Diskussion um Sporthalle des Coppi-Gymnasiums

In ihrer Oktober-Sitzung hat die BVV Lichtenberg sich mit den Planungen für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums beschäftigt. Seit Anfang des Jahres hatte ich regelmäßig mündlich wie schriftlich nachgefragt und, nachdem keine konkreten Planungen vorgelegt wurden, im Mai den Antrag gestellt, der BVV einen schriftlichen Zeit- und Maßnahmenplan vorzulegen. Auf Grundlage dieses Beschlusses war es nun, mehr als 15 Monate nach dem Brand, an der Zeit, endlich über die Planungen zu sprechen.

Nun hatte der zuständige Stadtrat Dr. Prüfer (Die LINKE) in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass bereits im März ein solcher Plan vorgelegen hätte. Das brachte mich zu der Frage, warum er dann der BVV trotz aller Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits nicht vorgelegt wurde. Wenn der Zeitplan tatsächlich bereits im März bekannt war, warum wurde er trotz aller Nachfragen und entgegen eines Mehrheitsbeschlusses der BVV 5 Monate lang vorenthalten? Diese Fragen führten zu einer erhitzten Debatte. Weiterlesen

HOWOGE plant 128 neue Wohnungen am Rathauspark

Gestern tagte zum zweiten Mal in dieser Wocheder Ausschuss für ökologische Stadtentwicklung. Nachdem am Dienstag in einer gemeinsamen Sondersitzung mit dem Umweltausschuss ausführlich die Problematik des Ruschegrabens und der Sport- und Freizeitfläche in der Georg-Löwenstein-Straße an der Rummelsburger Bucht diskutiert wurde, fand nun die reguläre Sitzung statt.

Zu Gast war u.a. die Geschäftsführung der HOWOGE, die über das auf dem Grundstück der ehemaligen Polizeiwache entlang der Rathausstraße geplante Bauvorhaben berichtete. Die HOWOGE hatte das Konzeptverfahren gewonnen, welches durch das Land Berlin durchgeführt wurde. Die Umsetzung derartiger Verfahren ist Bestandteil der neuen Liegenschaftspolitik des sozialdemokratisch geführten Senates und aus meiner Sicht sehr zu begrüßen. Sehr lange wurde im Senat und im Abgeordnetenhaus darüber verhandelt, wie es ermöglicht werden könnte, dass in Bieterverfahren um Grundstücke nicht mehr automatisch der meistbietende, sondern das am höchsten bewertete inhaltliche Konzept gewinnt. Weiterlesen

Planungs- und Bauzeit für Coppi-Sporthalle verkürzen!

Gemeinsam mit der Lichtenberger SPD-Fraktion fordere ich das Bezirksamt auf, die Planungs- und Bauzeit für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums deutlich zu verkürzen. Nach einem von mir initiierten Antrag der SPD legte das Bezirksamt im August einen Zeitplan für die Planungs- und Bauabläufe vor. Danach wird der Ersatzbau für die im Juli 2013 abgebrannte Sporthalle voraussichtlich im Juni 2017 eröffnet. Die Vorlage wird im Oktober durch die BVV behandelt.

Es ist bedauerlich, dass diese Planung trotz intensiver, monatelanger Bemühungen der SPD-Fraktion und meinerseits erst mehr als ein Jahr nach dem Brand vorgelegt wird. Die Planung ist fachlich solide, bietet aber noch deutlich Potential für Verkürzungen und Parallelisierungen von Abläufen. Es ist den Schülern und Lehrern des Coppi-Gymnasiums nicht zumutbar, vier Jahre auf den Bau einer neuen Sporthalle zu warten! Zudem sollte der Bau einer Standard-Sporthalle, wie sie zu hunderten in Deutschland existiert, ein nicht übermäßig komplexes Vorhaben sein.

Die SPD-Fraktion fordert daher das Bezirksamt auf, die Planungs- und Bauabläufe so zu koordinieren, dass durch Parallelisierung und Verkürzung von Verfahrensschritten eine Übergabe der Sporthalle noch 2016 möglich ist. Die Errichtung von Schulergänzungsbauten an drei Standorten in Lichtenberg, davon zwei in Karlshorst, zeigt, dass ähnliche Bauvorhaben in weitaus kürzerer Zeit realisiert werden konnten. Die Projektzeit betrug hier einschließlich Planung und Bau lediglich 15 Monate.

Einladung zur Bürgersprechstunde am 25.09.2014

Am Donnerstag, 25.09.2014 lade ich von 17-19 Uhr gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Marianne Nedwed zu einer Bürgersprechstunde in das Stadtteilzentrum iKARUS in der Wandlitzstraße 13, 10318 Berlin  ein. Wie gewohnt geht es wieder um bezirkliche und überbezirkliche Themen. Wir berichten über unsere Arbeit in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und den Ausschüssen für ökologische Stadtentwicklung, Wirtschaft und Arbeit, Schule und Sport, Kultur sowie der Spielplatzkommission. Wir freuen uns auf Ihre Anliegen und Fragen!

Öffnungszeiten kommunaler Jugendfreizeiteinrichungen

Im Juni hatte ich das Bezirksamt Lichtenberg in einer Kleinen Anfrage um Informationen bezüglich der Öffnungszeiten kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen gebeten. Hier die Fragen und Antworten:

1.) Wer legt die Öffnungszeiten kommunaler Jugendfreizeiteinrichtungen fest und nach welchen Kriterien erfolgt dies? 

Die Öffnungszeiten der kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen orientieren sich an den Bedarfen der Kinder und Jugendlichen, die diese Einrichtungen besuchen. Der Bedarf wird jährlich durch Nutzerbefragungen ermittelt. Die Öffnungszeiten werden in den jährlich stattfindenden Wirksamkeitsdialogen überprüft und ggf. angepasst. Die Öffnungszeiten sind Bestandteil der Zielvereinbarungen zwischen dem Jugendamt und den Einrichtungen.

2.) Wie sind die Öffnungszeiten der vier kommunalen Jugendfreizeiteinrichtungen in Lichtenberg im Vergleich, sowohl in Bezug auf die Öffnungszeiten in der Woche als auch am Wochenende? 

Die kommunalen Einrichtungen sind im Schwerpunkt und je nach Hauptzielgruppe Montag bis Freitag ab Schulschluss in den Grundschulen bis max. 21:00 Uhr geöffnet. Weiterlesen

Zeit- und Maßnahmenplan für den Wiederaufbau der Coppi-Sporthalle vorlegen!

In der gestrigen Sitzung hat die BVV Lichtenberg durch Beschluss eines von mir initiierten Antrags der SPD-Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, bis zum 31.07.2014 eine schriftliche Zeit- und Maßnahmenplanung für den Neubau der Sporthalle des Coppi-Gymnasiums vorzulegen und zu erläutern, wie der Ablauf so weit wie möglich verkürzt werden kann. Hintergrund: Der zuständige Stadtrat Andreas Prüfer (Linke) teilte auf meine Nachfrage am 20. März mit, dass sich der Bau bis zum Jahr 2017 hinziehen könne. Eine Nachricht, die auf großen Unmut in der Schule stieß. Die SPD-Fraktion verlangte daher gestern Aufklärung, wieso es vier Jahre braucht, um eine neue Turnhalle zu errichten. Dazu meine Rede in der BVV:

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Regionalbahnhof Karlshorst mindestens bis zur Eröffnung des Regionalbahnhofs Köpenick erhalten!

Seit langem setzt sich die SPD Karlshorst, gemeinsam mit Vertretern anderer Parteien, für den Erhalt des Regionalbahnhofs ein. Auch die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung hatte bereits mehrfach das Ziel des langfristigen Erhalts des Regionalbahnhofs formuliert, zuletzt 2012 auf Grundlage eines Antrages von mir, den die SPD-Fraktion in die BVV einbrachte. Über die Zukunft des Bahnhofes entscheidet allerdings das Land Berlin gemeinsam mit der Deutschen Bahn.

Nun hat die Fraktion der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus auf Initiative des Lichtenberger Abgeordneten und verkehrspolitischen Sprechers der SPD-Fraktion Ole Kreins den Senat in einem Antrag dazu aufgefordert, sich für den Erhalt des Regionalbahnhofs Karlshorst bei der Deutschen Bahn einzusetzen, solange der Bahnhof in Köpenick noch nicht fertiggestellt ist. Der Senat solle zudem prüfen, unter welchen technischen und finanziellen Maßgaben der Regionalbahnhof bis dahin erhalten werden kann. Der Antrag wurde in den Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr überwiesen und kürzlich dort beschlossen. Weiterlesen

Bahnhofshalle Ende März wieder offen?

Seit dem tragischen Unfall auf der Baustelle der neuen Eisenbahnbrücke in Karlshorst am 12.10.2013 ist die Eingangshalle des Bahnhofs gesperrt. Seit fast vier Monaten befindet sich das außer Kontrolle geratene Brückenelement unverändert in Schieflage in der Halle. Der Bahnhof ist seitdem nur noch über den östlichen, nicht barrierefreien Eingang zu erreichen.

Unabhängig von der Betroffenheit um die traurigen Umstände und dem Mitgefühl für die Angehörigen der Verunglückten fragen sich viele Karlshorster, wie es mit der Baustelle weitergeht. Seit Mitte Oktober können z. B. Rollstuhlfahrer Karlshorst nicht mehr mit der S-Bahn erreichen und verlassen, da ein Tragen des Rollstuhls in der Regel nicht möglich ist. Auch für Familien mit Kinderwagen oder Fahrradkindersitzen, für Senioren und andere Menschen mit eingeschränkter Mobilität ist die derzeitige Situation ein echtes, tägliches Problem.

Aus diesem Grund fragte ich nach, wann das Brückenelement wieder aus der Bahnhofshalle entfernt wird. Erst dann kann die Bahnhofshalle und damit der einzige Aufzug wieder genutzt werden. Weiterlesen

Initiative für zweite Fahrbahn unter Karlshorster Eisenbahnbrücke

Die Fertigstellung der Karlshorster Eisenbahnbrücke durch die Deutsche Bahn erfolgte im Oktober 2013. Aufgrund der bekannten Verzögerungen bei der Planung der beteiligten Träger BVG und Berliner Wasserbetriebe ist jedoch die Anlage der endgültigen Fahrbahn, des Gehweges und des Radweges in absehbarer Zeit nicht zu erwarten. Die Deutsche Bahn hat vor kurzem einen provisorischen Fußweg auf der westlichen Seite der Brücke angelegt, um Anwohnern den Weg zwischen südlichem und nördlichem Karlshorst zu erleichtern.

Allerdings bliebe mit dem derzeitigen Zustand die westliche Hälfte der neuen Brücke über einem Zeitraum von voraussichtlich mehreren Jahren für den Straßenverkehr nicht nutzbar. Die mit  dem Neubau angestrebte verkehrsentlastende Wirkung käme auf lange Zeit nicht zum Tragen. Aus diesem Grund habe ich einen Antrag in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht, unter der westlichen Hälfte der neuen Karlshorster Eisenbahnbrücke mit Mitteln des Senates oder bezirklichen Mitteln eine provisorische zweite Fahrbahn anzulegen. Weiterlesen

Transparente und zentral koordinierte Kitaplatzvergabe

Im Januar hat sich der Bezirk Lichtenberg auf Initiative der SPD nach einem Antrag von mir das politische Ziel einer transparenten und zentral koordinierten Kitaplatzvergabe in Lichtenberg gegeben. Das Bezirksamt wurde beauftragt, gegenüber dem Senat in dieser Sache tätig zu werden. Unser Leitgedanke ist, mit einem solchen Verfahren Transparenz für die betroffenen Eltern zu schaffen und ihnen die großen Sorgen zu nehmen, die während der langen Zeit der Suche nach einem Kitaplatz auf ihnen lastet. Das Verfahren sollte als modernes E-Government-Verfahren eingeführt werden, und es sollten verschiedene technische Verfahren auf Machbarkeit überprüft werden. Darüber hinaus sollte angestrebt werden, das Verfahren in Lichtenberg als Modellprojekt einzuführen, gerade hier in unserem Bezirk mit seinen wachsenden Kinderzahlen. Weiterlesen