Untersuchungsausschuss Staatsoper – Quo vadis?

staatsoper unter den linden

Staatsoper Unter den Linden Berlin, CC-BY-SA 3.0 Beek 100

Im Mai vergangenen Jahres hat der Untersuchungsausschuss Staatsoper seine Arbeit aufgenommen. Zu diesem Zeitpunkt waren die wesentlichen Gründe, die zu Kostensteigerungen und Verzögerungen in diesem Projekt führten, bereits bekannt. Die zuständigen Senatsverwaltungen haben hierzu regelmäßig im  Abgeordnetenhaus und in der Öffentlichkeit berichtet. Zielsetzung des Ausschusses ist es daher, mögliche verbliebene Fragen aufzuarbeiten und Schlussfolgerungen für zukünftige öffentliche Bauvorhaben zu ziehen.  Weiterlesen

Neu: KIEZ-Journal Q1/2016

Kiez Journal Q1 16Mit dem KIEZ-JOURNAL möchte ich Sie regelmäßig über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus, vor Ort im Wahlkreis und über aktuelle Themen in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht informieren.

In der neuen Ausgabe geht es u.a. um die bessere Rechtslage für Anwohner in punkto Lärm, die aufstrebende Kreativindustrie in Lichtenberg und die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen. Darüber hinaus gibt es verschiedene Veranstaltungshinweise für den Wahlkreis.

Das KIEZ Journal Q1/2016 wird an die Haushalte im Wahlkreis verteilt, kann online heruntergeladen werden und liegt im Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36a aus. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!

Erfolg gegen Lärm: Verordnung verbessert Rechtslage für Anwohner

LärmbestätigungGute Neuigkeiten gibt es nicht nur für die lärmgeplagten Anwohner rund um die „Strandbar Rummelsburg“. Das Land Berlin übernimmt mit einer neuen Verordnung (VeranstaltLärmVO) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unter den Ländern eine Vorreiterrolle im Lärmschutz. Ab sofort gilt ein verbindlicher Rechtsrahmen für die Beurteilung der Zumutbarkeit von veranstaltungsbedingtem Lärm im Freien. Der Lärmschutz wird erstmals individuell für Tag- und Nachtzeiten nach Gebieten (u.a. Industrie-, Gewerbe-, Wohn- und Kurgebiete) geregelt und berücksichtigt erstmals auch die störende Wirkung von tieffrequenten Tönen (Bässe). Weiterlesen

Erfolgreicher Stadtteiltag mit vielfältiger Beteiligung von Landespolitikern

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Zukunftsdialog „Rummelsburger Bucht“ mit Senator Andreas Geisel und Hans Pagel (Kiezbeirat Rummelsburg)

Friedrichsfelde und die Rummelsburger Bucht bildeten den Schwerpunkt meines Stadtteiltags am vergangenen Donnerstag. Dabei besuchte ich das Sewan-Kaufhaus, die Berliner Familienfreunde e.V., das Kreativzentrum „Heikonaut“, die Jugend- und Freizeiteinrichtung „Betonoase“, das Alte Lazarett im Rahmen des „Zukunftsdialogs Rummelsburger Bucht“ und den Studentenclub Spelunke.

Im Sewan-Kaufhaus informierte ich mich im Gespräch mit Projektleiter Wolfgang Kuleßa  über das Sozialkaufhaus, seine Arbeit und die aktuellen Herausforderungen. Die familiäre Atmosphäre, die enge Bindung der Mitarbeiter zu diesem Suchtpräventions-Projekt und das Engagement der Einrichtung für die Nachbarschaft haben mich sehr beeindruckt. Die finanzielle Absicherung des Sozialkaufhauses ist mir ein  wichtiges Anliegen. Weiterlesen

Abgeordnetenhaus beschließt Milliarden-Investition für mehr bezahlbaren Wohnraum

CC-BY-SA Ibech, fotocommunity.de

Berlin wächst – allein im Jahr 2014 zogen fast 40.000 Menschen in unsere Stadt. Nebenwirkung dieser überaus positiven Entwicklung sind allerdings steigende Mieten und ein Mangel an bezahlbarem  Wohnraum. Aus diesem Grund haben wir in der vergangenen Woche im Abgeordnetenhaus das Berliner Wohnraumversorgungsgesetz verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt, um ein  sozialverträgliches Mietpreisniveau sicherzustellen und neuen Wohnraum zu schaffen. In den nächsten fünf Jahren werden wir dafür rund 1,4 Milliarden Euro bereitstellen, davon allein 900 Millionen Euro für die Wohnungsneubauförderung.

Das Gesetz geht auf die Gespräche zwischen der „Initiative Mietenvolksentscheid“, dem Berliner Senat und der SPD-Fraktion zurück. Vor allem die Bürger-Initiative hat im Vorfeld der Erarbeitung zu einer breiten mietenpolitischen Diskussion in der Stadt beigetragen und dieses konstruktive Ergebnis ermöglicht.

Die mieten- und wohnungspolitischen Eckpunkte des Gesetzes umfassen: Weiterlesen

Einladung zum „Zukunftsdialog Rummelsburger Bucht“

DSC01292_edit_online_anschnittAn meinem zweiten Stadtteiltag am 19. November stehen Friedrichsfelde und die Rummelsburger Bucht im Mittelpunkt. Um 18 Uhr werde ich im „Alten Lazarett“ den Zukunftsidalog „Rummelsburger Bucht“ moderieren. Auf dem Podium werden der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, sowie ein Vertreter des „Kiezbeirates Rummelsburg“ über die Entwicklungen rund um die Rummelsburger Bucht diskutieren. Ich freue mich, dass ich Senator Geisel für dieses Gespräch gewinnen konnte, um sich über die aktuellen Projekte und Entwicklungen an der Bucht auszutauschen. Nach der Diskussion werden Bürger die Gelegenheit haben, ihre Fragen an die Diskussionsteilnehmer zu richten.

Im Rahmen meines Stadtteiltages werde ich auch viele andere Institutionen besuchen, dazu u.a. den Coworking-Space „Heikonaut“, die Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung „Betonoase“ und das Sewan-Kaufhaus. Begleitet werde ich bei den Terminen u.a. vom Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sowie der Senatorin für Arbeit, Integration und Frauen, Dilek Kolat.

Den Flyer für den Stadtteiltag inkl. Programm und Adressen gibt es hier zum Download.

Hostel-Gutscheine für Flüchtlinge kosten Berlin 2015 bereits 18 Millionen Euro

Flüchtlinge warten vor dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo). Quelle: Dopa79 / CC-BY 4.0

In meinen Gesprächen im Kiez und in der Notunterkunft Karlshorst zeigen sich viele Bürger besorgt über die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge, die in unserer Stadt ankommen. Um mehr über die Situation zu erfahren, habe ich in den vergangenen Wochen zwei Anfragen an die zuständige Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt.

Insbesondere wollte ich wissen, nach welcher Systematik in Berlin die Ausgabe von Hostel-Gutscheinen an Flüchtlinge erfolgt und wie denjenigen geholfen wird, die mit einem solchen Gutschein auf die Suche nach einer Unterkunft geschickt werden. Dabei zeigte sich, dass aufgrund fehlender Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften in diesem Jahr bereits 18 Millionen Euro für Hostel-Gutscheine ausgegeben werden mussten. Dies war bereits jetzt drei Mal so viel wie im gesamten Jahr 2014. Weiterlesen

Ehrung für Engagement in der Notunterkunft Karlshorst

Preisverleihung durch Michael Müller (Reg. BM) und Birgit Monteiro (Bez. BM Lichtenberg) v.l.n.r.

Rundgang durch die NUK Karlshorst mit Ingo Büchner-Fenner (DRK), Jens-Uwe Retter (DRK) und Michael Müller (Reg. BM) v.l.n.r.

Im Rahmen eines Besuches des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller und der Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro in der Notunterkunft Karlshorst habe ich mich gestern über die Arbeit des DRK-Kreisverbands Müggelspree in der Notunterkunft informiert.

Der Rundgang mit einer Vielzahl von Pressevertretern und anderen Interessierten fand anlässlich der Verleihung des Sonderpreises des Bezirks Lichtenberg für herausragendes Engagement in der Flüchtlingsarbeit statt. Die drei Preisträger waren der DRK-Kreisverband Müggelspree, die Evangelische Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde Lichtenberg und die Initiative „Lichtenberg hilft“. Die Preisträger wurden in einer Laudatio durch die Bezirksbürgermeisterin und den Regierenden Bürgermeister geehrt, musikalisch begleitet von Schülern aus dem Coppi Gymnasium in Karlshorst. Die Preisträger stehen stellvertretend für die vielen hundert Karlshorsterinnen und Karlshorster, die sich in der Notunterkunft als freiwillige Helfer engagieren oder Geld oder Sachleistungen spenden. Weiterlesen

Bürgersteig in Wallensteinstraße wird für Radfahrer freigegeben

Ehdrntlang der S-Bahn-Strecke zwischen  Karlshorst und der Innenstadt liegt die Wallensteinstraße, die von vielen Radfahrern täglich genutzt wird. Da das grobe Kopfsteinpflaster für das Fahrrad ein potentielles Sicherheitsrisiko darstellt, nutzen viele Radfahrer daher den schmalen Gehweg. In der Vergangenheit hat das Ordnungsamt dies häufig zum Anlass genommen, Verwarnungen an die Radfahrer auszusprechen.

Nach einem Vor-Ort-Termin Anfang August haben das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirksamtes Lichtenberg und die Straßenverkehrsbehörde entschieden, den Bürgersteig der Wallensteinstraße in Karlshorst in Zukunft für Radfahrer freizugeben. Dabei sollen die Gehwege im gepflasterten Bereich der Fahrbahn zwischen der Ilsestr. und Neuer Feldweg beidseitig für Radfahrer freigegeben werden. Das Bezirksamt prüft darüber hinaus weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssituation in der Wallensteinstraße. Weiterlesen

Premiere: Das KIEZ-JOURNAL

20150722 Kiezjournal CoverMit dem KIEZ-JOURNAL möchte ich Sie regelmäßig über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus, vor Ort im Wahlkreis und über aktuelle Themen in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht informieren.

In der ersten Ausgabe geht es u.a. um die steigende Zahl an Fahrraddiebstählen und Einbrüchen in Lichtenberg, die Lärmprobleme mit der Strandbar Rummelsburg sowie die Vergrößerung und Sanierung des Spielplatzes in der Rummelsburger Bucht. Darüber hinaus gibt es verschiedene Veranstaltungshinweise für den Wahlkreis.

Das KIEZ Journal Q3/2015 wird an alle Haushalte im Wahlkreis verteilt, kann online heruntergeladen werden und liegt im Bürgerbüro in der Dönhoffstraße 36 aus. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen!