Redebeitrag zum Senatsbericht zu Funkzellenabfragen

Redebeitrag zum Senatsbericht zu Funkzellenabfragen

Meinen Redebeitrag zum Senatsbericht zu Funkzellenabfragen vom 10. September 2015 finden Sie auf www.rbb-online.de.

Schriftliche Anfrage: Nahversorgung in Berlin

Am 23. Juni 2015 habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 16 521.

Schriftliche Anfrage: Kriminalität im Süden Lichtenberg

Am 13. Mai 2015 habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 16 222.

Schriftliche Anfrage: Ehemalige Polizeiwache Sewanstraße

Am 11. Mai 2015 habe ich eine Schriftliche Anfrage zur ehemaligen Polizeiwache in der Sewanstraße gestellt. Die Fragen und die Auskunft der Senatsverwaltung für Finanzen finden sich in der Drucksache 17 / 16 186.

Mündliche Anfrage: Verkehrswert Milieuschutzgebiete

Am 28. Mai 2015 habe ich eine mündliche Anfrage an Senator Dr. Matthias Kollatz-Ahnen von der Senatsverwaltung für Finanzen gestellt. Frage, Nachfrage sowie Antwort finden sich im Plenarprotokoll 17/65 auf Seite 31.

Der Tierpark: Ein Juwel für die ganze Stadt

Schloss Friedrichsfelde

Vor kurzem besuchte ich Thomas Ziolko, den Vorsitzenden der Gemeinschaft der Förderer von Tierpark Berlin und Zoologischem Garten Berlin e. V. In unserem Gespräch tauschten wir uns zur aktuellen Situation und Szenarien für eine zukünftige Weiterentwicklung des Tierparks aus.

Berlin ist die Hauptstadt der zoologischen Gärten. An keinem anderen Ort in Europa finden sich so viele Tiere in Zoos wie in unserer Stadt – mit einem Tierbestand von mehr als 27.000 Tieren ist Berlin auf Augenhöhe mit Metropolen wie New York oder San Diego. Etwas ganz Besonderes ist aber, dass sich in unserer Stadt zwei Einrichtungen mit jeweils eigener Tradition auf einzigartige Weise ergänzen. Auf der einen Seite der Zoologische Garten in Charlottenburg als ältester deutscher Zoo, auf der anderen Seite der Tierpark in Friedrichsfelde als größter Landschaftstiergarten Europas, den viele Menschen im Ostteil der Stadt noch aus eigenem Erleben mit den Jahren des Aufbaus nach dem zweiten Weltkrieg verbinden.

Eine wachsende Metropole im Herzen Europas mit zwei international renommierten zoologischen Einrichtungen, jede mit ihrer eigenen Tradition – dazu hat sich die SPD-Fraktion klar bekannt.

Dennoch befinden sich beide Einrichtungen in einer sehr unterschiedlichen strategischen und wirtschaftlichen Lage. Weiterlesen

Coppi-Gymnasium und Grzimek-Grundschule bekommen Geld zur Sanierung ihrer Toiletten.

Bild: Angela Monika Arnold, CC BY 3.0

Bild: Angela Monika Arnold, CC BY 3.0

Das Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium bekommt 500.000 Euro für die Sanierung der sanitären Anlagen. Weitere 100.000 Euro gehen an die Bernhard-Grzimek-Grundschule. Dies gab die zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft vor einigen Tagen bekannt. Mit dem Geld kann das Hans-und-Hilde-Coppi-Gymnasium noch in diesem Jahr mit der Sanierung ihrer Sanitäranlagen beginnen, während die Bernhard-Grzimek-Grundschule das Geld zunächst für die vorbereitende Planung investiert.

Die Mittel kommen aus dem so genannten Schulanlagensanierungsprogramm. Schwerpunkt dieses Programms ist die Sanierung von Sanitäranlagen, undichten Dächern, maroden Fenstern und Fassaden, verschlissenen Bodenbelägen usw. Welche Maßnahmen realisiert werden, entscheidet zu 70 % der jeweilige Bezirk durch eine eigene Prioritätensetzung, die sich an der Entwicklung der Schülerzahlen orientieren muss. 30 % der Investitionen werden durch Schwerpunktsetzung der Senatsverwaltung nach übergreifenden Kriterien (z. B. besondere inhaltliche Programmziele, soziale Stadt, energetische Sanierung) festgelegt.

In Lichtenberg erhalten außerdem die Schule im Ostseekarree und die Grundschule am Wäldchen Mittel aus dem Programm. Insgesamt fließen so dieses Jahr über eine Million Euro aus dem Topf des Berliner Senates in die Sanierung der Sanitäranlagen dieser vier Lichtenberger Schulen.

Die komplette Liste mit allen geförderten Schulen inkl. Fördersumme können Sie hier herunterladen.

Aktiv gegen Lärm von der „Strandbar Rummelsburg“

Tiefe Bässe hört man besonders weit.

Die Strandbar Rummelsburg ist im Sommer ein attraktiver Party-Ort, an dem viele gerne feiern. Doch was die Party der Einen ist, ist der Lärm der Anderen. Die Anwohner im südlichen Lichtenberg und angrenzend in Treptow-Köpenick und Friedrichshain leiden seit einigen Jahren in den Sommermonaten unter dem Lärm, der von sonntäglichen Open-Air-Veranstaltungen der Strandbar Rummelsburg verursacht wird. Betroffen sind die Waldsiedlung und das Prinzenviertel in Karlshorst, die Gartensiedlung Wilhelmstrand, weitere Teile von Oberschöneweide, die Halbinsel Stralau sowie in Baumschulenweg und am Plänterwald rund um die Neue Krugallee.

So fanden an 7 von 13 Sonntagen im Sommer 2014 von 12-22 Uhr Open-Air-Veranstaltungen statt. Besonders ab 14 Uhr wurden diese sehr laut. Obwohl sich die Lärmemissionen noch unterhalb der zulässigen Grenzwerte bewegen, ist die Belastung der Anwohner aufgrund der durchdringenden Techno-Bässe sehr hoch.

Auf ihrer Sitzung am Donnerstag, den 19. Februar, hat die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg (BVV) deshalb das Bezirksamt beauftragt, mit den zuständigen Stellen und weiteren geeigneten Ansprechpartnern über die Verringerung der Belastung Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger durch Lärm von der Strandbar Rummelsburg zu verhandeln. Ziel ist es, die Lärmemissionen ab der Saison 2015 deutlich zu verringern. Den entsprechenden Antrag hatte ich noch als Bezirksverordneter im Oktober 2014 über die SPD-Fraktion in die BVV eingebracht.

Die Anwohner leiden sehr Weiterlesen

SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen fordern Sportplatz in Karlshorst

Die Lichtenberger Fraktionen von SPD, CDU und Grünen setzen sich gemeinsam dafür ein, dass Karlshorst endlich einen Sportplatz erhält und dieser in die bezirkliche Investitionsplanung 2015 bis 2019 aufgenommen wird. Einen dementsprechenden Antrag hatte ich vor meinem Wechsel in das Abgeordnetenhaus über die Lichtenberger SPD-Fraktion eingebracht. Die anderen Fraktionen der Zählgemeinschaft treten als Mitantragsteller auf.

Bereits seit 2004 fordert die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, dass ein Sportplatz in Karlshort Karlshorst als Ersatz für die Anlage in der Zwieseler Straße errichtet wird. In dem Ortsteil mit derzeit fast 25.000 Einwohnern gibt es seit Mitte der 90er Jahre keinen Sportplatz, auf dem Fußball, Leichtathletik und andere Sportarten betrieben werden können. Weiterlesen

Einzug in das Abgeordnetenhaus von Berlin

Als Nachfolger von Birgit Monteiro bin ich heute offiziell in das Abgeordnetenhaus von Berlin nachgerückt und damit neues Mitglied der SPD-Fraktion. Nach drei Jahren in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg werde ich nun den Wahlkreis Friedrichsfelde Süd, Karlshorst und Rummelsburger Bucht im Abgeordnetenhaus vertreten. Ich freue mich sehr auf die neuen Aufgaben – für ganz Berlin sowie weiterhin für meinen Wahlkreis.

Zum Hintergrund: Birgit Monteiro ist am 22. Januar zur neuen Bezirksbürgermeisterin von Lichtenberg gewählt worden. Sie war seit 2006 Mitglied des Abgeordnetenhauses und arbeitsmarktpolitische Sprecherin, Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen und Sozialexpertin der Fraktion.

Für ihr neues Amt als Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin wünsche ich Birgit Monteiro viel Erfolg und alles Gute!