SPD Lichtenberg fordert Bau der TVO

Einladung zur Bürgerversammlung am 4. Mai 2011

Die SPD Lichtenberg lädt am 4. Mai 2011 um 19 Uhr zu einer Einwohnerversammlung in den Veranstaltungssaal des Hotels Mit-Mensch in der Ehrlichstr. 48 in Karlshorst ein. Ziel ist es, die Position der SPD für den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) darzustellen und gemeinsam mit den Gästen über Möglichkeiten der Realisierung zu diskutieren. Schwerpunkte der Veranstaltung werden der Stadtentwicklungsplan Verkehr, die Verkehrssituation im Süden Lichtenbergs und mögliche ganzheitliche Lösungsansätze unter Einschluss von TVO und ÖPNV sein.

„Die SPD Lichtenberg fordert in ihrem Wahlprogramm den Bau der TVO und wird sich dafür auch auf Berliner Ebene einsetzen. Auch die SPD Berlin hat die TVO in ihr noch im Entwurf befindliches Landeswahlprogramm aufgenommen. Das heißt, die Weichen sind in die richtige Richtung gestellt“, so Baustadtrat und Spitzenkandidat Andreas Geisel. „In der kommenden Legislaturperiode wird es darauf ankommen, die Finanzierung sicherzustellen.“

Zum einem ganzheitlichen Verkehrskonzept gehört auch der langfristige Erhalt des Regionalbahnhofs Karlshorst, für den sich die SPD Lichtenberg ebenfalls einsetzt. „Auch wenn derzeit niemand den Regionalbahnhof schließen will, brauchen die Karlshorster eine langfristige Zusage zum Erhalt des Regionalbahnhofs über den Zeitpunkt der Fertigstellung der Dresdner Bahn als neue Verbindung zum Großflughafen in 2019 hinaus. Außerdem muss der baufällige Regionalbahnhof saniert und barrierefrei ausgestaltet werden“, sagt Gregor Költzsch, Kandidat der SPD für das Abgeordnetenhaus in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und an der Rummelsburger Bucht.

Bezahlbares Wohnen: SPD für Geltung des Mietspiegels auch bei Neuvermietungen

Bereits im Februar hatte ich in meinem Wahlkreis gemeinsam mit lokalen Akteuren den Dialog zu dem Thema „Mietpolitik und bezahlbares Wohnen“ begonnen. Nun zeigt sich auch auf Berliner Ebene, dass dies immer wichtiger wird. Die SPD arbeitet deshalb auf Landes- und Bundesebene an Lösungen.

Nach dem Willen der SPD-geführten Koalition soll nun auch bei Neuvermietungen von städtischen Wohnungen der Mietspiegel gelten. Ein entsprechender Antrag, in dem der Senat aufgefordert wird, darauf bei den Wohnungsbaugesellschaften hinzuwirken, wurde jetzt vom Abgeordnetenhaus beschlossen. Damit wird mit einer weiteren Maßnahme gegen steigende Mieten in Berlin vorgegangen. Bereits umgesetzt ist, dass sich die städtischen Wohnungsbaugesellschaften bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete bei vermieteten Wohnungen ohne Ausnahme an den Mietspiegel halten müssen. Auf den Weg gebracht wurden auch mehrere Bundesratsinitiativen, die eine Begrenzung von Mieterhöhungen bei laufenden Mietverträgen und bei Neuvermietungen zum Ziel haben.

Zum Hintergrund: Mieterhöhungen erfolgen grundsätzlich oftmals beim Wechsel des Mieters, da es hier keine bundesrechtlichen Begrenzungen für eine Mieterhöhung gibt. Dadurch steigen die ortsüblichen Vergleichsmiete und das Mietniveau insgesamt. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaften können mit ihrem Verzicht auf „ungezügelte“ Mieterhöhungen bei Neuvermietungen auch an diesem Punkt eine Vorbildfunktion einnehmen und beteiligen sich nicht an der sprunghaften Steigerung der ortsüblichen Vergleichsmiete. Die SPD-Fraktion macht mit dieser Entscheidung deutlich, dass sie die Stadtrendite der städtischen Wohnungsbaugesellschaften über deren Finanzrendite stellt.

Im Süden Lichtenbergs, insbesondere in Karlshorst und an der Rummelsburger Bucht, sind steigende Mieten und knapper Wohnraum zunehmend ein Problem.

Wahlkreistag am 25.03.2011 – SPD besucht Vereine und Träger im Süden Lichtenbergs

Am 25. März 2011 werde ich gemeinsam mit Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für die Bezirksverordnetenversammlung Vereine und Träger im Süden Lichtenbergs besuchen, die sich im sozialen Umfeld engagieren. Ziel ist es, die Themen und Probleme zu besprechen, mit denen sich die sozialen Einrichtungen beschäftigen. Gleichzeitig sollen Anregungen für das Wahlprogramm der SPD Lichtenberg aufgenommen werden.

Auf dem Programm steht unter anderem ein gemeinsames Frühstück verschiedener im sozialen Bereich engagierter Einrichtungen gemeinsam mit Sozialstadträtin Kerstin Beurich. Um 14 Uhr findet ein Vor-Ort-Termin mit dem Bürgerverein am Bahnhof Karlshorst statt, zu dem interessierte Bürger herzlich eingeladen sind. Dort besteht die Möglichkeit, mit Baustadtrat Andreas Geisel über die Zukunft des Regionalbahnhofs zu sprechen, für den sich die SPD unter anderem mit einer Unterschriftensammlung einsetzt. Weitere Themen sind die Neugestaltung des Karlshorster Zentrums und andere Stadtentwicklungsmaßnahmen im Süden Lichtenbergs.

Der Wahlkreistag wird um 20 Uhr in informeller Runde in der Havannabar ausklingen. Gemeinsam mit dem Kreisgeschäftsführer Lichtenberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) können Interessierte dort über regionale Wirtschaftsfragen diskutieren.

Vertreter der Medien und interessierte Einwohner sind herzlich eingeladen teilzunehmen.

 

Programm:

10 Uhr Gemeinsames Frühstück mit Vereinen und Trägern, Ort: Albatros gGmbH, Dönhoffstr. 36a

12 Uhr Besuch der Vereine und Träger

14 Uhr Vor-Ort-Termin mit dem Bürgerverein Karlshorst, Ort: Vor dem Bahnhof Karlshorst

20 Uhr Stammtisch regionale Wirtschaft mit Paul Rehfeld, Kreisgeschäftsführer Lichtenberg des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW), Ort: Havannabar

Besuch beim Bürgerverein

Gestern besuchte ich den Vorstand des Bürgervereins Karlshorst, der mich eingeladen hatte, meine Kandidatur und politischen Ideen für den Wahlkreis vorzustellen. Das Angebot habe ich gerne angenommen, denn der Bürgerverein ist einer der wichtigsten Ansprechpartner für die Menschen in unserem Wahlkreis. Meine Schwerpunktthemen waren u.a. bezahlbare Mieten für Menschen aller Einkommensverhältnisse, die Stärkung des Bildungsstandortes von der Kita bis zur Hochschule und die Verkehrssituation im Süden Lichtenbergs. Auch die Verbesserung der wohnortnahen Infrastruktur und der geplante Neubau des Kraftwerks spielten eine Rolle. Es wurde eine spannende Diskussion, die ich gerne in den nächsten Wochen und Monaten fortsetzen möchte.

Aus Lichtenberg – für Lichtenberg!

Die SPD hat mich als Direktkandidaten im Wahlkreis 6 (Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und Rummelsburger Bucht) für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 18. September 2011 aufgestellt.

Die nächsten Wochen und Monate möchte ich dafür nutzen, mich persönlich sowie die Ideen und Vorhaben meiner Partei für die kommende Wahlperiode vorzustellen. Ich möchte mit den Lichtenbergern ins Gespräch kommen, ihre Meinung, Vorschläge und auch Sorgen hören und mit ihnen gemeinsam überlegen, wie die Zukunft am besten zu gestalten ist. Weiterlesen