Abschied aus dem Abgeordnetenhaus

Liebe Lichtenberger, liebe Freunde,
liebe Nachbarn in Friedrichsfelde, Karlshorst und an der Rummelsburger Bucht,

am 27. Oktober endet mein Mandat als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Hinter mir liegt eine spannende Zeit. Als Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, im Untersuchungsausschuss Staatsoper und im parlamentarischen Kontrollgremium für polizeiliche Überwachungsmaßnahmen habe ich mich für die Stadt und die Menschen, die hier leben, eingesetzt.

„Vielen Menschen aus dem Wahlkreis konnte ich ganz persönlich mit ihren Anliegen helfen“

Vielen Menschen aus dem Wahlkreis konnte ich ganz persönlich mit ihren Anliegen helfen – sei es durch Unterstützung bei Behörden, Vermittlung in Konflikten, mit konkreten Informationen oder auch kleinen, aber wichtigen Projekten wie der Aufstellung von Sitzbänken für Senioren. Weiterlesen

Untersuchungsbericht Staatsoper: Kein „Pfusch am Bau“

Staatsoper Unter den Linden, CC BY-SA 3.0 Beek 100

Staatsoper Unter den Linden, CC BY-SA 3.0 Beek 100

Die Staatsoper Unter den Linden ist ein Baudenkmal von internationaler Bedeutung. Sie ist über 250 Jahre alt, wurde mehrfach teilweise zerstört und wiederaufgebaut und war zu Beginn des neuen Jahrtausends in hohem Maße sanierungsbedürftig. Die Sanierung des Gebäudeensembles ist eines der anspruchsvollsten und komplexesten Bauvorhaben Deutschlands. Eine der wichtigsten Feststellungen des Untersuchungsausschusses ist: Bei der Staatsoper gab es keinen „Pfusch am Bau“. Vielmehr sind die Kosten- und Terminüberschreitungen in den massiven und unvorhersehbaren Problemen mit der Bausubstanz und dem Baugrund, aber auch in einer unzureichenden Bedarfsabstimmung in der Planungsphase und dem Festhalten an einem vorgegebenen Eröffnungstermin zu finden. Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Umsetzung der neuen Veranstaltungslärm-Verordnung in der Praxis

Am 9. Mai 2016 habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 18 565.

Untersuchungsausschuss Staatsoper – Quo vadis?

staatsoper unter den linden

Staatsoper Unter den Linden Berlin, CC-BY-SA 3.0 Beek 100

Im Mai vergangenen Jahres hat der Untersuchungsausschuss Staatsoper seine Arbeit aufgenommen. Zu diesem Zeitpunkt waren die wesentlichen Gründe, die zu Kostensteigerungen und Verzögerungen in diesem Projekt führten, bereits bekannt. Die zuständigen Senatsverwaltungen haben hierzu regelmäßig im  Abgeordnetenhaus und in der Öffentlichkeit berichtet. Zielsetzung des Ausschusses ist es daher, mögliche verbliebene Fragen aufzuarbeiten und Schlussfolgerungen für zukünftige öffentliche Bauvorhaben zu ziehen.  Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und „Menschen ohne Papiere“ in Berlin – Defizite beseitigen (III)

Am 18. Dezember 2015 habe ich zusammen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 640.

Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und „Menschen ohne Papiere“ in Berlin – Behandlung sicherstellen (II)

Am 18. Dezember 2015 habe ich zusammen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 639.

Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und „Menschen ohne Papiere“ in Berlin – Schutz und Vorsorge von Beginn an nötig (I)

Am 18. Dezember 2015 habe ich zusammen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 638.

Abgeordnetenhaus beschließt Milliarden-Investition für mehr bezahlbaren Wohnraum

CC-BY-SA Ibech, fotocommunity.de

Berlin wächst – allein im Jahr 2014 zogen fast 40.000 Menschen in unsere Stadt. Nebenwirkung dieser überaus positiven Entwicklung sind allerdings steigende Mieten und ein Mangel an bezahlbarem  Wohnraum. Aus diesem Grund haben wir in der vergangenen Woche im Abgeordnetenhaus das Berliner Wohnraumversorgungsgesetz verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt, um ein  sozialverträgliches Mietpreisniveau sicherzustellen und neuen Wohnraum zu schaffen. In den nächsten fünf Jahren werden wir dafür rund 1,4 Milliarden Euro bereitstellen, davon allein 900 Millionen Euro für die Wohnungsneubauförderung.

Das Gesetz geht auf die Gespräche zwischen der „Initiative Mietenvolksentscheid“, dem Berliner Senat und der SPD-Fraktion zurück. Vor allem die Bürger-Initiative hat im Vorfeld der Erarbeitung zu einer breiten mietenpolitischen Diskussion in der Stadt beigetragen und dieses konstruktive Ergebnis ermöglicht.

Die mieten- und wohnungspolitischen Eckpunkte des Gesetzes umfassen: Weiterlesen

Schriftliche Anfrage: Hostelgutscheine für Flüchtlinge

Am 09. September 2015 habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 015.

Schriftliche Anfrage: Medizinische Erstuntersuchung von Flüchtlingen in Notunterkünften

Am 07. September 2015 habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 016.