Diskussion um Sporthalle des Coppi-Gymnasiums

In ihrer Oktober-Sitzung hat die BVV Lichtenberg sich mit den Planungen für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums beschäftigt. Seit Anfang des Jahres hatte ich regelmäßig mündlich wie schriftlich nachgefragt und, nachdem keine konkreten Planungen vorgelegt wurden, im Mai den Antrag gestellt, der BVV einen schriftlichen Zeit- und Maßnahmenplan vorzulegen. Auf Grundlage dieses Beschlusses war es nun, mehr als 15 Monate nach dem Brand, an der Zeit, endlich über die Planungen zu sprechen.

Nun hatte der zuständige Stadtrat Dr. Prüfer (Die LINKE) in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass bereits im März ein solcher Plan vorgelegen hätte. Das brachte mich zu der Frage, warum er dann der BVV trotz aller Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits nicht vorgelegt wurde. Wenn der Zeitplan tatsächlich bereits im März bekannt war, warum wurde er trotz aller Nachfragen und entgegen eines Mehrheitsbeschlusses der BVV 5 Monate lang vorenthalten? Diese Fragen führten zu einer erhitzten Debatte.

Auch stand keineswegs, wie behauptet wurde, erst im März 2014 fest, dass es einen Neubau geben wird. Dass es ihn geben wird, stand schon am Tag nach dem Brand am 03.07.2013 fest. Natürlich musste Klarheit über die Rahmenbedingungen und die konkrete Ausgestaltung eines solchen Bauvorhabens gewonnen werden. Die geforderte Planung hätte jedoch schon in der zweiten Jahreshälfte 2013 aufgestellt werden können, da sie für unterschiedliche Ausgestaltungen des Bauvorhabens gleichermaßen gegolten hätte. Schließlich wären die Ausschreibungsschwellen in jedem Fall überschritten worden, und die gesetzlich vorgeschriebenen Verfahrensschritte und allgemeinen Abläufe wären die gleichen gewesen.

Die vorgelegten Verfahrensschritte sind fachlich nachvollziehbar, die genannten Zeiträume für Schüler, Lehrer und Eltern aber kaum zumutbar. Gerade bei einem standardisierten Bauvorhaben wie einer Sporthalle, wie sie bereits hundertfach in vergleichbarer Ausführung existiert, ist nicht nachvollziehbar, dass Planung und Bau 4 Jahre dauern sollen. Benötigt man wirklich 20 Monate, um die Sporthalle zu planen? Und das, nachdem bereits vorher ein Jahr Zeit zum Überlegen war? Es ist nicht akzeptabel, dass es ab dem Tag des Brandes 29 Monate dauern soll, bis die Ausschreibung der Bauleistungen überhaupt beginnt. Hier muss überlegt werden, wie einzelne Verfahrensschritte parallelisiert werden können – insbesondere in der Planungsphase.

Interessanterweise haben wir im Bezirk mit den gerade fertiggestellten Schulergänzungsbauten beste Beispiele, wie schnell und gut gebaut werden kann. Die sozialdemokratisch geführte Senatsverwaltung stellte in einem Datenblatt die Informationen zu den Schulergänzungsbauten zur Verfügung. Die gesamte Projektzeit einschließlich Planung betrug hier 15 Monate, die reine Bauzeit 8 Monate. In Bezug auf das finanzielle Projektvolumen, die gesetzlichen Vergabevorschriften und auch die Bauabläufe sind die Schulergänzungsbauten und der Neubau einer Sporthalle miteinander vergleichbar. Zumindest sind die Unterschiede nicht so gravierend, dass sie die dreifache Projektzeit begründen würden.

Ich werde den weiteren Verlauf beobachten, regelmäßig nachfragen, wie der Stand der Dinge ist und mich dafür einsetzen, dass die vorgesehenen Zeiten und Abläufe verkürzt werden.

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