Diskussion der Kandidaten beim Bürgerverein

Heute fand die zweite Podiumsdiskussion der Karlshorster Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus statt. Der Bürgerverein hatte eingeladen. Rund zweieinhalb Stunden stellten die Kandidaten ihre Standpunkte zu den einzelnen Themenbereichen vor. Wichtigstes Thema war die Verkehrssituation im Süden Lichtenbergs. Neben vielen anderen Punkten habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass die SPD Lichtenberg und ich seit langem für den Erhalt des Regionalbahnhofs eintreten und wir uns auch in Zukunft gemeinsam mit allen demokratischen Parteien vor Ort dafür einsetzen werden. Anwesend war auch ein Team vom RBB.

„Klaus im Kiez“ am Bärenschaufenster

Heute besuchte Klaus Wowereit Lichtenberg und meinen Wahlkreis. Gemeinsam mit unserem Bürgermeisterkandidaten Andreas Geisel und den Abgeordnetenhauskandidaten Karin-Seidel-Kalmutzki, Dirk Liebe, Ole Kreins und mir sprach Wowereit am Bärenschaufenster vor den ca. 300 Gästen über die Zukunft unserer Stadt und unseres Bezirks. Neben Themen wie Bildung, Arbeit und Sicherheit ging er auch auf den nahegelegenenen Tierpark ein und bekräftigte, dass dieser auch in Zukunft seine volle Unterstützung erhalten würde.

Podiumsdiskussion der Kandidaten

Gestern trafen zum ersten Mal die Direktkandidaten im Wahlkreis Karlshorst / Friedrichsfelde Süd / Rummelsburger Bucht in einer Podiumsdiskussion aufeinander. Auf Einladung der katholischen Gemeinde „Zum Guten Hirten“ diskutierte ich mit Harald Wolf (LINKE), Stefan Gelbhaar (Grüne), Fabian Peter (CDU) und Ringo Bronkalla (FDP) über aktuelle Themen. Dabei kamen sowohl kirchliche als auch regionalpolitische Fragen zur Sprache.

Meine Themen waren insbesondere die Entwicklung der Mieten im Süden Lichtenbergs, die Kitaversorgung, Bildung und Erziehung, bei denen ich für unsere Konzepte und Ideen warb. Außerdem machte ich noch einmal deutlich, dass die SPD Karlshorst sich im Rahmen eines ganzheitlichen Verkehrskonzepts sowohl für den Erhalt des Regionalbahnhofs als auch den Bau der TVO einsetzt. Um hier zum Erfolg zu gelangen, müssen aber alle Parteien in Lichtenberg an einem Strang ziehen!

Wahlkampfauftakt mit Klaus Wowereit

Heute stellten Klaus Wowereit und Fraktionsvorsitzender Michael Müller in einem Pressegespräch die Kandidatinnen und Kandidaten der SPD für das Berliner Abgeordnetenhaus unter 35 Jahren vor. Anschließend eröffneten wir gemeinsam am Potsdamer Platz den Straßenwahlkampf, Klaus Wowereit gab den Startschuss. Die Medien waren zahlreich vertreten. Seit Sonntag hängen auch die Plakate im Wahlkreis. Die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen!

Bezirk bleibt hinter Kitaentwicklungsplanung zurück

Lichtenberg erreicht in diesem Jahr nicht die offiziell von Stadtrat Räßler-Wolff (Linke) veröffentlichte Kitaentwicklungsplanung. So wurden seit 2009 zwar über 500 neue  Plätze geschaffen. Der staatliche Kitaeigenbetrieb Nordost hat hierzu aber lediglich 65 Plätze beigetragen, obwohl er über ein Viertel aller Kitaplätze im Bezirk betreibt. Dieses Jahr wurden bisher 150 neue Kitaplätze zur Verfügung gestellt. Es sind zwar weitere Kitaplätze in Bau oder Planung, ob diese allerdings noch in diesem Jahr den Eltern und deren Kindern zur Verfügung stehen, ist fraglich. Der  Bezirk bleibt damit hinter der Kitaentwicklungsplanung zurück, und es fehlen für die darin angestrebte 80%ige Versorgung noch mehr als 1.000 Kitaplätze.   

Die Folge ist, dass immer mehr junge Eltern lange auf einen geeigneten Kitaplatz warten müssen und ihr Kind bereits vor der Geburt anmelden, um überhaupt einen der begehrten Plätze zu bekommen. Viele Familien müssen längere Wege in Kauf nehmen, da sie keinen Platz in der Wunschkita für ihr Kind bekommen haben.  
Die  SPD  Lichtenberg fordert eine wohnortnahe Kitaversorgung und ein vom Bezirk koordiniertes Vergabeverfahren, um Reibungsverluste zu minimieren und die freien Kitaplätze effektiv zu verteilen. Eine Abstimmung, wann und die Eltern einen Kitaplatz bekommen, gibt es zwischen den verschiedenen Kitas bisher nicht.  Andreas Geisel, SPD-Spitzenkandidat für das Amt des Lichtenberger Bezirksbürgermeisters, meint hierzu: „Es ist nicht familienfreundlich, wenn Eltern Monate auf einen freien Platz warten müssen. Insbesondere der kommunale Eigenbetrieb Nordost muss  stärker in neue Kitaplätze investieren und seine Vorbildfunktion endlich ernst nehmen. Nur so können ausreichend Kitaplätze in Lichtenberg zur Verfügung gestellt werden.“

Berlin bleibt Mieterstadt!

Anlässlich der gestrigen Veröffentlichung des Mietspiegels macht der Landes-­ und Fraktionsvorsitzende der Berliner SPD, Michael Müller, deutlich, dass die SPD alle Maßnahmen ergreifen wird, um dämpfend auf die Mietenentwicklung einzuwirken. „Wir wollen in Berlin keine Münchner oder Hamburger Verhältnisse, wo die Mieterinnen und Mieter auch am Einkommen gemessen deutlich höhere Mieten zahlen müssen. Auch wenn wir davon noch weit entfernt sind, wollen wir in Berlin bereits jetzt alle möglichen Maßnahmen ergreifen, um steigenden Mieten entgegen zu wirken“.

Die SPD hat in dieser Legislaturperiode schon zahlreiche Maßnahmen beschlossen. So hat Berlin mehrere Bundesratsinitiativen gestartet, die beispielsweise Mieterhöhungen und die Umlage von Modernisierungen stärker begrenzen. Die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften wurden verpflichtet, sich grundsätzlich am Mietspiegel zu orientieren.

Weitere regulierende Eingriffe sind bereits auf den Weg gebracht und werden noch in dieser Legislaturperiode in Kraft treten. Weiterlesen

Olaf Scholz Gast bei Berliner SPD

Am Rande des Landesparteitags am 13. Mai hatte ich Gelegenheit zu einem kurzen Gespräch mit Olaf Scholz, der als Gastredner Grüße von der Hamburger SPD übermittelte. Olaf Scholz und die SPD hatten am 21. Februar die Wahlen in Hamburg mit absoluter Mehrheit gewonnen.

Klaus Wowereit ist Spitzenkandidat der Berliner SPD!

Klaus Wowereit ist auf dem Landesparteitag der Berliner SPD nach einer fulminanten Rede einstimmig als Spitzenkandidat der Berliner SPD nominiert worden. „Stolz auf Berlin“ – so lautete das Parteitagsmotto. Und Klaus Wowereit machte deutlich, dass dieser Stolz auf eine lebendige und pulsierende Stadt  berechtigt ist. Die Erfolge des Senats werden in zahlreichen Bereichen deutlich: In der Wirtschaftspolitik, beim Tourismus, in der Kultur. Die rund 1000 Delegierten und Gäste unterstützen Klaus Wowereit mit minutenlangem Beifall. 

Bei einer Gegenstimme ist von den Delegierten das BERLINprogramm 2011-2016 beschlossen worden.

Der Landesparteitag der Berliner SPD hatte um 17.30 Uhr mit den Reden von Olaf Scholz und Klaus Wowereit begonnen. Im Anschluss stellte der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller die Grundzüge des Wahlprogramms vor.

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