Lärm-Verordnung erwartet Praxis-Test

people-festival-party-dancing

Im Mai hatte ich eine Anfrage zur neuen Veranstaltungslärm-Verordnung (VeranstLärmVO) an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) gerichtet. Diese hat sich nun ausführlich dazu geäußert. Die Regelung vom vergangenen Herbst  gibt erstmals einen verbindlichen Rechtsrahmen für die Beurteilung der Zumutbarkeit von veranstaltungsbedingtem Lärm im Freien. Als Praxisbeispiel für die neue Verordnung diente unter anderem die durch die „Strandbar Rummelsburg“ verursachte Lärmbelästigung. Ein durch Senator Andreas Geisel und mich initiierter Runder Tisch mit Betroffenen, Politikern und Veranstaltern führte zu mehreren konstruktiven Gesprächsrunden und konkreten Vereinbarungen für besseren Lärmschutz vor Ort.

In der Stellungnahme wird besonders auf die erstmalige Aufnahme von „tieffrequenten Tönen“ (gemeinhin auch als „Bässe“ bekannt) als Bewertungskriterium für die Genehmigungspraxis verwiesen. Somit geht es nicht mehr nur um die gemessene Lautstärke, sondern auch die Natur der Töne fließt in die Bewertung mit ein. Das ist wichtig, weil tieffrequente Töne auch bei geschlossenen Fenstern in Innenräume dringen und oft nur ein geringer Schutz dagegen besteht. Da durch derartige Belästigungen Störungen des Schlafes zu erwarten sind, sind diese zur Nachtzeit nicht zulässig. Die Senatsverwaltung verwies auch noch einmal auf den Anspruch der Anwohner auf Erholung und individuellen Ausgleich vom Alltag. Öffentliche Veranstaltungen, die diese Ansprüche verletzen, müssen genehmigt werden und sind nur an maximal 18 Tagen im Kalenderjahr und pro Immissionsort erlaubt.

Die Auswirkungen der VeranstLärmVO werden in der Freiluft-Saison 2016 erstmals einem Test unterzogen. An der „Strandbar Rummelsburg“ wird sich in Kombination mit den am Runden Tisch vereinbarten Maßnahmen zeigen, wie stark die verursachte Lärmbelästigung zurückgeht. SenStadtUm will insbesondere anhand der Beschwerdezahlen und im regelmäßigen Austausch mit den Umwelt- und Naturschutzämtern der Bezirke beobachten, wie sich das Veranstaltungsgeschehen und die damit verbundenen Belästigungen im Umfeld von Veranstaltungsorten entwickeln. Falls Korrekturen in der Genehmigungspraxis oder der Veranstaltungslärm-Verordnung erforderlich sind, werden Nachbesserungen geprüft.

Wer Interesse an dem genauen Wortlaut der Antworten hat, kann sie hier nachlesen. Ich werde die Veranstaltungssaison im Sommer genau beobachten und gemeinsam mit allen Betroffenen und anderen Akteuren daran arbeiten, dass wir eine angemessene Lösung im Interesse aller Beteiligten finden.

0 Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Feel free to contribute!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.