Abschied aus dem Abgeordnetenhaus

Liebe Lichtenberger, liebe Freunde,
liebe Nachbarn in Friedrichsfelde, Karlshorst und an der Rummelsburger Bucht,

am 27. Oktober endet mein Mandat als Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin. Hinter mir liegt eine spannende Zeit. Als Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt, im Untersuchungsausschuss Staatsoper und im parlamentarischen Kontrollgremium für polizeiliche Überwachungsmaßnahmen habe ich mich für die Stadt und die Menschen, die hier leben, eingesetzt.

„Vielen Menschen aus dem Wahlkreis konnte ich ganz persönlich mit ihren Anliegen helfen“

Vielen Menschen aus dem Wahlkreis konnte ich ganz persönlich mit ihren Anliegen helfen – sei es durch Unterstützung bei Behörden, Vermittlung in Konflikten, mit konkreten Informationen oder auch kleinen, aber wichtigen Projekten wie der Aufstellung von Sitzbänken für Senioren. Weiterlesen

Kiez-Fahrrad-Tour mit Senator Geisel in Karlshorst

KS_Karlshorst_008_cut_compKarlshorst wächst. Viele Menschen zieht es in unseren schönen Stadtteil. Am Sonntag habe ich auf einer Kiez-Rad-Tour mit Senator Geisel und 80 interessierten Anwohnern Orte besucht, an denen diese positive Entwicklung sichtbar wird.

Treffpunkt war die zukünftige Parkstadt Karlshorst. Hier soll bis zum Jahr 2021 ein neues Stadtviertel mit ca. 1.000 Wohnungen entstehen. 25% davon sollen nach dem Berliner Modell gefördert werden: So entsteht bezahlbarer Wohnraum für 6,50 Euro Nettokaltmiete. Darüber hinaus verpflichten wir den Investor mit einem städtebaulichen Vertrag zum Bau einer zweizügigen Grundschule, einer Turnhalle und einer Kita. Da das Bauprojekt noch ganz am Anfang steht, werden sich viele offene Fragen erst in den kommenden Monaten und Jahren beantworten lassen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass sich das Wohnprojekt gut in den bisherigen Kiez integriert und der Investor seiner sozialen Verantwortung gerecht wird. Weiterlesen

Untersuchungsbericht Staatsoper: Kein „Pfusch am Bau“

Staatsoper Unter den Linden, CC BY-SA 3.0 Beek 100

Staatsoper Unter den Linden, CC BY-SA 3.0 Beek 100

Die Staatsoper Unter den Linden ist ein Baudenkmal von internationaler Bedeutung. Sie ist über 250 Jahre alt, wurde mehrfach teilweise zerstört und wiederaufgebaut und war zu Beginn des neuen Jahrtausends in hohem Maße sanierungsbedürftig. Die Sanierung des Gebäudeensembles ist eines der anspruchsvollsten und komplexesten Bauvorhaben Deutschlands. Eine der wichtigsten Feststellungen des Untersuchungsausschusses ist: Bei der Staatsoper gab es keinen „Pfusch am Bau“. Vielmehr sind die Kosten- und Terminüberschreitungen in den massiven und unvorhersehbaren Problemen mit der Bausubstanz und dem Baugrund, aber auch in einer unzureichenden Bedarfsabstimmung in der Planungsphase und dem Festhalten an einem vorgegebenen Eröffnungstermin zu finden. Weiterlesen

Kiezspaziergang Dolgenseekiez mit Senator Geisel

Spaziergang Dolgenseekiez_002Schon lange warten die Anwohner des Dolgenseekiezes auf eine Neugestaltung des Gebietes rund um das Dolgenseecenter. Aufgrund der Blockadehaltung der bisherigen Eigentümer waren positive Veränderungen kaum möglich. Nun geht es endlich voran. Am vergangenen Sonntag folgten 150 Lichtenberger und Lichtenbergerinnen der Einladung von Senator Andreas Geisel und mir in den Dolgenseekiez. Bereits vor dem Start um 10 Uhr kam es beim Treffpunkt an der Betonoase zu intensiven Gesprächen über die künftigen Entwicklungen im Dolgenseekiez. Unser erklärtes Ziel ist es, für verbesserte Aufenthalts- und Lebensqualität in der Dolgenseestraße zu sorgen. Geplant sind ca. 680 neue Wohnungen, davon 30 % sozial geförderte Wohnungen und eine Kita. Hier zeigt sich auch die Auswirkung des von der SPD durchgesetzten „Berliner Modells“ – wir verpflichten Investoren, in Wohnungsbauprojekten mindestens 25 % sozial geförderten Wohnraum zu schaffen. Im Erdgeschoss sind Gewerbeflächen für Einzelhandel, Gastronomie, medizinische Versorgung und Dienstleistungen vorgesehen. Vor allem müssen die neuen Wohnhäuser behutsam in die vorhandene Baustruktur eingepasst werden. Die Anwohner interessierten sich am Sonntag vor allem für die Sicherstellung der Nahversorgung während der Bauphase und Details zu den aktuellen Plänen. Weiterlesen

Von Karlshorst nach Westafrika – Hilfsbereitschaft kennt keine Grenzen

Leonie LangeDas westafrikanische Land Togo ist mehr als 5000 km Luftlinie von Berlin entfernt. Das hält Leonie Lisa Lange, Abiturientin des Coppi-Gymnasiums Karlshorst, jedoch nicht davon ab, sich dort zu engagieren. Im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres nach ihrem Schulabschluss möchte sie in der Kleinstadt Balanka die Arbeit der örtlichen Bibliothek unterstützen. Dort will sie nicht nur bei Sprachkursen helfen, sondern auch beim Umgang mit dem Computer, der Hausaufgabenbetreuung, Leseübungen sowie der Organisation von kulturellen Veranstaltungen wie einer Chorgruppe, einer Theatergruppe und Filmvorführungen. Weiterlesen

Lärm-Verordnung erwartet Praxis-Test

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Im Mai hatte ich eine Anfrage zur neuen Veranstaltungslärm-Verordnung (VeranstLärmVO) an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) gerichtet. Diese hat sich nun ausführlich dazu geäußert. Die Regelung vom vergangenen Herbst  gibt erstmals einen verbindlichen Rechtsrahmen für die Beurteilung der Zumutbarkeit von veranstaltungsbedingtem Lärm im Freien. Als Praxisbeispiel für die neue Verordnung diente unter anderem die durch die „Strandbar Rummelsburg“ verursachte Lärmbelästigung. Ein durch Senator Andreas Geisel und mich initiierter Runder Tisch mit Betroffenen, Politikern und Veranstaltern führte zu mehreren konstruktiven Gesprächsrunden und konkreten Vereinbarungen für besseren Lärmschutz vor Ort.

In der Stellungnahme wird besonders auf die erstmalige Aufnahme von „tieffrequenten Tönen“ (gemeinhin auch als „Bässe“ bekannt) als Bewertungskriterium für die Genehmigungspraxis verwiesen. Somit geht es nicht mehr nur um die gemessene Lautstärke, sondern auch die Natur der Töne fließt in die Bewertung mit ein. Das ist wichtig, weil tieffrequente Töne auch bei geschlossenen Fenstern in Innenräume dringen und oft nur ein geringer Schutz dagegen besteht. Da durch derartige Belästigungen Störungen des Schlafes zu erwarten sind, sind diese zur Nachtzeit nicht zulässig. Die Senatsverwaltung verwies auch noch einmal auf den Anspruch der Anwohner auf Erholung und individuellen Ausgleich vom Alltag. Öffentliche Veranstaltungen, die diese Ansprüche verletzen, müssen genehmigt werden und sind nur an maximal 18 Tagen im Kalenderjahr und pro Immissionsort erlaubt. Weiterlesen

Bau der neuen Coppi-Sporthalle beginnt

Foto_01Seitdem die Sporthalle des Coppi-Gymnasiums in Karlshorst im Juli 2013 abbrannte, wird dringend Ersatz benötigt. Von Anfang an habe ich das Thema mit mündlichen und schriftlichen Anfragen begleitet. Im Mai 2014 habe ich dann den Antrag eingebracht, endlich einen verbindlichen Zeit- und Maßnahmenplan für den Wiederaufbau zu entwickeln, damit die Schüler ihren Sportunterricht wieder direkt am Schulstandort wahrnehmen können.

Deswegen ist es eine gute Neuigkeit, dass am 19. April 2016 der Neubau der Sporthalle begonnen hat. Mit einem ersten Spatenstich haben Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD), Schulstadträtin Kerstin Beurich (SPD), Direktor Ulf Gosse und andere den Start des Bauprojekts eingeläutet. Die abgebrannte Sporthalle wird durch einen modernen und deutlich größeren Neubau ersetzt. Weiterlesen

Flüchtlingskinder brauchen Zugang zur Schule

Bildungssenatorin Sandra Scheeres (m.) und Gregor Költzsch (r.) waren zu Gast in der Richard-Wagner-Schule

Senatorin Sandra Scheeres (m.) und Gregor Költzsch (r.) in einer der Willkommensklassen

Teil des Besuchsprogramms waren auch die Orchesterproben der Schule

Teil des Besuchsprogramms waren auch die Orchesterproben der Karlshorster Grundschule

Im Rahmen meines Stadtteiltages habe ich zusammen mit der Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft Sandra Scheeres (SPD) die Karlshorster Richard-Wagner-Schule besucht. Schulleiter Wilfried Wolff begrüßte uns und Schulstadträtin Kerstin Beurich (SPD) zum Rundgang über das Schulgelände. Beim Besuch der beiden Willkommensklassen war ich sehr beeindruckt von der tollen Arbeit der Lehrerinnen und den schnellen Fortschritten der Kinder beim Lernen der deutschen Sprache. Zugleich zeigte sich, dass von den mehr als 250 Kindern der nahen Notunterkunft nur 12 die Schule besuchen. Es stellte sich heraus, dass die meisten Kinder aufgrund der fehlenden gesundheitlichen Erstuntersuchung  noch nicht zur Schule gehen können. Seit Monaten bekommt das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo) unter der Leitung von Senator Mario Czaja (CDU) die Situation nicht in den Griff. Dieses Problem werde ich in der Fraktion und im Abgeordnetenhaus weiter thematisieren. Weiterlesen

Karlshorster Schule für 3 Millionen € saniert

Gute Neuigkeiten aus Karlshorst: Das 19Bild 359 erbaute Hauptgebäude der Karlshorster Schule wurde für insgesamt 3,2 Mio. € saniert. Bildungsstadträtin Kerstin Beurich (SPD) übergab das Gebäude in der vergangenen Woche zur Nutzung. Der Schwerpunkte bei der Sanierung lag auf den Fenstern, der Fassade, dem Dach sowie verschiedenen brandschutztechnischen Maßnahmen. Auch die Vorraussetzungen für die Verbesserung der energetischen Eigenschaften des Gebäudes wurden geschaffen. Darüber hinaus wurden die Arbeits- und Lernbedingungen am Standort verbessert. Weiterlesen

Einladung zur Podiumsdiskussion zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen

150408 Foto Pressemitteilung Bürgerbüro_onlineAn meinem dritten Stadtteiltag am 6. und 7. April stehen Karlshorst und Friedrichsfelde im Mittelpunkt. Am Donnerstag um 19 Uhr werde ich im Kulturhaus Karlshorst eine Podiumsdiskussion zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in Lichtenberg moderieren. Zugesagt haben der Senator für Stadtentwicklung und Umwelt, Andreas Geisel, die Sozialpolitische Sprecherin der SPD, Ülker Radziwill und der Gesundheitspolitische Sprecher der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg, Fritz Wolff. Ich freue mich auf eine spannende Diskussion zu diesem wichtigen Thema mit meinen Gästen und Ihnen.

Im Rahmen meines Stadtteiltages werde ich auch viele andere Institutionen besuchen, dabei u.a. den Tierpark Friedrichsfelde, den Pferdesportpark Karlshorst und die Berliner Familienfreunde. Begleitet werde ich bei den Terminen u.a. von Finanzsenator Dr. Kollatz-Ahnen und Bildunsgssenatorin Sandra Scheeres.

Den Flyer für den Stadtteiltag inkl. Programm und Adressen gibt es hier zum Download.