Einträge von Gregor Költzsch

Neu: KIEZ-Journal Q1/2016

Mit dem KIEZ-JOURNAL möchte ich Sie regelmäßig über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus, vor Ort im Wahlkreis und über aktuelle Themen in Karlshorst, Friedrichsfelde Süd und der Rummelsburger Bucht informieren. In der neuen Ausgabe geht es u.a. um die bessere Rechtslage für Anwohner in punkto Lärm, die aufstrebende Kreativindustrie in Lichtenberg und die Gesundheitsversorgung von Flüchtlingen. Darüber hinaus gibt […]

Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und „Menschen ohne Papiere“ in Berlin – Defizite beseitigen (III)

Am 18. Dezember 2015 habe ich zusammen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 640.

Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und „Menschen ohne Papiere“ in Berlin – Behandlung sicherstellen (II)

Am 18. Dezember 2015 habe ich zusammen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 639.

Schriftliche Anfrage: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und „Menschen ohne Papiere“ in Berlin – Schutz und Vorsorge von Beginn an nötig (I)

Am 18. Dezember 2015 habe ich zusammen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Thomas Isenberg, eine Schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gestellt. Die Fragen und Antworten finden sich in der Drucksache 17 / 17 638.

Erfolg gegen Lärm: Verordnung verbessert Rechtslage für Anwohner

Gute Neuigkeiten gibt es nicht nur für die lärmgeplagten Anwohner rund um die „Strandbar Rummelsburg“. Das Land Berlin übernimmt mit einer neuen Verordnung (VeranstaltLärmVO) der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt unter den Ländern eine Vorreiterrolle im Lärmschutz. Ab sofort gilt ein verbindlicher Rechtsrahmen für die Beurteilung der Zumutbarkeit von veranstaltungsbedingtem Lärm im Freien. Der Lärmschutz […]

Erfolgreicher Stadtteiltag mit vielfältiger Beteiligung von Landespolitikern

Friedrichsfelde und die Rummelsburger Bucht bildeten den Schwerpunkt meines Stadtteiltags am vergangenen Donnerstag. Dabei besuchte ich das Sewan-Kaufhaus, die Berliner Familienfreunde e.V., das Kreativzentrum „Heikonaut“, die Jugend- und Freizeiteinrichtung „Betonoase“, das Alte Lazarett im Rahmen des „Zukunftsdialogs Rummelsburger Bucht“ und den Studentenclub Spelunke. Im Sewan-Kaufhaus informierte ich mich im Gespräch mit Projektleiter Wolfgang Kuleßa  über das […]

Abgeordnetenhaus beschließt Milliarden-Investition für mehr bezahlbaren Wohnraum

Berlin wächst – allein im Jahr 2014 zogen fast 40.000 Menschen in unsere Stadt. Nebenwirkung dieser überaus positiven Entwicklung sind allerdings steigende Mieten und ein Mangel an bezahlbarem  Wohnraum. Aus diesem Grund haben wir in der vergangenen Woche im Abgeordnetenhaus das Berliner Wohnraumversorgungsgesetz verabschiedet. Dies ist ein wichtiger Schritt, um ein  sozialverträgliches Mietpreisniveau sicherzustellen und […]