Antragszeiten für Elterngeld in Lichtenberg

Nach einigen Hinweisen, dass die Bearbeitungszeit für Elterngeldanträge in Lichtenberg derzeit zu lang sind, habe ich mit einer Kleinen Anfrage das Bezirksamt Lichtenberg dazu befragt. Hier die Fragen und Antworten:

 

1. Wie lange müssen Lichtenbergerinnen und Lichtenberger derzeit im Durchschnitt von der Beantragung bis zur ersten Auszahlung von Elterngeld warten?

Im Durchschnitt beträgt die Bearbeitungszeit nach Vorlage aller relevanten Unterlagen bis zum Bewilligungsbescheid 7 Wochen. Nach Bewilligung des Elterngeldantrages erfolgt die Auszahlung des Elterngeldbetrages durch die Bundeskasse in Kiel. Bis zur endgültigen Auszahlung des Geldes durch die Bundeskasse können nochmals bis zu 10 Werktage vergehen, auf diese Praxis hat das Bezirksamt keinen Einfluss.

 

2. Wie lange war die maximale Dauer und wie lang war die minimale Dauer des Antragsprozesses vom Eingang des Antrages bis zur ersten Auszahlung im Jahr 2012 sowie 2013?

Im Jahr 2012 war bei Vorlage aller notwendigen Unterlagen die minimale Bewilligungsdauer 1  Woche. Die maximale Bewilligungsdauer dagegen 14 Wochen.

Im Jahr 2013 (bis 31.05.2013) beträgt nach Vorlage aller notwendigen Unterlagen die minimale Bewilligungsdauer 2 Wochen. Die maximale Bewilligungsdauer 14 Wochen.

 

3. Welche Faktoren sind für die derzeitigen Verzögerungen ursächlich?

Zur Feststellung des Umfangs der Ansprüche sind verschiedene Nachweise zu prüfen. In manchen Konstellationen des vorgeburtlichen Einkommens sind diese Nachweise besonders umfangreich bzw. kompliziert. Nicht selten müssen Eltern mehrmals angeschrieben werden, um fehlende Unterlagen nachzureichen.

Zusätzlich können krankheitsbedingte Ausfälle von Mitarbeiterinnen nicht immer vollständig abgefedert werden.

 

4. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt derzeit, um die Antragszeiten zu minimieren?

Es wird angestrebt, dass die Eltern ihre Anträge persönlich abgeben. In diesem Rahmen können ggf. unvollständige Unterlagen festgestellt werden und das Anschreiben zu fehlenden Unterlagen  vermieden werden.

 

5. Sind dem Bezirksamt Fälle bekannt, in denen durch lange Bearbeitungszeiten Familien in eine finanzielle Notlage geraten sind?

Diese Fälle sind nicht bekannt.

 

6. Gibt es in solchen Fällen Vorauszahlungen bzw. andere Härtefallregelungen?

Sofern Eltern sich wegen sehr langen Bearbeitungszeiten und sich daraus ergebenen drohenden finanziellen Engpässen melden, wird der Antrag unverzüglich bearbeitet und bewilligt. Eine Vorauszahlung erfolgt dann nicht mehr.

 

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