Abschied aus dem Abgeordnetenhaus

Liebe Lichtenberger, liebe Freunde,
liebe Nachbarn in Friedrichsfelde, Karlshorst und an der Rummelsburger Bucht,

am 27. Oktober endet mein Mandat als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Hinter mir liegt eine spannende Zeit. Als Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, im Untersuchungsausschuss Staatsoper und im parlamentarischen Kontrollgremium für polizeiliche Überwachungsmaßnahmen habe ich mich für die Stadt und die Menschen, die hier leben, eingesetzt.

„Vielen Menschen aus dem Wahlkreis konnte ich ganz persönlich mit ihren Anliegen helfen“

Vielen Menschen aus dem Wahlkreis konnte ich ganz persönlich mit ihren Anliegen helfen – sei es durch Unterstützung bei Behörden, Vermittlung in Konflikten, mit konkreten Informationen oder auch kleinen, aber wichtigen Projekten wie der Aufstellung von Sitzbänken für Senioren.

Ich wünsche meinem Nachfolger Andreas Geisel viel Erfolg und ein gutes Händchen bei seiner zukünftigen Arbeit als Abgeordneter im Wahlkreis Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und Rummelsburger Bucht!

Wir leben in einer spannenden Zeit: Berlin wächst in ungeahntem Ausmaß. Das gibt uns neue Möglichkeiten und bringt Entwicklungschancen mit sich. Wir müssen aber auch die Verwaltung in die Lage versetzen, mit dieser rasanten Entwicklung Schritt zu halten – durch mehr und besser ausgebildetes Personal, mit neuer Informationstechnik und durch eine optimierte Steuerung. Gleichzeitig bereitet es mir Sorgen, dass nicht alle Menschen von diesem Wachstum profitieren können. Der soziale Ausgleich darf nicht auf der Strecke bleiben – er ist das Kernanliegen der Sozialdemokratie.

„Ganz offensichtlich hat die Politik zurzeit ein Vermittlungsproblem.“

Ganz offensichtlich hat die Politik zurzeit aber auch ein Vermittlungsproblem. Die Unzufriedenheit mit verzögerten Großprojekten, dem Sanierungsbedarf in Schulen oder überlasteten Bürgerämtern hat ihre Berechtigung. Aber die gewählten Abgeordneten, die Vertreter der Exekutive und viele tausend ehrenamtliche Politiker arbeiten jeden Tag hart, um Berlin zu einer noch lebenswerteren  Stadt für alle Menschen zu machen. Es gibt so viele positive Ergebnisse, gerade bei uns in Berlin: Halbierte Arbeitslosenzahlen, zehntausende neue landeseigene Mietwohnungen, die Abschaffung der Kita-Gebühren und vieles mehr. Das nehmen viele Menschen jedoch nicht mehr wahr. Sie sind unzufrieden mit den Parteien, der Regierung und den Parlamenten. Der Erfolg rechtspopulistischen Gedankengutes mag nicht zuletzt darauf zurückzuführen sein.

„Wir haben nur diese eine Demokratie. Also passen wir gut auf sie auf!“

Ich wünsche mir, dass sich in Zukunft wieder mehr Vertrauen zwischen Politik und Bürgern entwickelt. Dafür sind wir Politiker in besonderem Maße verantwortlich. Allerdings wird das Vertrauensdefizit gerne einseitig als „Bringschuld“ auf die Politik abgeschoben. Auch die Bürger müssen sich wieder der Politik zuwenden. Dazu gehört es, die gewählten Abgeordneten kritisch zu begleiten und sich vor Ort zu informieren. Die immer komplexeren Sachverhalte in unserer Gesellschaft können nur schwer in 10-Sekunden-Presse-Statements oder 140-Zeichen-Facebook-Beiträge gepresst werden. Alle, denen das Gemeinwohl wichtig ist, müssen sich selbst informieren und nach ihren Möglichkeiten in die demokratische Gesellschaft einbringen. Wir haben nur diese eine Demokratie. Also passen wir gut auf sie auf!

Meine Internetseite werde ich nicht aktiv weiter betreiben. Da an dieser Stelle jedoch über viele Jahre hinweg Inhalte entstanden sind, die für die Anwohner im Wahlkreis und andere Interessierte von Wert sind könnten, bleibt sie als Archiv erhalten.

„Besonders danke ich den vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, aber auch den Vereinen und Initiativen, die sich täglich vor Ort engagieren.“

Ich bedanke mich herzlich bei allen, die mich und meine Arbeit unterstützt haben: Bei meinen Kolleginnen und Kollegen und der Verwaltung im Abgeordnetenhaus, meinen Mitarbeitern und denen der SPD-Fraktion und den Bezirksverordneten, die in meinem Bürgerbüro Sprechstunden angeboten haben. Besonders danke ich den vielen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, aber auch den Vereinen und Initiativen, die sich täglich vor Ort engagieren. Nur in gemeinsamer Arbeit mit vielen anderen Menschen war und ist es möglich, unsere Stadt jeden Tag ein Stück besser und lebenswerter zu gestalten!

0 Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Feel free to contribute!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.