uhr kam es beim Treffpunkt an der Betonoase zu intensiven Gesprächen über die künftigen Entwicklungen im Dolgenseekiez. Unser erklärtes Ziel ist es, für verbesserte Aufenthalts- und Lebensqualität in der Dolgenseestraße zu sorgen. Geplant sind ca. 680 neue Wohnungen, davon 30 % sozial geförderte Wohnungen und eine Kita. Hier zeigt sich auch die Auswirkung des von der SPD durchgesetzten „Berliner Modells“ – wir verpflichten Investoren, in Wohnungsbauprojekten mindestens 25 % sozial geförderten Wohnraum zu schaffen. Im Erdgeschoss sind Gewerbeflächen für Einzelhandel, Gastronomie, medizinische Versorgung und Dienstleistungen vorgesehen. Vor allem müssen die neuen Wohnhäuser behutsam in die vorhandene Baustruktur eingepasst werden. Die Anwohner interessierten sich am Sonntag vor allem für die Sicherstellung der Nahversorgung während der Bauphase und Details zu den aktuellen Plänen. Weiterlesen

Von Karlshorst nach Westafrika – Hilfsbereitschaft kennt keine Grenzen

Leonie LangeDas westafrikanische Land Togo ist mehr als 5000 km Luftlinie von Berlin entfernt. Das hält Leonie Lisa Lange, Abiturientin des Coppi-Gymnasiums Karlshorst, jedoch nicht davon ab, sich dort zu engagieren. Im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres nach ihrem Schulabschluss möchte sie in der Kleinstadt Balanka die Arbeit der örtlichen Bibliothek unterstützen. Dort will sie nicht nur bei Sprachkursen helfen, sondern auch beim Umgang mit dem Computer, der Hausaufgabenbetreuung, Leseübungen sowie der Organisation von kulturellen Veranstaltungen wie einer Chorgruppe, einer Theatergruppe und Filmvorführungen. Weiterlesen