Flüchtlingskinder brauchen Zugang zur Schule

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (m.) und Gregor Költzsch (r.) waren zu Gast in der Richard-Wagner-Schule

Senatorin Sandra Scheeres (m.) und Gregor Költzsch (r.) in einer der Willkommensklassen

Teil des Besuchsprogramms waren auch die Orchesterproben der Schule

Teil des Besuchsprogramms waren auch die Orchesterproben der Karlshorster Grundschule

Im Rahmen meines Stadtteiltages habe ich zusammen mit der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft Sandra Scheeres (SPD) die Karlshorster Richard-Wagner-Schule besucht. Schulleiter Wilfried Wolff begrüßte uns und Schulstadträtin Kerstin Beurich (SPD) zum Rundgang über das Schulgelände. Beim Besuch der beiden Willkommensklassen war ich sehr beeindruckt von der tollen Arbeit der Lehrerinnen und den schnellen Fortschritten der Kinder beim Lernen der deutschen Sprache. Zugleich zeigte sich, dass von den mehr als 250 Kindern der nahen Notunterkunft nur 12 die Schule besuchen. Es stellte sich heraus, dass die meisten Kinder aufgrund der fehlenden gesundheitlichen Erstuntersuchung  noch nicht zur Schule gehen können. Seit Monaten bekommt das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) unter der Leitung von Senator Mario Czaja (CDU) die Situation nicht in den Griff. Dieses Problem werde ich in der Fraktion und im Abgeordnetenhaus weiter thematisieren.

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Über 80 Bürger beteiligen sich mit vielen Fragen und Diskussionsbeiträgen

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Diskussion zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Kulturhaus Karlshorst

Bei der von mir moderierten und mit mehr als 80 Gästen gut besuchten Diskussion zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen im Kulturhaus Karlshorst kam das Thema erneut zur Sprache. Jens Quade, Präsident des DRK-Kreisverbands Müggelspree und 2015 kommissarischer Leiter der Notunterkunft in der Köpenicker Allee, ergriff als Gast das Wort. Es sei keine Lösung, die Verantwortung für die Erstuntersuchung lediglich an die Bezirke zu verlagern. Das Podium, bestehend aus dem Staatssekretär für Bauen und Wohnen Prof. Dr. Engelbert Lütke Daldrup (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt), Ülker Radziwill (Sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus) und Fritz Wolff (Gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg) war sich einig, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Dieser müsse auch gegenüber der CDU deutlich formuliert werden. Themen waren auch der neue Masterplan für Integration und Sicherheit, die Fortschritte bei dem Bau neuer Unterbringungen und die gesundheitliche Versorgung von Flüchtlingen. Sehr gefreut habe ich mich, dass Senator Andreas Geisel noch im Anschluss an die parallel tagende Sondersitzung der Umweltministerkonferenz an der Veranstaltung teilnehmen und die Fragen der Bürgerinnen und Bürger beantworten konnte. Es wurde deutlich, dass die sozialdemokratischen Mitglieder des Senates gemeinsam mit der Fraktion eine klare Strategie für Unterbringung, Versorgung und Integration geflüchteter Menschen in unserer Stadt haben.

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Tierpark-Direktor Dr. Knieriem (l.) stellte seine Pläne für den Tierpark vor

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Dr. Költzsch, Finanzsenator Dr. Kollatz-Ahnen und Tierpark-Direktor Dr. Knieriem im Gespräch (v.l.n.r.)

Neben der Versorgung und Unterbringung von Flüchtlingen spielten an meinem dritten Stadtteiltag auch andere Themen eine Rolle. So besuchte ich zusammen mit Finanzsenator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) den Tierpark, wo uns Direktor Dr. Andreas Knieriem seine Pläne zur Umgestaltung des größten Landschaftstiergartens Europas erläuterte. Das Land Berlin subventioniert den Tierpark jedes Jahr mit mehr als 6 Mio. € und hat diese Summe mit dem Beschluss des aktuellen Doppelhaushaltes 2016/17 auf Initiative der Koalition noch einmal deutlich aufgestockt. Insgesamt erhält der Tierpark in den nächsten Jahren ca. 14 Mio. € zusätzlich – eine wichtige Investition in Lichtenberg!

Mit Jugend-Staatssekretärin Sigrid Klebba (SPD) schaute ich bei den Berliner Familienfreunden vorbei und sprach mit der Geschäftsführerin Birgit Plank über den Bildungs- und Familienstandort Dolgenseestraße. Auf der Trabrennbahn Karlshorst habe ich mich beim Geschäftsführer des Pferdesportparks Karlshorst Dimitros Vergos über die aktuelle Situation der Trabrennbahn und zukünftige Pläne informiert. Weitere spannende Gespräche hatte ich im Rahmen einer Bürgersprechstunde mit Frühstück in  meinem Bürgerbüro.

Während der beiden sehr intensiven Tage konnte ich viele wichtige Themen mitnehmen, einige Kontakte vermitteln und Ideen für die weitere Arbeit im Abgeordnetenhaus sammeln. Vor allem die fehlende Beschulung von Flüchtlingskindern aufgrund der fehlenden gesundheitlichen Erstuntersuchung hat mich betroffen gemacht – dieser Zustand muss schnell verändert werden.

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StS Sigrid Klebba (m.) im Gespräch mit Birgit Plank (r.) von den Berliner Familienfreunden

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Angeregte Gespräche bei breiter Themenpalette in der Bürgersprechstunde

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Führung mit Geschäftsführer des Pferdesportparks Dimitros Vergos (m.)

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Beim Rundgang über das Gelände

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